Rede „Mehr Berechenbarkeit für die Kulturschaffenden“ 9. Dezember 20259. Dezember 2025 Rede von Bärbel Schäfer, Sprecherin für Kultur, zu TOP 9 der Gemeinderatssitzung am 9.12.2025 „Neuordnung Kulturförderung – Umsetzung der Anträge zur Neuordnung der Projektmittel im Kulturbereich und zur Chorförderung vom […]
Rede „Das Startchancenprogramm ist nur der Anfang“ 9. Dezember 20259. Dezember 2025 Rede von Petra Himmelspach-Haas, Sprecherin für Bildung, zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 09.12.2025: „Startchancen-Programm – Grundsatzbeschluss und Bereitstellung eines Teils der Fördermittel zur kommunalen Komplementärförderung der Säule 1 des […]
Antrag Antrag – Nein zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete durch die Stadt Freiburg 9. Dezember 202517. Dezember 2025 Die Landesregierung hat ein Gesetz beschlossen. Städte können einen Antrag stellen, damit sie ein Landesgesetz nicht umsetzen müssen. So soll es weniger Bürokratie geben. Deshalb hat der Gemeinderat die Stadt beauftragt, zu prüfen, ob die Einführung der Bezahlkarte rückgängig gemacht werden kann.
FAQ Fragen & Antworten: Neuordnung der Kulturförderung 4. Dezember 20258. Dezember 2025 Die Freiburger Kulturlandschaft ist lebendig, vielfältig und prägend für unsere Stadt. Uns ist es wichtig, dass die Rahmenbedingungen für Kulturschaffende mit den Herausforderungen der Zeit Schritt halten können. Derzeit werden […]
Anfrage Nachgefragt: Handhabung Auskunftssperre 4. Dezember 20254. Dezember 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, insbesondere für Personen, die sich gegen Rechtsextremismus und Rechte Gewalt einsetzen, isteine Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz eine Möglichkeit, Bedrohungen undgefährlichen Situationen vorzubeugen. An uns wurde in […]
Rede Neuordnung der Kulturförderung 1. Dezember 20255. Dezember 2025 Bärbel Schäfer hat im Haupt und Finanzausschuss eine Rede zur Neuordnung der Kulturförderung gehalten. Was sind die Ziele der Neuordnung und weshalb es nicht um Kürzungen im Kulturbereich geht, erfahren Sie hier.
Anfrage Nachgefragt: Nachhaltige Baupolitik 28. November 20253. Dezember 2025 Anfrage nach §24 GemO zum Thema ‚Nachhaltige Baupolitik‘ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu den wichtigsten Themen und damit zu den größten Herausforderungen für unsere Stadt gehören einerseits der Mangel an bezahlbarem […]
Antrag Antrag gemäß §34 GemO: Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg 27. November 202515. Dezember 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das Thema „Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg“ auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Begründung Am 28.08.2025 hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberg einen […]
Pressemitteilung Zumeldung zum abgehängten Aktbild in der VHS 26. November 202528. November 2025 Das Abhängen des Aktbildes „Schamanische Reise II“ von Maria Gutierrez in der VHS Freiburg hat auch bei den Grünen im Freiburger Gemeinderat für Irritationen gesorgt. Die unterschiedlichen Argumentationen seien schwierig […]
Rede „Entbürokratisierung nutzen & handlungsfähig bleiben“ 25. November 20251. Dezember 2025 Rede von Sophie Schwer zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025 „Änderung der Hauptsatzung anlässlich des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus“ (G-25/189) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister,liebe […]
