„Bedeutung des Stadttunnels kann man kaum hoch genug einschätzen“

Rede von Stadtrat Helmut Thoma zu TOP 13 der Gemeinderatssitzung am 24.10. 2017: „Stadttunnel – Vereinbarung über die vorgezogene Planung“ (Drucksache G-17/179)

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

der 10. Dezember 2016 war auch für die Stadtkasse ein guter Tag: Denn sind mit der Höherstufung des Stadttunnels in den „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrwegeplanes nicht nur die Chancen auf Verwirklichung dieses Jahrhundertprojekts sprunghaft gestiegen – dies war auch Voraussetzung dafür, dass die Stadt den vorfinanzierten Betrag von gut 5 Mio Euro zurückerhält. Ganz so selbstverständlich war das nicht. Jedenfalls stimmen wir der hierzu formulierten Ziffer 2 des Beschlussantrages  gerne zu.

Seither jenem 10.12. 2016 sind nun mehr als 10 Monate ins Land gegangen – und statt der erwartbaren Aufbruchstimmung ist es seltsam ruhig geworden um den Stadttunnel. Und hätte es nicht das hartnäckige Drängen der vier unmittelbar betroffenen Bürgervereine sowie der „Initiative Stadttunnel“ gegeben – von einer breiten Beteiligung der Öffentlichkeit, die diesen Namen auch verdient, wäre wohl immer noch nicht die Rede. Und es mutet schon seltsam an, wenn im jetzt genannten „Begleitgremium“ lediglich genau diese fünf Gruppierungen vertreten sein sollen. Liebe Kolleginnen und Kollegen: Zu Ihnen spricht gerade der 1. Vorsitzende der „Initiative Stadttunnel“, und mein Stellvertreter ist der hier ebenfalls anwesende Martin Kotterer; da ist es wohl unverdächtig, wenn wir das politische Gewicht unserer Initiative relativieren – v.a. im Vergleich mit dem Gemeinderat! Es sollte doch wohl selbstverständlich sein, dass auch dieses „Hohe Haus“ im Begleitgremium vertreten sein muss – ebenso wie einige Verbände.

Eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg einer breit angelegten – und ergebnisoffenen – Beteiligung der Öffentlichkeit ist eine externe, professionelle Moderation, die Erfahrung mit vergleichbaren Projekten hat. Wir möchten sehr darum bitten, dass auch die Stadt sich beim Regierungspräsidium (RP) dafür einsetzt.

Es wäre im übrigen aus unserer Sicht mehr als angemessen, wenn zum Stadttunnel eine eigene gemeinderätliche Arbeitsgruppe (GRAG) eingerichtet würde – sowas gibt und gab es schon zu weniger bedeutsamen Themen. Und die mannigfach gelagerten Bedeutungen dieses Projekts für die gesamte Stadt kann man kaum hoch genug einschätzen.

Eine Ahnung von den da schlummernden Chancen konnten all jene gewinnen, die im Sommer die Ausstellung des Studentenwettbewerbs zum „Dreisamboulevard“ über dem künftigen Stadttunnel besucht haben. Auch der Baubürgermeister, der wie ich der Jury angehört hatte, war sichtlich beeindruckt.

Wir hoffen also auf den – wie gerade erneut versprochen – baldigen Auftakt zu einem breit angelegten Dialog mit der Bürgerschaft.