Freiburg digital gut aufgestellt

Beitrag im Amtsblatt vom 02.02.2018

Die Digitalisierung ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die Stadt Freiburg ist gut aufgestellt für die digitale Zukunft. Das zeigt eine jüngst veröffentlichte Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von Grüner Fraktion und CDU Stadtratsfraktion. „Digitalisierung wird oft verkürzt auf Infrastrukturthemen wie Breitbandausbau. Übersehen wird oft, wie viele komplexe Vorgänge in einer Verwaltung betroffen sind und geändert werden müssen, damit es am Ende möglich ist, dass Bürger_innen z.B. seine Meldebescheinigung digital beantragen und bezahlen können“, so Stadtrat Timothy Simms.

In vielen Bereichen ist die Digitalisierung in der Stadt bereits gut verankert. So ist die Digitale Akte auf dem Vormarsch. Diese Digitalisierung der Verwaltung ist Voraussetzung für einen besseren Bürgerservice. Wenn auf jedem Arbeitsplatz auf digitale Akten zurückgegriffen werden kann, kann aufgrund der so zugänglichen Informationen schneller und besser geantwortet werden.

Besondere Bedeutung kommt einer Mitarbeit in Gremien auf Landes- und Bundesebene zu. Denn oft geht es um Software, die nicht nur in Freiburg, sondern in vielen Kommunen benutzt wird, oder um Rechtsvorschriften auf Landes- oder sogar Bundesebene. Die Stadtverwaltung arbeitet in zahlreichen Gremien aktiv mit, so liegt z.B. Vorsitz und Geschäftsführung der AG Open Government des Baden-Württembergischen Städtetages bei der Stadt Freiburg. Unter Führung von Freiburg, Konstanz und Stuttgart wurde das Städtenetzwerk E-Government gegründet. „Freiburg ist in vielen Digitalisierungsfragen vorne dabei. Ich finde es klasse, dass die Stadtverwaltung sich so aktiv auf der Landesebene einbringt“, so Fraktionsvorsitzende Maria Viethen.

Im Dezember hat sich die Stadt beim Förderprogramm „Digitale Zukunftskommune@bw“ mit dem Antrag „digital.freiburg“ beworben. Gemeinsam mit zahlreichen Partnern wie z.B. den Fraunhoferinstituten und der Universität soll mit der Bürgerschaft eine Digitale Agenda für unsere Stadt erarbeitet werden. „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, das Thema Digitalisierung nach der guten verwaltungsinternen Vorarbeit auch politisch auf die Agenda zu setzen“, so Stadtrat Timothy Simms. Der Zeitplan von „digital.freiburg“ sieht vor, dass bis zur Verabschiedung des nächsten Doppelhaushalts die Digitale Agenda vorliegt.

Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zur Digitalisierung

Antwort der Stadtverwaltung