Rede

Dietenbach: Klimaneutral & bezahlbar

Gemeinderatssitzung vom 30.11.2021

Rede von Sophie Schwer

Das Energiekonzept Dietenbach wurde in den letzten Monaten zwischen Gemeinderät*innen, externen Expert*innen und der Verwaltung diskutiert. Für unsere Fraktion hat sich Stadträtin Sophie Schwer intensiv um dieses wichtige Thema gekümmert und hat in ihrer Rede im Gemeinderat begründet, warum wir dem Energiekonzept zustimmen und welche Änderungsanträge wir ergänzend einbringen.

Rede von Stadträtin Sophie Schwer zu TOP 9 der Gemeinderatssitzung vom 30.11.2021: Neuer Stadtteil Dietenbach – Energiekonzept & Wärmekonzession (G-21/199)

Wir haben eine sehr spannende Debatte mit sehr vielen Stakeholdern hinter uns in den letzten Monaten und wir haben uns intensiv mit dem Energiekonzept auseinandergesetzt.


Stadträtin Sophie Schwer (Bild: Britt Schilling)

Das Ergebnis ist die getrennte Ausschreibung von Wärme und Wasserstoff, um das finanzielle Risiko durch diese Zukunftstechnologie für die zukünftigen Bewohner*innen Dietenbachs zu eliminieren.

Unsere Ergänzungsanträge zielen darauf ab, die aktuellen Diskussionen und veränderten regulatorischen Rahmenbedingungen aufzugreifen und das Konzept weiterzuentwickeln, ohne die Gesamtabläufe terminlich zu erschweren bzw. Planungen zu beeinträchtigen.

Wir haben ausgiebig geprüft, ob eine Ausweitung der Ausschreibung auf das von einigen Akteur*innen favorisierte System der kalten Nahwärme möglich wäre. Und es hätte sowohl juristische Auswirkungen als auch weniger gute Rückfall-Optionen bei Komplikationen und es würde eine signifikante Verschiebung der Erschließung bedeuten. Diese Auswirkungen haben wir gegen die möglichen Vorteile abgewogen. Der Gemeinderat sieht aber die Wohnungsnot nach wie vor als ein Problem, dessen Lösung unaufschiebbar ist.

Wir beantragen heute entsprechend zu den Überlegungen zu Kleineschholz eine Anhebung der Energiestandards, die vor allem dadurch ermöglicht wurde, dass die KfW ihre Förderungen überraschend zu Gunsten des EH 40 geändert hat.

Dies verändert die ökonomischen Rahmenbedingungen für die Errichtung von nachhaltigem Wohnraum erheblich. Um den Wohnungsmarktakteur*innen die Nutzung entsprechend attraktiver Förderprogramme zu ermöglichen und „bezahlbaren Wohnraum“ sowie „Klimaneutralität“ bestmöglich zu vereinen, sollte der Energiestandard entsprechend auf die neuen Vorgaben angehoben werden.

Die Idee, engagierten Akteur*innen auf „Experimentierfeldern“ besondere Möglichkeiten zu eröffnen, wird vom Gemeinderat grundsätzlich unterstützt. Beschlusspunkt 3 sollte hier nur noch klarer quantifiziert werden.

Ein wichtiges Ergebnis der letzten Wochen ist, dass wir die lokale Expertise in Zukunft gern in einem anderen Format einbinden wollen. Das innovative Element der Wasserstoffproduktion wird intensiv diskutiert. Zu diesem Aspekt erscheint es sinnvoll, eine zweite Fachmeinung, zum Beispiel eine Anhörung von Experten, vor der diesbezüglichen weiteren Beschlussfassung einzuholen. Das möchten wir hiermit dringend empfehlen.

In diesem Sinne unterstützen wir die Verwaltung bei der weiteren Konzeption des Stadtteils und sind gespannt auf die Ausschreibung.

Vielen Dank!

Interfraktioneller Ergänzungsantrag

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