Gleich zwei große Würfe in Richtung klimaneutrale Stadt: Mit dem neuen Klimaschutzfonds sollen in den kommenden Jahren 120 Millionen Euro in zusätzliche Klimaschutzprojekte fließen, mit dem Masterplan Wärme wird die Wärmewende vorangebracht.
Rede von Stadträtin Sophie Schwer zu TOP 6 & 7 der Gemeinderatssitzung vom 30.11.2021: Masterplan Wärme Freiburg 2030 (G-21/100) & Klimaschutzoffensive Freiburg (G-21/223)
Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
heute schlagen wir Pflöcke ein für den Klimaschutz.
Wir werden damit heute die Forderungen der Jugend umsetzen: Betrag verdoppeln, echter Raum für zusätzliche Maßnahmen.
Wir setzen damit zweitens auch die Forderungen aus dem Gemeinderat um: eine Versachlichung der Debatte. Der Klimaschutzfonds soll kein Spielball der Politik und der Dezernate sein. Mit dem externen Gremium schaffen wir eine hervorragende Grundlage für die effektive Mittelvergabe im Sinne des Klimaschutzes.
Und wir setzen drittens auch die Forderung der Verwaltung um: Zusätzliche Aufgaben muss man mit Stellen und Mitteln stärken.
Diese Offensive ist, wie Sie sehen, kein politischer Kurzschluss sondern langfristig und nachhaltig angelegt. Wir machen hier Nägel mit Köpfen und schaffen auch die Arbeitsbedigungen, die die Verwaltung brauchen wird, um diese Herausforderung bewältigen zu können.
Für uns ist die Arbeit hiermit allerdings nicht getan: Dran bleiben werden wir vor allem bei der Definition „zusätzlich“ und an der Frage, wie wir das Gremium besetzen.
Heute allerdings erstmal: Danke an alle Aktivist*innen! Ohne Euch wäre diese Vorlage und vor allem dieses Tempo nie zu erreichen gewesen.
Dank auch an die Verwaltung für diesen Vorschlag, wir setzen hiermit heute eine Priorität für den nächsten Haushalt und sind meiner Meinung nach einen Schritt weiter auf dem richtigen Weg.
Etwas im Windschatten dieser Klimaschutzoffensive und dem Energiekonzept Dietenbach verabschieden wir heute auch den Masterplan Wärme. Die Wärmewende wird das Rückgrat unserer Bemühungen sein und ist an Bedeutung nicht zu überschätzen.
Die Vorlage hat weitreichende Folgen für unsere Stadt und für unseren Energieversorger, aber ich bin erleichtert, dass wir die Wärmeplanung nun auf so eine Grundlage stellen und das Thema beherzt und aktiv angehen. Am Ende entscheidet in großem Maße die Wärmewende, ob wir die Transformation zur fossilfreien Gesellschaft schaffen oder eben nicht.
Deshalb stimmen wir beiden Vorlagen gerne zu.
