Leons Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss am 10.10.2022

Montag, 10.10., 16 Uhr, Neuer Ratssaal des Rathauses. Es steht eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses an. Im Haupt- und Finanzausschuss werden die wichtigsten Themen aus den anderen Ausschüssen nochmals angesprochen und diskutiert. Da ich in den letzten Wochen bereits bei mehreren Ausschusssitzungen war kam mir das ein oder andere Thema deswegen auch bereits bekannt vor.

Oberbürgermeister Horn eröffnete die Sitzung und stieg gleich in den ersten Tagesordnungspunkt ein. Es ging um die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen. Zu diesem Punkt gab es keine Debatte und es ging damit direkt zur Abstimmung. Der erste Tagesordnungspunkt war damit sehr schnell abgehakt.

Im Tagesordnungspunkt 4 ging es erneut um die Erhöhung der Eigenanteile und die Änderung des Verpflegungskonzept an den Freiburger Grundschulen und Kindergärten. Hierzu gab es zuerst einen Input von Martin Horn und der fachlich zuständigen Bildungsbürgermeisterin Christine Buchheit, die außerdem auf die einzelnen Fragen aus der Anfrage der Grünen Fraktion antwortete.

In der ersten Frage ging es hierbei um die genaue Einsparung durch die Umstellung auf eine Menülinie. Hier antwortete Buchheit, dass man die genaue Einsparung zum aktuellen Zeitpunkt nicht sicher beantworten könnte.

In der zweiten Frage wollten wir wissen, welche Klima- und Umweltpolitischen Effekte die Umstellung hat. Hier entgegnete Buchheit, dass vegetarische Ernährung viel CO2 im Vergleich zu Fleisch einspart. Außerdem ginge die Lebensmittelverschwendung zurück, da man leichter kalkulieren könnte.

In der letzten Frage haben wir Erfahrungen aus Tübingen eingebracht. Dort werden bei den Ausschreibungen Caterer bevorzugt, die eine bessere CO2-Bilanz haben. Wir wollten wissen, oben solches Verfahren auch für Freiburg geprüft wird.

In ihrer Antwort ging Christine Buchheit darauf ein, dass solche Tools regionale Situationen nicht abbildet, außerdem ist auch die Energie die beim Kochen verbraucht wird in diesen Tools nicht eingerechnet. 

Und obwohl der Vorschlag der Stadtverwaltung bereits im zuständigen Ausschuss und in der Öffentlichkeit diskutiert wird, gab es hierzu eine sehr lange Debatte, in die sich auch Mitglieder der Grünen Fraktion einbrachten. So ging Karim Saleh nochmals auf das Abo-System ein und Maria Viethen hob hervor, dass man Sparsamkeit und Qualität verbinden müsse und dies mit vegetarischen Gerichten am besten möglich sei. Nach diesem doch erneut sehr langen Tagesordnungspunkt ging die Sitzung aber deutlich schneller.

In Tagesordnungspunkt 5, der Strategie zur Vermeidung der Unterbringung Wohnungsloser in Wohnheimen bis 2030,  leitete Ulrich von Kirchbach kurz in das Thema ein und berichtete etwas aus dem Sozialausschuss. Fragen oder Anmerkungen gab es hierzu keine. 

Bei den Tagesordnungspunkten 9 und 10 gab es dann jeweils kurze Einführungen und Berichte durch Martin Haag, doch auch hier gab es keinen Redebedarf. Bei diesen Tagesordnungspunkten ging es einmal um die Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler

Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ und um die Änderung des Flächennutzungsplans von Dietenbach. 

Damit war auch schon der Tagesordnungspunkt 11 erreicht, Bekanntgaben und Aktuelles. Hier berichtete Martin Horn aus Freiburgs Partnerstadt Lviv, auf die zuvor 15 Raketen geschossen wurde, wovon jedoch die meisten abgefangen werden konnten. Mit diesem Bericht war dann der öffentliche Teil der Sitzung vorbei und ich verließ die Besucher*innentribüne.

Auch wenn ich nun schon bei einigen Ausschusssitzungen war, war die des Haupt- und Finanzausschusses anders, als die anderen. Dadurch, dass die meisten Themen vorher bereits in den jeweiligen Fachausschüssen besprochen wurden ist der Diskussionsbedarf nicht so groß und einige Themen werden sehr schnell beendet. Andere wiederum wurden sehr ins Detail diskutiert, so zum Beispiel das Thema Schulessen.