Folgen der Stadt aus dem Scheitern des Dubai-Pavillons?

Die Beteiligung an der Expo 2020 war im März im Gemeinderat umstritten. Nun sieht es aus, als könnte das Projekt platzen, weil sich zu wenige Sponsoren finden. Wir fragen nach dem potentiellen Schaden, der der städtischen Gesellschaft FMMI dadurch entstehen könnte.

Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,

der Gemeinderat hat am 26. März dieses Jahres eine Beteiligung der FMMI an der Projektgesellschaft Baden-Württemberg Expo 2020 GmbH beschlossen. Unsere Fraktion sah diese Beteiligung seinerzeit aus verschiedenen Gründen kritisch. Wir haben seinerzeit auch deutlich darauf hingewiesen, dass es sich mitnichten um eine Initiative des Landes handelt, sondern vielmehr um eine private Initiative aus der Wirtschaft.

Der Presse entnehmen wir nun (Badische Zeitung vom 10.9.2019), dass dem geplanten Pavillon das Aus droht bzw. das Projekt auf der Kippe steht, weil zu wenig Sponsoren aquieriert werden konnten und das Land nicht bereit ist einzuspringen. Wir fragen daher:

1. Welche Ausgaben (direkte Ausgaben für Beauftragung Dritter, aber auch interne Kosten z.B. Arbeitszeit von Mitarbeiter*innen) sind bei der FMMI bislang für den geplanten Pavillon entstanden? Werden diese Kosten vollumfänglich durch die Projektgesellschaft getragen?
2. Welche finanziellen Risiken bestehen für die FMMI durch eine Nichtrealisierung des Expo-Pavillons?

Mit freundlichen Grüßen

Timothy Simms, Stadtrat, Aufsichtsrat FWTM

Nadyne Saint-Cast, Stv. Fraktionsvorsitzende, Aufsichtsrätin FWTM