Leons Bericht aus dem Gemeinderat

Am 4. Oktober war die erste Sitzung des Gemeinderats nach der Sommerpause. Es war für mich meine erste Gemeinderatssitzung während meines Praktikums bzw. überhaupt.

Um kurz vor 16 Uhr kam ich am Bürgerhaus in Zähringen an und ging auf die etwa zur Hälfte gefüllte Besucher*innentribüne, bevor der Oberbürgermeister Martin Horn die Gemeinderatssitzung um kurz nach 16 Uhr eröffnete. 

Er begann die Sitzung mit der Aufzählung aller abwesenden Stadträt*innen und einem Glückwunsch an die Stadträt*innen, die während der Sommerpause Eltern wurden.

Danach ging es direkt in die Tagesordnung. Hier wurden zu Beginn einige Punkte ohne Diskussion abgestimmt, was die Tagesordnung, die auf mich mit ihren 18 öffentlichen Tagesordnungspunkten doch sehr groß wirkte, doch ziemlich schnell kleiner werden lies.

Der erste wirklich besprochene Punkt war dann die Änderung des Betreuungsschlüssels an Grundschulen. Künftig soll hier eine Fachkraft 12, statt 10 Kinder betreuen. Hierzu gab es einleitende Worte von der zuständigen Bürgermeisterin Christine Buchheit und anschließend konnte jede Fraktion eine*n Redner*in zu dem Thema etwas sagen lassen, bevor Frau Buchheit auf Fragen oder Aussagen von Stadträt*innen eingeht und es ggf. eine zweite Rederunde gibt. Für die Grünen sprach Annabelle Kalckreuth. Sie betonte, dass sie die Entscheidung zwar schade fände, sie aber für den Moment aber unausweichlich ist. Sie machte aber auch klar, dass man die Ziele in der Kinderbetreuung langfristig nur mit dem Ausbau von Ganztagsschulen erreichen werde. 

Ein weiterer Punkt, der groß besprochen wurde, war das Taubenkonzept der Stadt Freiburg. Hierzu gab es lediglich einen Wortbeitrag, da sich ansonsten alle Fraktionen im Großen und Ganzen einig zu sein scheinen, dass das Taubenkonzept eine Win-Win-Situation für Mensch und Tier ist. Auf mich persönlich hat sich der Tagesordnungspunkt zu Beginn etwas seltsam gelesen. Allerdings habe ich schnell gemerkt, wie gut es ist, ein Konzept für eine artgerechte Fütterung, gesunde Populationskontrolle und saubere Stadt zu haben. Das Ganze geht übrigens auf eine Initiative der Grünen zurück.

Ein weiterer großer Punkt über den diskutiert und abgestimmt wurde, war der Klimamobilitätsplan für Freiburg 2030, in dem es darum geht, wie man in Freiburg zukünftig noch mehr klimafreundliche Mobilität voranbringen kann. Das ist ein sehr wegweisendes Thema, das uns alle betrifft, weswegen die Debatte dazu auch ziemlich ausführlich war. Am Ende wurde der interfraktionelle Ergänzungsantrag, ambitioniertere Ziele und mehr Regionalität in den Plan zu übernehmen, vom Gemeinderat beschlossen.

Darüber hinaus wurde noch über klassische kommunalpolitische Themen, wie Neubaugebiete diskutiert und abgestimmt.

Nach etwa zweieinhalb Stunden war der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung vorbei und der Oberbürgermeister Horn bat alle Leute auf der Besucher*innentribüne diese zu verlassen, um in einen nicht-öffentlichen Teil überzugehen.

Da es meine erste Gemeinderatssitzung überhaupt war, fand ich es eigentlich ziemlich interessant, wenn natürlich auch nicht jedes einzelne Thema. Aber, da es im Gemeinderat um viele wichtige Themen geht, ist ein Besuch einer Gemeinderatssitzung und dadurch ein Einblick in die Kommunalpolitik spannend und sehr lehrreich. Für mich war es die vergangene Sitzung auf jeden Fall.