Anfrage Anfrage zur Ausländerbehörde und zum Chancenaufenthalt 13. März 202413. März 2024 Die Ausländerbehörde befindet sich seit einiger Zeit in einer Phase der Reorganisation, um z.B. Rückstände effizienter auszuarbeiten. Da der Migrationsausschuss am 07.03.2024 entfallen ist, stellt die Grüne Fraktion eine schriftliche […]
Anfrage Mobilität im Baugebiet Höhe 13. März 202413. März 2024 In der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 19.03. soll die Offenlage des Bebauungsplans für das Baugebiet Höhe in Zähringen beschlossen werden. Zur verkehrlichen Erschließung des neuen Wohngebiets haben wir noch […]
Offener Brief Bezahlkarten müssen Entlastung bringen – für Verwaltung und Geflüchtete 5. März 202421. März 2024 Angesichts der aktuellen Debatte um Bezahlkarten für Geflüchtete hat die Grüne Fraktion einen offenen Brief an den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann formuliert. Es geht insbesondere darum, dass Bezahlkarten zum einen die […]
„Für Klimaschutz UND sozialen Zusammenhalt“ 27. Februar 202428. Februar 2024 Fünf Jahre nach dem Bürgerentscheid, knapp zwei Jahre nach der ersten Diskussion zum Bebauungsplan „Dietenbach – Am Frohnholz“ und gut zwei Monate nach der Anpassung des Flächennutzungsplans steht der neue […]
Rede „Stadtbahn Littenweiler kommt – endlich! Und mehr davon!“ 27. Februar 202428. Februar 2024 „Wenn wir die Klimaziele im Verkehrsbereich erreichen wollen, müssen wir jetzt handeln!“ Das haben wir nach der Kommunalwahl vor 5 Jahren in einem Brief an den Oberbürgermeister gefordert und u.a. […]
Klarer Auftrag für den Gewaltschutz 27. Februar 202412. März 2024 In seiner Rede im Gemeinderat hat Hannes Wagner deutlich gemacht, wie sehr Frauen auch in Freiburg von häuslicher Gewalt bzw. Partnerschaftsgewalt betroffen sind. Es ist daher nötig, die bestehenden Strukturen […]
Bessere Bildungschancen in Weingarten 27. Februar 20245. März 2024 Für mehr Bildungsgerechtigkeit: Mit einem interfraktionellen Antrag sollen die Bildungschancen für Kinder und Jugendliche aus Weingarten in den Fokus gerückt werden, ohne dabei die anderen Stadtteile aus dem Blick zu verlieren. […]
Anfrage Autofreie Rempartstraße 22. Februar 202413. März 2024 Eine Teilsperrung der Rempartstraße zwischen Mensa und Universitätsbibliothek ist eine anhaltende Forderung. Vor drei Jahren wurde ein Abschnitt probeweise als Einbahnstraße ausgewiesen; im Zuge der Einrichtung der Baustelle am Holzmarkt […]
Pressemitteilung Eröffnung des Drogenkonsumraumes in Freiburg 20. Februar 202428. Februar 2024 Am Donnerstag, den 22. Februar 2024 wird in Freiburg der Drogenkonsumraum im Kontaktladen in der Rosastraße eröffnet. Die Grüne Fraktion im Gemeinderat fordert seit Jahren einen Drogenkonsumraum. „Ein Konsumraum verhindert […]
Offener Brief „Unterstützung für die Mieter*innen im Rieselfeld“ 6. Februar 202424. Februar 2024 Die Veräußerung von hunderten Wohnungen im Rieselfeld an einen Immobilienfonds sorgte vor drei Jahren für Verunsicherung und Befürchtungen – und diese Befürchtungen werden nun leider bestätigt. Gemeinsam mit anderen Fraktionen […]