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Grüne im Freiburger Gemeinderat
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Grüne im Freiburger Gemeinderat

Innenstadt stärken – Privatinitiative fördern

Innenstadt stärken – Privatinitiative fördern

7. November 20144. April 2017

Generell steht der innerstädtische Einzelhandel vor Herausforderungen: verzerrter Wettbewerb zugunsten großer Einkaufszentren auf der grünen Wiese, zunehmender Internethandel, steigende Mieten, fortschreitende Filialisierung und stagnierende Kaufkraft. Lokale Faktoren – wie die vielen Baumaßnahmen in Freiburg – verschärfen die Situation und führen zu teilweise erheblichen Umsatzeinbußen.

Amtsblatt
Freiburger Innenstadt
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TTIP, CETA und TiSA im Gemeinderat diskutieren!

TTIP, CETA und TiSA im Gemeinderat diskutieren!

29. Oktober 20144. April 2017

Im Zusammenhang mit geplanten privaten Schiedsgerichten sowie der Festschreibung unumkehrbarer Prozesse (Standstill- und Ratchetklauseln) befördern diese Vertragsentwürfe gezielt einen massiven Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung und so den Abbau demokratischer Willensbildung. Ziel ist u.a. die Beförderung von Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge.

Anträge
TTIP
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„Weingarten braucht vor allem mehr Wohneigentum“

„Weingarten braucht vor allem mehr Wohneigentum“

21. Oktober 201422. Februar 2017

Weingarten, Haslach, Stühlinger und Beurbarung sind die Quartiere mit der größten Zahl an Mietwohnungen der Freiburger Stadtbau. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft hat die Aufgabe, Einzelpersonen und Familien, die auf dem Mietwohnungsmarkt chancenlos sind, mit Wohnungen zu versorgen.

Weingarten mit über 1300 Stadtbauwohnungen und weiteren größeren Mietwohnungsbeständen anderer Wohnungsbaugesellschaften ist damit fast zwangsläufig ein Stadtteil mit sozialem Entwicklungsbedarf. In diesem Sinne überraschen uns die von Frau Nabulsi, der Vorsitzenden des Bürgervereins Weingarten zusammengestellten Fakten nicht.

Reden
Rahmenplan Weingarten
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„Vorausschau auf den kommenden Doppelhaushalt“

„Vorausschau auf den kommenden Doppelhaushalt“

21. Oktober 201423. Mai 2017

Nach der Kostenübernahme bei der Grundsicherung im Alter muss der Bund zur Entlastung der Kommunen endlich auch Leistungen aus dem SGB XII übernehmen. Beim Thema Inklusion sind die Städte und Gemeinden sonst hoffnungslos überfordert.

Reden
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Quantensprung fürs Car-Sharing

Quantensprung fürs Car-Sharing

10. Oktober 20148. November 2021

Freiburg ist erneut Vorreiter in Sachen nachhaltige Mobilität: Als erste deutsche Kommune entwickelt die Stadt einen Bebauungsplan, dessen einziger Zweck darin besteht, eine ausreichende Zahl reservierter Stellplätze für Car-Sharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum bereitzustellen.

Amtsblatt
Mobilität, Sharing, Verkehr
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Positionierung der Stadt Freiburg zu TTIP

Positionierung der Stadt Freiburg zu TTIP

10. Oktober 20144. April 2017

Weil von einer Verabschiedung des transatlantischen Abkommens in der bislang bekannten Form auch ganz wesentliche Interessen der Kommunen und ihrer Einwohnerschaft – mit befürchteten negativen Auswirkungen für eine nachhaltige Stadtentwicklung – tangiert sind, halten wir eine kritische Positionierung der Stadt Freiburg für dringend geboten.

Anfragen, Anträge
TTIP
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Zur aktuellen Freiburger Wagenburg-Debatte

Zur aktuellen Freiburger Wagenburg-Debatte

8. Oktober 20144. April 2017

Für uns Grüne gehören Wagenburgen und andere Formen experimentellen Wohnens zu Freiburg. Neben einer ganzen Reihe von Stellflächen auf privatem Gelände (z.B. Susi/Vauban) gibt es insgesamt drei Wagenburgen auf städtischen Flächen, darunter zwei soziale Projekte. In unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 haben wir diese positive Grundhaltung zu Wagenburgen bekräftigt.

Pressemitteilungen
Wagenburgen
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Grüne Stadträte beim PTSV Jahn

Grüne Stadträte beim PTSV Jahn

25. September 20144. April 2017

Gerhard Frey, Ibrahim Sarialtin und Birgit Woelki besuchten am Donnerstag, 25. September, den PTSV Jahn Freiburg e.V. an der Schwarzwaldstraße 187-189. Sie wollten sich direkt vor Ort ein Bild von der aktuellen Situation auf dem Vereinsgelände machen.

Veranstaltungsberichte
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Radverkehrssicherheit in Freiburg

Radverkehrssicherheit in Freiburg

18. September 20144. April 2017

Über das Thema „Radverkehrssicherheit in Freiburg“ wurde anhand einer ausführlichen Drucksache (VK-10/011) letztmalig in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.06.2010 beraten – mit dem „Ausblick“ in Ziffer 6 der Vorlage auf künftige Folgeuntersuchungen samt einer gezielten Bewertung der umgesetzten Maßnahmen durch Vorher-Nachher-Vergleiche.

Anfragen
Fahrradverkehr
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Gut zu Fuß in Freiburg!?

Gut zu Fuß in Freiburg!?

12. September 20144. April 2017

Vorrangrouten für den Radverkehr, dreistellige Millionenbeträge für den regionalen ÖPNV-Ausbau, ein Car-Sharing-Aktionsprogramm – Freiburg hat sich in der Mobilitätspolitik die Förderung des „Umweltverbundes“ auf die Fahnen geschrieben und tut allerhand dafür! Was dabei nicht in Vergessenheit geraten sollte: Die vierte Säule des Umweltverbunds ist der Fußverkehr!

Amtsblatt
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