Beim aktuellen Sachstand zum Stadttunnel ging es um die Frage der Verkehrsführung bei Unfällen im Tunnel. Für uns Grüne ist wichtig: Der Stadttunnel muss zu einem Rückbau von Strassen an der Oberfläche führen. So kann neuer Raum für die „Stadt am Fluss“ entstehen. Wir haben daher beantragt, nochmals ein Expertenbüro einzuschalten. Unser Stadtrat Helmut Thoma begründet in seiner Rede warum.
Rede von Stadtrat Helmut Thoma zu TOP 17 der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2018: Stadttunnel Freiburg
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Es ist fast acht Jahre her, seit wir im Verkehsrausschuss diese Frage zum ersten Mal gestellt haben, nämlich
Ist sichergestellt, dass bei Sperrung einer Röhre des Stadttunnels der Verkehr in jeweils einspuriger Richtungsführung durch die andere Tunnelröhre geleitet wird?
Es muss ja unbedingt verhindert werden, dass es in solchen Situationen plötzlich wieder auf dem oberirdische Straßennetz zum Kollaps kommt.
Wir bedanken uns beim GuT, dass die Frage zu diesem sehr facettenreichen Thema mit der vorliegenden Drucksache nun recht ausführlich aufgegriffen wird. Wir bitten aber auch um Verständnis dafür, dass die vorliegenden Antworten uns nur bedingt zufriedenstellen. Denn Aussagen wie „…erscheint wenig realistisch…“ deuten darauf hin, das es noch jede Menge Klärungsbedarf gibt. Deshalb der interfraktionelle Antrag, mit dem wir sicherstellen wollen, dass ausgewiesene Experten für Tunnelplanung tätig werden, um die vorliegende Planung zu optimieren.
Meine Damen und Herren, wenn der Begriff „Jahrhundertprojekt“ jemals gerechtfertigt ist – dann in Freiburg beim Stadttunnel. Dieser wird das Herz unserer Stadt verändern wie kaum jemals ein anderes Vorhaben. Vordergründig ist der Stadttunnel ein Verkehrsprojekt – in Wahrheit aber wird er einen Quantensprung für die Stadtentwicklung mit sich bringen. Das sieht übrigens auch die Bundesregierung so, denn gerade die immensen Vorteile für den Stadtraum, die Lebensqualität und die Stadtentwicklung waren ausschlaggebend dafür, dass dieses Projekt die Höherstufung in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans geschafft hat. Und immerhin – so hat der „Spiegel“ einmal ermittelt – handelt es sich um die teuersten Autobahnkilometer, die in Deutschland jemals realisiert wurden.
Das Projekt Stadttunnel ist aber nicht nur riesig und teuer – es ist vor allem auch unglaublich komplex, und die Auswirkungen reichen weit über die heutige B31-Trasse hinaus. Und sie reichen weit über die Frage hinaus: was ist, wenn eine Röhre gesperrt ist – wegen eines Unfalls, alle paar Monate in Folge von Wartungsarbeiten oder eines Tages auch wegen einer Generalrevision, die dann mehrere Monate dauern wird. Wir halten es deshalb für unerlässlich, alle erdenklichen Anstrengungen zu unternehmen, um hier zu einer optimalen Lösung zu kommen. Und die von uns geforderte Einschaltung externer Fachleute soll zunächst einmal die richtigen Fragen stellen, zum Beispiel nämlich die: wie könnte eine Lösung aussehen, bei der sichergestellt ist, dass die Sperrung einer Röhre ohne Belastung der ober irdischen Trasse abgewickelt werden kann? Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die Begründung
zum interfraktionellen Antrag.
Wir danken dem Baubürgermeister für die Klarstellung, dass die Abwicklung des oberirdisch notwendigen der Restverkehrs auf jeden Fall über je eine Richtungsfahrspur erfolgen wird. Eine andere Lösung könnte unsere Fraktion auch nicht mittragen, denn es wäre nicht zu vermitteln, dass sich mit dem Bau des Tunnels die Zahl der Fahrspuren auf dieser Trasse verdoppelt.
Es ist noch gar nicht solange her, da verkündeten Optimisten, dass der Baubeginn für den Stadttunnel noch in diesem Jahrzehnt erfolgen könnte. Das wäre also in zwei Jahren. Daran glaubt inzwischen niemand mehr, aber ich schlage jetzt einfach mal vor, dass wir uns als Wunschtermin für die Eröffnung zum Beispiel auf den 3.3.2033 verständigen. Und wir alle müssten größtes Interesse daran haben, dass wenige Wochen nach diesem Termin die überwältigende Mehrheit der Menschen in Freiburg – im Idealfall sogar die heutigen Gegner des Projekts – zu der Überzeugung gelangen: es hat sich wirklich gelohnt! Und dies nach einigen qualvollen Jahren der Bauzeit, die vor allem für die Menschen in den unmittelbar betroffenen Stadtteile alles andere als lustig werden.
Gestatten Sie mir in diesem Zusammenhang auch den Hinweis auf die begonnene Beteiligung der Öffentlichkeit zum Stadttunnel. Eine der dazu ins Leben gerufenen Arbeitsgruppen trägt den Titel „Verkehrskonzeption“, allerdings hat diese Arbeitsgruppe bisher noch nie getagt, und es gibt nicht einmal einen Termin für ein erstes Treffen. Hier sehen wir dringenden Handlungsbedarf.
Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn es ein Projekt gibt, bei dem sich alle erdenklichem Anstrengungen lohnen, um zu einer optimalen Lösung zu kommen, dann ist es nach meiner Überzeugung der Stadttunnel. Ich bedanke mich im Namen meiner Fraktion für die breite Unterstützung und sehe der weiteren Planung optimistisch entgegen.
