Anfrage Sicher unterwegs: Vision Zero für Freiburg 25. Juni 202021. Februar 2022 Der jüngste tragische Verkehrsunfall auf der Heinrich von Stephan Straße zeigt erneut, wie gefährdet Radfahrer*innen auf Freiburgs Straßen sind. Wir fragen nach, wie die Verkehrssicherheit erhöht werden kann. Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Anläßlich des jüngsten tragischen Verkehrsunfalles auf der Heinrich von Stephan Straße, bei dem ein abbiegender LKW eine Frau auf dem Fahrrad tödlich verletzt hat, stellt sich erneut die Frage nach der Sicherheit von Radfahrer*innen auf Freiburgs Straßen. Fahrradfahrer*innen zählen laut statistischem Bundesamt zu den am stärksten gefährdeten Verkehrsteilnehmer*innen – viele der Unfälle, in die Radfahrer*innen verwickelt sind, spielen sich an innerstädtischen Kreuzungsbereichen ab. Immer wieder kommt es vor, dass Fahrer*innen ein Fahrrad beim Rechtsabbiegen übersehen. Das liegt häufig nicht einmal an fehlender Achtsamkeit, sondern daran, dass sich der/die Fahrradfahrer*in oder auch ein*e Fußgänger*in in dieser Situation gerade im toten Winkel befindet. Angesichts dessen fragen wir: 1. Liegt der Stadt eine Statistik der Unfallzahlen der letzten 10 Jahre vor, in denen Rad- und Fußgänger*innen involviert waren? Liegen die Unfallursachen vor? 2. Welche Möglichkeiten sehen Stadtverwaltung und die Polizei, um Unfälle an Kreuzungen zukünftig zu verhindern? 3. Ein Abbiegeassistent wird europaweit voraussichtlich erst 2022 verpflichtend. Dennoch bestehen Möglichkeiten, sich auch kommunal für das Anwenden von Abbiegeassistenten einzusetzen, beispielsweise durch die Initiative des Verkehrsministeriums „Aktion Abbiegeassistent“ . Plant Freiburg der Aktion beizutreten? Sind Fahrzeuge der städtischen Betriebe mit einem Abbiegeassistenten ausgestattet? 4. Das Land verfolgt Vision Zero – was unternimmt die Stadt Freiburg, um dieses Ziel zu erreichen? 5. Innerhalb von vier Jahren haben sich an der o.g. Stelle zwei tödliche Unfälle ereignet. Besteht die Möglichkeit einer Begehung, um das Unfallgeschehen anschaulich zu erörtern und sichere Alternativen für Fuß- und Radverkehr vor Ort anschaulich zu erläutern? Mit freundlichen Grüßen Annabelle Kalckreuth, Stadträtin Karim Saleh, Stadtrat gestellt am 24.06.2020 beantwortet am 24.07.2020 Antwort der Stadtverwaltung
Rede Außenbereich Westbad: „Konkrete, sichtbare Politik“ 25. Februar 202525. Februar 2025 Rede zu TOP 13 der Sitzung des Gemeinderates am 25.02.2025: „Modernisierung Westbad – erweitertes Konzept und Nutzung des Außenbereiches“ (G-25/049) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen,liebe Kolleginnen und Gäste, wir […]
Interfraktioneller Antrag Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO: Stand der Barrierefreiheit an Freiburger Schulen 18. Februar 202519. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Barrierefreiheit an Schulen ist ein grundlegender Bestandteil eines inklusiven Bildungssystems. Die Drucksache G-24/184 zeigt auf, welche Maßnahmen in Freiburg zur Umsetzung inklusiver Bildung bereits ergriffen […]