Endlich! Seit Jahren fordern wir die Einrichtung eines Wirtschaftsausschuss. Jetzt kommt er. Stadträtin Anke Wiedemann macht in ihrer Rede deutlich, warum das höchste Zeit ist!
Rede von Stadträtin Anke Wiedemann zu TOP 9 der Gemeinderatssitzung vom 20.4.2021: Einrichtung eines beratenden gemeinderätlichen Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrter Herr Breiter, sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
Was lange währt, wird endlich gut bzw. eingerichtet: Ich freue mich sehr, dass wir heute die Einrichtung eines beratenden Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft beschließen.
Wirtschaftspolitik ist IMMER ein immens wichtiger Bereich der Stadtpolitik und wir brauchen einen öffentlichen Ausschuss und einen kontinuierlichen Dialog zwischen Verwaltung, Gemeinderat und wirtschaftlichen Akteurinnen und Akteure in der Stadt und das über den Aufsichtsrat der FWTM oder den Haupt- und Finanzausschuss hinaus. Wir wollen bzw. Wir müssen näher dran sein: Wie geht es aktuell denjenigen, die in Freiburg unternehmerisch tätig sind? Wie können wir es gemeinsam schaffen, eine lebendige Innenstadt zu erhalten, den lokalen Einzelhandel zu stärken, die Kneipe um die Ecke zu unterstützen und den Fortbestand unserer vielseitigen Kulturszene zu sichern? Wie können aus guten Ideen an unseren Forschungseinrichtungen auch gute Produkte entstehen, die dann auch hier in Freiburg hergestellt werden? Hier gilt es auch – wie in anderen Ausschüssen üblich und wie in der Vorlage beschrieben – die Sachkunde von Bürgerinnen und Bürgern Freiburgs miteinzubeziehen.
Dieser Ausschuss soll vor allem auch alle grundlegenden wirtschaftspolitischen Fragen beraten. Das betrifft wirtschaftspolitische Zielvorstellungen der Stadt, Strategien sowie Maßnahmen zur Erreichung der Ziele, die Ansiedlungspolitik, die Strukturierung von Gewerbe- und Mischgebieten und die grundlegende Konzeption der nachhaltigen Förderung, von Wirtschaft und Wissenschaft. Wir verstehen die FWTM dabei einerseits als Impulsgeber, um den politischen Diskurs anzustoßen, und andererseits als operatives Element.
Besonders freue ich mich, dass wir aktiv die Wissenschaft und damit die Universität, die Universitätskliniken und zahlreiche wichtige wissenschaftliche Institute einbeziehen. Damit stellen wir die Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft und besonders die Verknüpfung mit wirtschafts- und standortpolitischen Themen her – das bereichert diesen Ausschuss sehr.
Ich möchte mich sehr für die gute Zusammenarbeit bei der CDU und der Fraktionsgemeinschaft FDP/Bürger für Freiburg bedanken. Ebenso bei der Verwaltung für die enge Abstimmung, die Ausarbeitung und die Klärung der rechtlichen und organisatorischen Fragestellungen.
Damit kann es nun hoffentlich schnell losgehen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Vielen Dank.
