Interfraktioneller Antrag Interfraktioneller Antrag zur Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat 18. November 202420. November 2024 Für die Drucksache G-24/202 für die Gemeinderatssitzung am 26.11.2024 haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, der SPD, der CDU und der FDP/Bürger für Freiburg einen gemeinsamen Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu der Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat formuliert. Rede „Stadtbahn St. Georgen ist machbar“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Stadtbahnausbau 2030 – aktualisierter Sachstand“ (G-24/112) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und Herren, Wir bedanken uns, dass zahlreiche […] Rede „Starkes Zeichen für den Sport und für die Jugend“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadtrat Karim Saleh zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Grundsatzbeschluss über die Finanzierung des Projekts „Jahn 2032″ des PTSV Jahn Freiburg e. V.“ (G-24/097) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr […] Rede „Klimaschutzkonzept umsetzen!“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadträtin Sophie Schwer zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Fortschreibung des Freiburger Klimaschutzkonzepts“ (G-24/140) Sehr geehrte Bürgermeisterbank, lieber Gemeinderat, liebe Gäste, Das Klimaschutzkonzept wird fortgeschrieben,das bedeutet eine gute […] Rede „Bildungsgerechtigkeit flächendeckend voranbringen“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadträtin Katharina Mohrmann zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Schulentwicklungsbericht 2024“ (G-24/139) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,Sehr geehrte Bürgermeisterin Buchheit,Sehr geehrte Bürgermeister,Liebe Kolleg*innen, Liebe Gäst*innen, Vielen Dank für die […] Ausschreibung Mitarbeiter*innen gesucht! 10. Oktober 202425. Oktober 2024 Interesse, die Geschäftsstelle der Grünen Gemeinderatsfraktion zu unterstützen? Derzeit haben wir zwei Stellen ausgeschrieben und freuen uns auf Bewerbungen! Referent:in Bildung, Kinder & Jugend (bis zu 80%) Referent:in Kommunikation und […] Anfrage zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten 9. Oktober 202412. November 2024 Seit nunmehr 2 Jahren läuft der Modellversuch zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten, der im letzten Jahr um Toiletten in weiterführenden Schulen erweitert wurde. Die Evaluation des weiteren Verfahrens wurde jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben und taucht bislang auch nicht auf der Themenliste für das laufende Jahr auf. Angesichts der bald startenden Haushaltsverhandlungen fragen wir deshalb nach. Anfrage Anfrage zur verkehrlichen Situation im Bereich Belfortstraße/Rempartstraße/Wallstraße 9. Oktober 202412. November 2024 In einer interfraktionellen Anfrage fragen wir nach wie die Verkehrssituation in der Belfortstraße/Rempartstraße/Wallstraße nach dem absehbaren Abschluss der Amtsgericht-Baustelle geregelt werden soll. Anfrage Ausweichplatz in Betrieb- wie gehts weiter? 25. September 202419. November 2024 Der Ausweichplatz an der Stefan-Meier-Str. ist in Betrieb und es bleiben viele Fragen ungeklärt. Da eine Diskussion in den Gremien derzeit nicht vorgesehen ist, stellen wir folgende Anfrage. Anfrage nach […] Anfrage Anfrage zur Ausländerbehörde und zur Einbürgerungsstelle 24. September 202427. September 2024 Die Grüne Fraktion bleibt am Thema dran. Nach der Sommerpause haben wir im Ausschuss für Migration und Integration am 24.09.2024 nochmal eine Anfrage gestellt, um den aktuellen Stand zur Aufarbeitung […] Antrag Müllproblematik und Rattenbekämpfung in Weingarten 20. September 202427. September 2024 In einem interfraktionellen Antrag haben die unterzeichnenden Fraktionen das Thema auf die Tagesordnung des Haupt-und Finanzausschusses gestellt. Unser Neustadtrat Passar Bamerni setzt sich dafür ein, dass das Rattenproblem in Weingarten […] Anfrage Anfrage zur Funktion von Sachkundigen/Sachverständigen in gemeinderätlichen Ausschüssen 19. September 202419. November 2024 Seit Längerem ist der Umgang mit Sachkundigen/Sachverständigen im Rahmen unserer gemeinderätlichen Arbeit ein Thema. Gemeinsam mit Gemeinderät*innen aus anderen Fraktion haben wir diskutiert, wie wir den Einsatz von Sachkundigen/Sachverständigen in […] Info Sanierung der Schultoiletten 13. September 202419. September 2024 Ein Haushaltsantrag zeigt Wirkung: zum aktuellen Doppelhaushalt 2023/24 hatten wir erfolgreich eine Million Euro mehr für ein Sonderprogramm zur Sanierung von Schultoiletten beantragt. In den Sommerferien wurde nun in den […] Abschied und Danke (3/3) 19. August 202410. August 2024 Mit der Würdigung der drei Nachrücker, die unserer Fraktion seit dem letzten Jahr angehörten und nun aus dem Gemeinderat ausgeschieden sind, beenden wir unsere kleine Serie über die ausscheidenden Stadträt*innen […] Abschied und Danke (2/3) 5. August 20249. August 2024 Mit der Kommunalwahl geht ein großer Wechsel in der Grünen Fraktion einher. Sechs Stadträt*innen kommen neu dazu und acht Stadträt*innen werden der neuen Fraktion nicht mehr angehören: Wir möchten sie […] Abschied und Danke (1/3) 29. Juli 20249. August 2024 Mit der Kommunalwahl geht ein großer Wechsel in der Grünen Fraktion einher. Sechs Stadträt*innen kommen neu dazu und acht Stadträt*innen werden der neuen Fraktion nicht mehr angehören: Wir möchten sie […] Rede „Macht’s gut! Und danke für den Fisch…“ 24. Juli 202430. Juli 2024 Mit der Verabschiedung des Gemeinderats am 24.07.2024 verabschieden sich Stadträtin Pia Federer nach 35 Jahren und Maria Viethen nach 30 Jahren aus dem Freiburger Gemeinderat. In ihrer Abschlussrede blickt Maria […] Rede Stärkung der Kindertagespflege 23. Juli 202416. September 2024 In Ihrer Rede bekräftigte Pia Federer noch einmal, weshalb es so wichtig ist, die Arbeitsbedingungen für die Kindertagespflege weiter zu stärken und zu verbessern. Rede von Stadträtin Pia Federer zu […] Offener Brief Antisemitismus entgegen stehen 18. Juli 202418. Juli 2024 Wie das Statement des BJSB (Bund Jüdischer Studierender Baden) verdeutlicht, fühlen sich viele jüdische und/oder israelische Student*innen und Mitarbeiter*innen der Universität nicht mehr überall in der Stadt sicher. Auch wenn […] Offener Brief „…und maß dem Leben der Flüchtenden geringere Bedeutung bei als dem Ziel der Fluchtverhinderung.“ 17. Juli 202417. Juli 2024 In der Reihe „Heute nichts gespielt“, der politisch-nachhaltigen Talkshow am Theater Freiburg, ist für den 19. Juli ein Auftritt von Egon Krenz angekündigt. Nachdem Stadtrat Timothy Simms vergangene Woche im […] Stärkung der Kindertagespflege 16. Juli 202417. Juli 2024 Um der gestiegenen Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren nachzukommen und für die Familien eine verlässliche Kinderbetreuung zu gewährleisten, muss die Kindertagespflege gestärkt werden. Dafür braucht es genügend und gut […] Anfrage Zentrum für Autismus Kompetenz Südbaden 3. Juli 202411. Juli 2024 Durch die Berichterstattung in der BZ hat die Grüne Fraktion von der drohenden Schließung des ZAK erfahren, daher habe wir folgende Anfrage im Sozialausschuss gestellt. Anfrage zur Sitzung des Sozialausschusses […] Antrag Unterstützung von Amateur-Spitzensportvereinen 19. Juni 202420. November 2024 Neben Profi- und Breitensport gibt es in der Sportstadt Freiburg auch beeindruckende Beispiele von Amateur-Spitzensport. Diese werden im Rahmen der Sportförderrichtlinie durch die Stadt gefördert – was aber nicht immer […] Antrag Bauland aktivieren! 18. Juni 202421. Juni 2024 Die Grundsteuerreform sorgt für Diskussionen. Wir setzen uns dafür ein, dass das Versprechen der Aufkommensneutralität eingehalten und die Grundsteuerreform nicht für eine generelle Erhöhung der Grundsteuer genutzt wird. Eine Beschlussvorlage […] Nach der Kommunalwahl: Die neue Fraktion hat sich erstmals getroffen 13. Juni 202425. Juli 2024 Noch bis Ende Juli ist der alte Gemeinderat geschäftsführend im Amt und damit auch die bisherige Grünen Fraktion. Die wiedergewählten Grünen Stadträt*innen haben sich bereits mit den frisch gewählten neuen […] zum Blog-Archiv
Interfraktioneller Antrag Interfraktioneller Antrag zur Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat 18. November 202420. November 2024 Für die Drucksache G-24/202 für die Gemeinderatssitzung am 26.11.2024 haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, der SPD, der CDU und der FDP/Bürger für Freiburg einen gemeinsamen Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu der Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat formuliert.
Rede „Stadtbahn St. Georgen ist machbar“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Stadtbahnausbau 2030 – aktualisierter Sachstand“ (G-24/112) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und Herren, Wir bedanken uns, dass zahlreiche […]
Rede „Starkes Zeichen für den Sport und für die Jugend“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadtrat Karim Saleh zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Grundsatzbeschluss über die Finanzierung des Projekts „Jahn 2032″ des PTSV Jahn Freiburg e. V.“ (G-24/097) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr […]
Rede „Klimaschutzkonzept umsetzen!“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadträtin Sophie Schwer zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Fortschreibung des Freiburger Klimaschutzkonzepts“ (G-24/140) Sehr geehrte Bürgermeisterbank, lieber Gemeinderat, liebe Gäste, Das Klimaschutzkonzept wird fortgeschrieben,das bedeutet eine gute […]
Rede „Bildungsgerechtigkeit flächendeckend voranbringen“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadträtin Katharina Mohrmann zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Schulentwicklungsbericht 2024“ (G-24/139) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,Sehr geehrte Bürgermeisterin Buchheit,Sehr geehrte Bürgermeister,Liebe Kolleg*innen, Liebe Gäst*innen, Vielen Dank für die […]
Ausschreibung Mitarbeiter*innen gesucht! 10. Oktober 202425. Oktober 2024 Interesse, die Geschäftsstelle der Grünen Gemeinderatsfraktion zu unterstützen? Derzeit haben wir zwei Stellen ausgeschrieben und freuen uns auf Bewerbungen! Referent:in Bildung, Kinder & Jugend (bis zu 80%) Referent:in Kommunikation und […]
Anfrage zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten 9. Oktober 202412. November 2024 Seit nunmehr 2 Jahren läuft der Modellversuch zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten, der im letzten Jahr um Toiletten in weiterführenden Schulen erweitert wurde. Die Evaluation des weiteren Verfahrens wurde jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben und taucht bislang auch nicht auf der Themenliste für das laufende Jahr auf. Angesichts der bald startenden Haushaltsverhandlungen fragen wir deshalb nach.
Anfrage Anfrage zur verkehrlichen Situation im Bereich Belfortstraße/Rempartstraße/Wallstraße 9. Oktober 202412. November 2024 In einer interfraktionellen Anfrage fragen wir nach wie die Verkehrssituation in der Belfortstraße/Rempartstraße/Wallstraße nach dem absehbaren Abschluss der Amtsgericht-Baustelle geregelt werden soll.
Anfrage Ausweichplatz in Betrieb- wie gehts weiter? 25. September 202419. November 2024 Der Ausweichplatz an der Stefan-Meier-Str. ist in Betrieb und es bleiben viele Fragen ungeklärt. Da eine Diskussion in den Gremien derzeit nicht vorgesehen ist, stellen wir folgende Anfrage. Anfrage nach […]
Anfrage Anfrage zur Ausländerbehörde und zur Einbürgerungsstelle 24. September 202427. September 2024 Die Grüne Fraktion bleibt am Thema dran. Nach der Sommerpause haben wir im Ausschuss für Migration und Integration am 24.09.2024 nochmal eine Anfrage gestellt, um den aktuellen Stand zur Aufarbeitung […]
Antrag Müllproblematik und Rattenbekämpfung in Weingarten 20. September 202427. September 2024 In einem interfraktionellen Antrag haben die unterzeichnenden Fraktionen das Thema auf die Tagesordnung des Haupt-und Finanzausschusses gestellt. Unser Neustadtrat Passar Bamerni setzt sich dafür ein, dass das Rattenproblem in Weingarten […]
Anfrage Anfrage zur Funktion von Sachkundigen/Sachverständigen in gemeinderätlichen Ausschüssen 19. September 202419. November 2024 Seit Längerem ist der Umgang mit Sachkundigen/Sachverständigen im Rahmen unserer gemeinderätlichen Arbeit ein Thema. Gemeinsam mit Gemeinderät*innen aus anderen Fraktion haben wir diskutiert, wie wir den Einsatz von Sachkundigen/Sachverständigen in […]
Info Sanierung der Schultoiletten 13. September 202419. September 2024 Ein Haushaltsantrag zeigt Wirkung: zum aktuellen Doppelhaushalt 2023/24 hatten wir erfolgreich eine Million Euro mehr für ein Sonderprogramm zur Sanierung von Schultoiletten beantragt. In den Sommerferien wurde nun in den […]
Abschied und Danke (3/3) 19. August 202410. August 2024 Mit der Würdigung der drei Nachrücker, die unserer Fraktion seit dem letzten Jahr angehörten und nun aus dem Gemeinderat ausgeschieden sind, beenden wir unsere kleine Serie über die ausscheidenden Stadträt*innen […]
Abschied und Danke (2/3) 5. August 20249. August 2024 Mit der Kommunalwahl geht ein großer Wechsel in der Grünen Fraktion einher. Sechs Stadträt*innen kommen neu dazu und acht Stadträt*innen werden der neuen Fraktion nicht mehr angehören: Wir möchten sie […]
Abschied und Danke (1/3) 29. Juli 20249. August 2024 Mit der Kommunalwahl geht ein großer Wechsel in der Grünen Fraktion einher. Sechs Stadträt*innen kommen neu dazu und acht Stadträt*innen werden der neuen Fraktion nicht mehr angehören: Wir möchten sie […]
Rede „Macht’s gut! Und danke für den Fisch…“ 24. Juli 202430. Juli 2024 Mit der Verabschiedung des Gemeinderats am 24.07.2024 verabschieden sich Stadträtin Pia Federer nach 35 Jahren und Maria Viethen nach 30 Jahren aus dem Freiburger Gemeinderat. In ihrer Abschlussrede blickt Maria […]
Rede Stärkung der Kindertagespflege 23. Juli 202416. September 2024 In Ihrer Rede bekräftigte Pia Federer noch einmal, weshalb es so wichtig ist, die Arbeitsbedingungen für die Kindertagespflege weiter zu stärken und zu verbessern. Rede von Stadträtin Pia Federer zu […]
Offener Brief Antisemitismus entgegen stehen 18. Juli 202418. Juli 2024 Wie das Statement des BJSB (Bund Jüdischer Studierender Baden) verdeutlicht, fühlen sich viele jüdische und/oder israelische Student*innen und Mitarbeiter*innen der Universität nicht mehr überall in der Stadt sicher. Auch wenn […]
Offener Brief „…und maß dem Leben der Flüchtenden geringere Bedeutung bei als dem Ziel der Fluchtverhinderung.“ 17. Juli 202417. Juli 2024 In der Reihe „Heute nichts gespielt“, der politisch-nachhaltigen Talkshow am Theater Freiburg, ist für den 19. Juli ein Auftritt von Egon Krenz angekündigt. Nachdem Stadtrat Timothy Simms vergangene Woche im […]
Stärkung der Kindertagespflege 16. Juli 202417. Juli 2024 Um der gestiegenen Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren nachzukommen und für die Familien eine verlässliche Kinderbetreuung zu gewährleisten, muss die Kindertagespflege gestärkt werden. Dafür braucht es genügend und gut […]
Anfrage Zentrum für Autismus Kompetenz Südbaden 3. Juli 202411. Juli 2024 Durch die Berichterstattung in der BZ hat die Grüne Fraktion von der drohenden Schließung des ZAK erfahren, daher habe wir folgende Anfrage im Sozialausschuss gestellt. Anfrage zur Sitzung des Sozialausschusses […]
Antrag Unterstützung von Amateur-Spitzensportvereinen 19. Juni 202420. November 2024 Neben Profi- und Breitensport gibt es in der Sportstadt Freiburg auch beeindruckende Beispiele von Amateur-Spitzensport. Diese werden im Rahmen der Sportförderrichtlinie durch die Stadt gefördert – was aber nicht immer […]
Antrag Bauland aktivieren! 18. Juni 202421. Juni 2024 Die Grundsteuerreform sorgt für Diskussionen. Wir setzen uns dafür ein, dass das Versprechen der Aufkommensneutralität eingehalten und die Grundsteuerreform nicht für eine generelle Erhöhung der Grundsteuer genutzt wird. Eine Beschlussvorlage […]
Nach der Kommunalwahl: Die neue Fraktion hat sich erstmals getroffen 13. Juni 202425. Juli 2024 Noch bis Ende Juli ist der alte Gemeinderat geschäftsführend im Amt und damit auch die bisherige Grünen Fraktion. Die wiedergewählten Grünen Stadträt*innen haben sich bereits mit den frisch gewählten neuen […]