Rede Finanzen: „Mit Mut, aber ohne Übermut“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede von Stadträtin Bärbel Schäfer zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „2. Finanzbericht 2024“ (G-24/192) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrter Herr Finanzbürgermeister, geschätzte Damen und Herren, Wir nehmen diesen 2.Finanzbericht […]
Rede Grundsteuer: „Wort gehalten“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadträtin Bärbel Schäfer zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Festsetzung der Hebesätze in der Grundsteuer A und B ab dem 01.01.2025 sowie Sachstand Grundsteuer C“ (G-24/180) Sehr geehrter […]
Interfraktionelle Anfrage Wie steht es um den Sanierungsbedarf in den städtischen Sporthallen? 19. November 202425. November 2024 In den städtischen Sporthallen ist ein Sanierungsstau entstanden. Die Zufriedenheit mit der aktuellen Sportstättensituation wird von den befragten Sportvereinen mit der Note 3,7 eher als unterdurchschnittlich bewertet. Deswegen fragen wir in einer interfraktionellen Anfrage nach, wie sich der Zustand der Hallen seit 2016 entwickelt hat und welche Mittel im aktuellen Haushalt für eine Sanierung vorgesehen sind.
Info Sanierung der Schultoiletten 13. September 202419. September 2024 Ein Haushaltsantrag zeigt Wirkung: zum aktuellen Doppelhaushalt 2023/24 hatten wir erfolgreich eine Million Euro mehr für ein Sonderprogramm zur Sanierung von Schultoiletten beantragt. In den Sommerferien wurde nun in den […]
Abschied und Danke (1/3) 29. Juli 20249. August 2024 Mit der Kommunalwahl geht ein großer Wechsel in der Grünen Fraktion einher. Sechs Stadträt*innen kommen neu dazu und acht Stadträt*innen werden der neuen Fraktion nicht mehr angehören: Wir möchten sie […]
Rede „Macht’s gut! Und danke für den Fisch…“ 24. Juli 202430. Juli 2024 Mit der Verabschiedung des Gemeinderats am 24.07.2024 verabschieden sich Stadträtin Pia Federer nach 35 Jahren und Maria Viethen nach 30 Jahren aus dem Freiburger Gemeinderat. In ihrer Abschlussrede blickt Maria […]
Antrag Bauland aktivieren! 18. Juni 202421. Juni 2024 Die Grundsteuerreform sorgt für Diskussionen. Wir setzen uns dafür ein, dass das Versprechen der Aufkommensneutralität eingehalten und die Grundsteuerreform nicht für eine generelle Erhöhung der Grundsteuer genutzt wird. Eine Beschlussvorlage […]
FAQ Fragen & Antworten: Grundsteuer 18. April 202419. April 2024 Die Grundsteuerreform sorgt für Diskussionen: Grundstücke werden neu bewertet, die Hebesätze angepasst und für Eigentümer*innen und Mieter*innen ist unklar, mit welchen finanziellen Auswirkungen sie zu rechnen haben. Anstatt mit Zahlenspielen […]
„Investitionen in die Zukunft“ 30. Januar 20241. Februar 2024 In der Gemeinderatssitzung wurde zum städtischen Beteiligungsbericht sowie der Nachhaltigkeitsberichterstattung keine Diskussionsrunde geführt; nicht zuletzt, weil es dazu schon eine intensive Debatte in einer öffentlichen Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses […]
Rede „Haushaltspolitik mit Augenmaß“ 12. Dezember 202315. Dezember 2023 Anlässlich des 2. Finanzberichts des Jahres blickt Stadtrat Jonathan Ben-Shlomo auf die finanzielle Lage der Stadt und stellt klar: „Für die Investitionen in Bildung, Klimaschutz, Wohnen und Verkehrswende benötigen wir […]
