Rede Gaskugel: „Geld ist knapp und wir müssen priorisieren“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Gaskugel: Zuwendungsantrag im Rahmen des Förderprogramms “’Nationale Projekte des Städtebaus 2024′“ (G-24/201) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,Liebe Kolleg*innen,Sehr geehrte Damen […]
Rede Grundsteuer: „Wort gehalten“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadträtin Bärbel Schäfer zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Festsetzung der Hebesätze in der Grundsteuer A und B ab dem 01.01.2025 sowie Sachstand Grundsteuer C“ (G-24/180) Sehr geehrter […]
Rede NS-Dokuzentrum: „Kostenfreier Eintritt“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Festlegung der Eintrittspreise der Städtischen Museen Freiburg für das Dokumentationszentrum Nationalsozialismus“ (G-24/179) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und […]
Anfrage Mobiliätsausschuss Busparken am Karlsplatz 22. November 202425. November 2024 Im Rahmen des Tourismuskonzeptes soll bei der Steuerung von Reisegruppen nachgebessert werden. Hierfür ist auch das Thema Busparken zentral. Der Karlsplatz, der bislang verstärkt als Parkplatz für Reisebusse dient, bietet großes Potential durch Entsiegelungsmaßnahmen und eine verstärkte Begründung umgestaltet zu werden. Wir fragen deshalb nach, ob eine zeitnahe Verlagerung der Busparkplätze, sowie eine Bepreisung des Busparkens umsetzbar ist.
Anfrage Außenflächen der Hallenbäder als Freiflächen? 20. November 20245. Dezember 2024 Im Frühjahr 2021, während der Pandemie, hat unsere Fraktion bereits einmal die Nutzung der Außenflächen der Hallenbäder als öffentliche Freiflächen vorgeschlagen. Damals wurde dies u.a. wegen der Sicherheits- und Hygiene- vorschriften. Mit einer neuen Anfrage greifen wir das Thema jetzt wieder auf. Wir fragen nach, inwiefern die Außenflächen des Westbads, aber auch die Außenflächen der anderen Freibäder öffentlich nutzbar sind.
Interfraktionelle Anfrage Wie steht es um den Sanierungsbedarf in den städtischen Sporthallen? 19. November 202425. November 2024 In den städtischen Sporthallen ist ein Sanierungsstau entstanden. Die Zufriedenheit mit der aktuellen Sportstättensituation wird von den befragten Sportvereinen mit der Note 3,7 eher als unterdurchschnittlich bewertet. Deswegen fragen wir in einer interfraktionellen Anfrage nach, wie sich der Zustand der Hallen seit 2016 entwickelt hat und welche Mittel im aktuellen Haushalt für eine Sanierung vorgesehen sind.
Gemeinsame Pressemitteilung Sachkundige und Sachverständige im Freiburger Gemeinderat 19. November 202421. November 2024 Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und FPD/Bürger für Freiburg haben einen gemeinsamen Antrag zu Thema „Klärung und Präzisierung des Beratungs- und Mitwirkungsauftrags von sachkundigen Einwohner_innen und Sachverständigen“ zur Bestellung der Sachkundigen in der Gemeinderatssitzung am 26.11.2024 eingereicht.
Interfraktioneller Antrag Interfraktioneller Antrag zur Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat 18. November 202421. November 2024 Für die Drucksache G-24/202 für die Gemeinderatssitzung am 26.11.2024 haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, der SPD, der CDU und der FDP/Bürger für Freiburg einen gemeinsamen Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu der Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat formuliert.
Rede „Stadtbahn St. Georgen ist machbar“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Stadtbahnausbau 2030 – aktualisierter Sachstand“ (G-24/112) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und Herren, Wir bedanken uns, dass zahlreiche […]
Rede „Starkes Zeichen für den Sport und für die Jugend“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadtrat Karim Saleh zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Grundsatzbeschluss über die Finanzierung des Projekts „Jahn 2032″ des PTSV Jahn Freiburg e. V.“ (G-24/097) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr […]
