Sachkundige und Sachverständige im Freiburger Gemeinderat

Gemeinsame Pressemitteilung

Sachkundige und Sachverständige im Freiburger Gemeinderat

19. November 202421. November 2024

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und FPD/Bürger für Freiburg haben einen gemeinsamen Antrag zu Thema „Klärung und Präzisierung des Beratungs- und Mitwirkungsauftrags von sachkundigen Einwohner_innen und Sachverständigen“ zur Bestellung der Sachkundigen in der Gemeinderatssitzung am 26.11.2024 eingereicht.

Interfraktioneller Antrag

Interfraktioneller Antrag zur Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat

18. November 202413. Januar 2025

Für die Drucksache G-24/202 für die Gemeinderatssitzung am 26.11.2024 haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, der SPD, der CDU und der FDP/Bürger für Freiburg einen gemeinsamen Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu der Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat formuliert.

Rede

„Stadtbahn St. Georgen ist machbar“

22. Oktober 20244. November 2024

Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Stadtbahnausbau 2030 – aktualisierter Sachstand“ (G-24/112) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und Herren, Wir bedanken uns, dass zahlreiche […]

Rede

„Starkes Zeichen für den Sport und für die Jugend“

22. Oktober 20244. November 2024

Rede von Stadtrat Karim Saleh zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Grundsatzbeschluss über die Finanzierung des Projekts „Jahn 2032″ des PTSV Jahn Freiburg e. V.“ (G-24/097) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr […]

Rede

„Klimaschutzkonzept umsetzen!“

22. Oktober 20244. November 2024

Rede von Stadträtin Sophie Schwer zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Fortschreibung des Freiburger Klimaschutzkonzepts“ (G-24/140) Sehr geehrte Bürgermeisterbank, lieber Gemeinderat, liebe Gäste, Das Klimaschutzkonzept wird fortgeschrieben,das bedeutet eine gute […]

Rede

„Bildungsgerechtigkeit flächendeckend voranbringen“

22. Oktober 20244. November 2024

Rede von Stadträtin Katharina Mohrmann zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Schulentwicklungsbericht 2024“ (G-24/139) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,Sehr geehrte Bürgermeisterin Buchheit,Sehr geehrte Bürgermeister,Liebe Kolleg*innen, Liebe Gäst*innen, Vielen Dank für die […]

Anfrage zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten

9. Oktober 202412. November 2024

Seit nunmehr 2 Jahren läuft der Modellversuch zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten, der im letzten Jahr um Toiletten in weiterführenden Schulen erweitert wurde. Die Evaluation des weiteren Verfahrens wurde jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben und taucht bislang auch nicht auf der Themenliste für das laufende Jahr auf. Angesichts der bald startenden Haushaltsverhandlungen fragen wir deshalb nach.

Anfrage

Anfrage zur verkehrlichen Situation im Bereich Belfortstraße/Rempartstraße/Wallstraße

9. Oktober 202420. Februar 2025

In einer interfraktionellen Anfrage fragen wir nach wie die Verkehrssituation in der Belfortstraße/Rempartstraße/Wallstraße nach dem absehbaren Abschluss der Amtsgericht-Baustelle geregelt werden soll.

Anfrage

Ausweichplatz in Betrieb- wie gehts weiter?

25. September 202419. November 2024

Der Ausweichplatz an der Stefan-Meier-Str. ist in Betrieb und es bleiben viele Fragen ungeklärt. Da eine Diskussion in den Gremien derzeit nicht vorgesehen ist, stellen wir folgende Anfrage. Anfrage nach […]

Anfrage

Anfrage zur Ausländerbehörde und zur Einbürgerungsstelle

24. September 202421. November 2024

Die Grüne Fraktion bleibt am Thema dran. Nach der Sommerpause haben wir im Ausschuss für Migration und Integration am 24.09.2024 nochmal eine Anfrage gestellt, um den aktuellen Stand zur Aufarbeitung […]

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