Nachgefragt: Umsetzung des neuen Erlasses zur Einrichtung von Schulzonen und Schulstraßen

Anfrage

Nachgefragt: Umsetzung des neuen Erlasses zur Einrichtung von Schulzonen und Schulstraßen

2. Oktober 20252. Oktober 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat am 28. August 2025 einen Erlass veröffentlicht, der Städten und Gemeinden erstmals eine klare rechtliche Grundlage zur Einrichtung von Schulstraßen und Schulzonen […]

Rede

Handlungsbedarf: Zukunft der Friedhöfe

30. September 20251. Oktober 2025

Vor der Sommerpause haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen anlässlich der Diskussionen um die Ziegenwiese in Zähringen einen Antrag „Zukunft der Friedhöfe in Freiburg – Erweiterungen, Flächenbedarf und Entwicklungsperspektiven“ eingebracht. […]

Anfrage

Nachgefragt: Trinkbrunnen-Ausbau in Freiburg

30. September 20252. Oktober 2025

Anfrage nach § 24 GemO Trinkbrunnen-Ausbau in Freiburg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge des Jugendbeteiligungsformates „8er-Rat“, wurde als ein wichtiges Thema für die Jugendlichen […]

Antrag

Antrag nach §34 GemO: Potentialanalyse für Clubs und Musikspielstätten

30. September 20251. Oktober 2025

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen nach §34 GemO die Aufsetzung des Tagesordnungspunktes „Potentialanalyse für Clubs und Musikspielstätten” auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Da eine entsprechende Drucksache mit […]

Sommertour

Recap Sommertour

29. September 202529. September 2025

Auch diesen Sommer waren wir wieder mit interessierten Bürger*innen unterwegs. Im Umschlag- und Verwertungszentrum Eichelbuck wurden wir von der ASF über den Energieberg geführt. Oben gab es neben der schönen […]

Anfrage

Nachgefragt: Einführung einer Freiburger Gästekarte

25. September 202525. September 2025

Anfrage nach § 24 GemOBeteiligung Stadt Freiburg am KONUS-System/Freiburger Gästekarte Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, dass Freiburger Übernachtungsgäste aufgrund der Nichtteilnahme am KONUS-System in Stadt und Umland den ÖPNV nicht kostenlos […]

Anfrage

Nachgefragt: Strategie zur zukünftigen Baulandentwicklung

18. September 202518. September 2025

Anfrage nach § 24 GemOStrategie zur zukünftigen Flächen- und Baulandentwicklung  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Gemeinderat hat mit Drucksache G-22/175 zur Kenntnis genommen, dass im Rahmen des Prozesses zur Aufstellung eines […]

„Die Einführung der Bezahlkarte ist reine Symbolpolitik“

4. September 202525. September 2025

Nachdem die Stadt sich mit Unterstützung aus dem Gemeinderat lange gegen die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete gestellt hat, muss sie nun doch auf Weisung des Landes eingeführt werden. Karim […]

KOMM MIT – Sommertour der Grünen Fraktion

20. August 202518. September 2025

Auch diese Jahr laden wir wieder zu einer politischen Sommertour ein. Alle Interessierten sind herzlich willkommen! Weitere Infos zu den Terminen gibt es hier. Die Zahl an Teilnehmenden ist begrenzt. […]

Rede

Erhaltungssatzung: „Bürokratie abbauen und Ressourcen für dringende Aufgaben schaffen“

30. Juli 202531. Juli 2025

Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 29.07.2025: „Aufhebung der städtebaulichen Erhaltungssatzung ‚Waldsee’“ (G-25/120) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und Herren, ich habe Anfang Mai […]

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