Rede

„Ansiedlung bei der FWTM wäre zielführender“

Dass Freiburg eine*n Nachtkulturbeauftrage*n bekommt, halten wir für sinnvoll. Wichtig ist, dass die Stelle nicht nur auf Kulturförderung reduziert wird. Eine Ansiedlung bei der FWTM wäre sinnvoller als beim Kulturamt. Warum begründet Stadtrat Timothy Simms in seiner Rede.

Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 6 der Gemeinderatssitzung am 22.2.2022: Aufhebung des Sperrvermerks „Popbeauftragte_r/Nachtmanager_in“ (Drucksache G-22/010)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,
Sehr geehrter Erster Bürgermeister von Kirchbach,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Nicht erst durch die nun zwei Jahre dauernde Pandemie ist das Nachtleben teilweise in der Krise. Schon vorher war immer wieder von einem Clubsterben die Rede. Die Gründe sind vielfältig und es handelt sich hier nicht um ein lokales Phänomen. Eine Ursache ist sicherlich, dass sich das Ausgehverhalten geändert hat und andere Formen der Freizeitgestaltung wichtiger geworden sind. Der Bedeutungsverlust lässt sich auch ablesen an den regelmässig erscheinenden Shelljugendstudien. Zugleich hat aber auch das Bewusstsein zugenommen, dass das Nachtleben ein wichtiger Punkt für die Attraktivität von Städten ist – gerade für junge Städte. Das lässt sich daran ablesen, dass mittlerweile eine Reihe von Interessenvertretungen auch auf Bundesebene gegründet werden und das Thema mittlerweile in den Koalitionsverträgen und dem deutschen Bundestag angekommen ist. 

Wir begrüßen es daher sehr, dass sich die Stadt – aufgrund des erfolgreichen Haushaltsantrags von JUPI – des Themas annimmt. Klar ist für uns dabei, dass die Vorlage der Stadtverwaltung mit der vorgeschlagenen Begrenzung auf Kulturförderung und Nachtkultur viel zu kurz greift und am Thema auch vorbeigeht. Denn wir reden hier nicht nur über Kulturförderung, wir reden über Nutzungskonflikte mit Anwohner*innen, wir reden über Wirtschaftsförderung, über ein attraktives Nachtleben als Standortfaktor für die Stadt, über Stadtmarketing und über vieles mehr. Es ist daher gut, wenn, wie im interfraktionellen Antrag, die Interdiszplinarität dieser Stelle deutlich herausgearbeitet wird und in ein entsprechendes Stellenprofil übersetzt wird. Sinnvoll ist auch – wie auch schon von der Stadtverwaltung vorgesehen, hier die Stellen von Popbeauftragten und Nachtkulturbeauftragten zusammen zu denken. Denn beide Bereiche zeichnen sich eben dadurch aus, dass sie einen hohen Anteil an Nutzerfinanzierung haben und es eben gerade nicht um klassische Kulturförderung geht.

Stadtrat Timothy Simms (Bild: Britt Schilling)

Aus dem skizzierten Profil ergibt sich für uns aber auch, dass aus unserer Sicht eine Ansiedlung bei der FWTM zielführender wäre. Wenn man sich im Vorfeld damit befasst hätte, wie andere Städte das machen, hätte man auch gesehen, dass dort entsprechende Stellen meistens bei der Wirtschaftsförderung oder dem Stadtmarketing angesiedelt sind. Aus gutem Grunde: Weil es viele Synergien gibt. Die hätten wir auch in Freiburg gesehen – leider haben wir für diese Position keine Unterstützung seitens anderer Fraktionen erfahren und wir ziehen daher auch unseren Antrag zurück und werden dem interfraktionellen Antrag zustimmen.

Die genannten Synergien sehen wir bei einer Ansiedlung beim Kulturamt nicht. Wir sind auch skeptisch, ob in Zukunft die enstprechenden Schnittstellen zur FWTM auch funktionieren. Wohingegen die Zusammenarbeit zwischen dem bislang bei der FWTM angesiedelten Popsupport mit dem Kulturamt nachweislich gut funktioniert hat. Die Ansiedlung beim Kulturamt ist daher aus unserer Sicht nur die zweitbeste Lösung. Wir begrüßen es daher, dass nach zwei Jahren evaluiert werden soll, ob sich diese Ansiedlung bewährt hat.

Nicht unterstützen können wir den Prüfauftrag zur Einbeziehung von Stakeholder*innen bei der Stellenbesetzung. Davon abgesehen, dass dies nach Aussage der Stadtverwaltung aufgrund der geltenden Richtlinien zu Stellenbesetzungsverfahren nicht geht, halten wir dies auch generell für schwierig. Auch bei anderen Sachbearbeitungstellen im Kulturamt gibt es einen Reihe von Stakeholder, die bislang nicht berücksichtigt werden. Wir würden hier einen schwierigen Präzedenzfall schaffen, sollen diese Stellen doch in erster Linie der Gesamtstadt verpflichtet sein und nicht Interessensvertreter*innen sein. 

Rede von Stadtrat Timothy

Gemeinderatssitzung am 22.2.2022