Kornelius berichtet aus dem Gemeinderat

Am Dienstag machte ich eine neue Erfahrung. Im Rahmen meines Praktikums in der Fraktionsgeschäftsstelle der Grünen, hier in Freiburg, besuchte ich zum ersten Mal eine Gemeinderatsitzung. Als Student der Politikwissenschaften nutze ich diese Chance, um einen Einblick in unsere Lokalpolitik zu bekommen. Also verabredete ich mich mit meiner Partnerin um kurz vor 16 Uhr am alten Rathaus. Nach einem Eis (wir trotzen der Kälte) sind wir dann auf die Tribünen des Versammlungssaales gegangen und waren positiv überrascht, dass sehr viele Gäste anwesend waren.

Die Sitzung begann mit einer Schweigeminute für den verstorbenen Stadtrat, Herrn Kleefass. Danach wurden zwei neue Mitglieder des Gemeinderates verpflichtet. Leicht amüsiert bemerkten wir die etwas überdimensionierte Amtskette des OBs, die extra für die Verpflichtung herausgeholt wurde. OB Horn hat die Sitzung sehr charmant geleitet und auch uns Zuschauer*innen darüber aufgeklärt, wie eine Sitzung im Gemeinderat so abläuft. So wurde zuerst über die Punkte der Tagesordnung abgestimmt, bei denen im Vorfeld vereinbart hatte, dass es keine Diskussion geben würde.

Es kam dann sehr zügig schon zu den ersten Punkten, die diskutiert wurden. So gab es eine sehr spannende Diskussion zum Frauennachttaxi. Gefreut hat mich, dass alle Stadträte für das Frauennachttaxi sind. Immer wieder wurde der Erfolg und die Dringlichkeit betont. Aufgrund des großen Erfolgs, steigen nun aber die Ausgaben und man hat nun beschlossen die Preise zu erhöhen, sowie die Zeiten zu kürzen. Ich bin dabei sehr froh, dass für Empfänger*innen von Sozialleistungen, Studierende und Minderjährige immer noch der alte Preis von 7€ pro Fahrt zählt. Ich weiß von einigen meiner Mitstudierenden und von meiner Partnerin, wie wichtig das Frauennachttaxi ist und finde es super, dass die Grünen sich so stark dafür engagieren.

Eine Diskussion, die ich sehr spannend fand, war die Grundsatzentscheidung zur Schulform, der neu geplanten Schule am Tuniberg. Anscheinend wird schon seit langer Zeit über die Schulform diskutiert; Gymnasium, Verbandsschule oder Gemeinschaftsschule? Es ist bestimmt ätzend, die gleichen Punkte immer wieder zu hören, aber da ich das erste Mal diese Diskussion mitbekam war ich gespannt dabei und auch durch manche Informationen überrascht. Frau Bürgermeisterin Buchheit, die das Dezernat II leitet, in dem es unter anderem um Schule und Bildung geht, hat sehr gut dazu geredet und sich für eine Gemeinschaftsschule ausgesprochen. Ich fand das beste Argument für die Gemeinschaftsschule, neben ihrem pädagogischen Wert, dass wirklich alle Schüler*innen am Tuniberg dann eine Sekundarschule in ihrer Nähe haben. Hätte man sich für ein Gymnasium entschieden, dann hätten über 50% der Schüler*innen vom Tuniberg weiterhin lange Schulwege auf sich nehmen müssen.

Ein Störpunkt war der Stadtrat der AfD. Ich werde seinen Namen nicht nennen und auch nicht seine Aussagen weitergeben, das hat er nicht verdient. Die Aussagen waren rassistisch und dumm. Schade, dass es solche Leute in unserem Gemeinderat gibt. Umso erfreuter war ich, dass alle Fraktionen des Gemeinderates sich gegen die AfD stellen. Es gibt in Deutschland leider auch Gemeinde- und Kreisräte in denen Vertreter demokratischer Parteien mit der AfD Deals machen. Eine traurige Tatsache, für die sich jeder Demokrat schämen sollte. Ich war deshalb sehr erfreut eine robuste Antwort von Johannes Gröger von den Freien Wähler zu hören, in der er den Rassismus des Abgeordneten der AfD klar bezeichnete. Daran könnten sich einige Konservative und vermeintlich Liberale ein Vorbild nehmen.  

Ein Beschluss, über den meine Partnerin und ich uns sehr gefreut haben, ist die Restitution der Benin-Bronzen an den Bundesstaat Nigeria. Wir sind sehr froh, dass die Stadt Freiburg hier mitzieht. Ich fand es schade das Tim seine Rede dazu nicht halten konnte, ihr findet sie aber auf der Website, sie ist sehr empfehlenswert.

Sehr gefreut hat uns auch, dass mehrere Abgeordneten mit ihren Kindern da waren. Es ist sicher eine Herausforderung das Ehrenamt im Gemeinderat durchzuführen und dann auch noch junge Kinder zu haben. Es war also schön zu sehen, dass Kinder im Gemeinderat gestattet sind, dass deutet von Fortschritt. Und die Babys waren auch einfach sehr süß!

Die Sitzung des Gemeinderates hat mich positiv gestimmt. Ich bin froh, dass wir so gute Leute in unserem Gemeinderat, aber auch in der Verwaltung haben. Es ist echt spannend im Gemeinderat, da die Themen, die besprochen werden, sehr konkret sind und das eigene Leben direkt beeinflussen. Ich habe auf jeden Fall vor wieder zu kommen und ich rate es euch allen auch mal vorbeizuschauen. Vielleicht sieht man sich.