Anfrage Anfrage gemäß §24 GemO: Klimaanpassung am Parkplatz vor dem Wiehre-Bahnhof 29. Januar 202629. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Start des Anwohnerparkens in der Türkenlouisstraße und am Gerwigplatz hat sich die Menge der parkenden Autos auf dem Bahnhofsvorplatz des Wiehre-Bahnhofs deutlich reduziert. Diese […] Antrag Antrag nach § 34 GemO „Sachstandbericht Städtepartnerschaften mit Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ 28. Januar 202628. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wir beantragen, das Thema „Sachstandsbericht Städtepartnerschaften mit dem Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzten. Bezugnehmend auf den beschlossenen interfraktionellen Ergänzungsantrag […] Anfrage Anfrage gemäß §24 GemO: Einführung eines Reparaturbonus in Freiburg 27. Januar 202627. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verschiedene deutsche Bundesländer (Thüringen, Sachsen, Berlin) und manche Kommunen (Stadt Fürth, Landkreis Aschaffenburg) haben in den letzten Jahren sogenannte Reparaturboni eingeführt. Damit soll ein Anreiz gesetzt […] Interfraktioneller Antrag Antrag nach §34 GemO: Sicherheit an Badeseen 27. Januar 202627. Januar 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, wir beantragen, das Thema „Sicherheit an Badeseen“ auf die Tagesordnung einerGemeinderatssitzung zu setzen. BegründungIn den letzten zwei Jahren sind in Freiburg mehrere Menschen in Badeseen ertrunken.Um […] Interfraktioneller Brief Freiburg als mögliche Station der Beachtour 2027 27. Januar 202627. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, sehr geehrter Herr Sportbürgermeister Breiter, der Beachvolleyballsport erfreut sich seit vielen Jahren großer Beliebtheit in unserer Stadt. Die Beachvolleyball-Szene ist sehr aktiv, was nicht zuletzt […] Antrag Interfraktioneller Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO zur Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Stärkung der Stadtteilgesundheit“ im Gemeinderat 22. Januar 202623. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, hiermit beantragen die unterzeichnenden Fraktionen, das Thema „Stärkung der Stadtteil- gesundheit“ im Gemeinderat aufzunehmen und hierzu eine schriftliche Vorlage vorzulegen. Die Vorlage soll sowohl in […] Antrag Antrag gemäß §34 GemO: Wohnraum für Auszubildende 10. Dezember 202515. Dezember 2025 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Wir beantragen, das Thema „Wohnraum für Auszubildende“ auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Begründung Der Wohnungsmarkt in Freiburg spitzt sich immer weiter zu und bezahlbarer […] FAQ Fragen & Antworten: Verpackungssteuer 10. Dezember 20259. Januar 2026 Mehrweg statt Einweg! Seit dem 1.1.2026 gilt in Freiburg die Verpackungssteuer. Unser Ziel dabei: Ein sauberes Freiburg! Aber was steckt eigentlich dahinter? Noch nicht alle Fragen beantwortet? Auf der Website […] Rede „Unser Ziel: Autos in die Parkgaragen, damit der öffentliche Raum von allen genutzt werden kann!“ 9. Dezember 202510. Dezember 2025 Rede von Sophia Kilian, Sprecherin für Mobilität, zu TOP 16 der Gemeinderatssitzung am 9.12.2025 „Fortschreibung der Parkgebührensatzung für die turnusmäßige Anhebung der Parkgebühren zum 01.02.2026“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte […] Rede „Mit dieser Entscheidung gehen klare Erwartungen einher“ 9. Dezember 202511. Dezember 2025 Rede von Simon Sumbert zur Top 9 der Gemeinderatssitzung am 9.12.2025 „Grundsatzbeschluss zur Generalsanierung der Echte-Helden-Arena“ Sehr geehrter Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister und Bürgermeisterin,Liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Zuschauer und […] Rede „Nachtleben stärken“ 9. Dezember 20259. Dezember 2025 Rede von Timothy Simms zu TOP 7 der Gemeinderatssitzung am 9.12.2025 „Potenzialanalyse für Clubs und Musikspielstätten in Freiburg – Berücksichtigung der Impulse für zukünftige städtebauliche Entwicklungen“ Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr […] Rede „Mehr Berechenbarkeit für die Kulturschaffenden“ 9. Dezember 20259. Dezember 2025 Rede von Bärbel Schäfer, Sprecherin für Kultur, zu TOP 9 der Gemeinderatssitzung am 9.12.2025 „Neuordnung Kulturförderung – Umsetzung der Anträge zur Neuordnung der Projektmittel im Kulturbereich und zur Chorförderung vom […] Rede „Das Startchancenprogramm ist nur der Anfang“ 9. Dezember 20259. Dezember 2025 Rede von Petra Himmelspach-Haas, Sprecherin für Bildung, zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 09.12.2025: „Startchancen-Programm – Grundsatzbeschluss und Bereitstellung eines Teils der Fördermittel zur kommunalen Komplementärförderung der Säule 1 des […] Antrag Antrag – Nein zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete durch die Stadt Freiburg 9. Dezember 202517. Dezember 2025 Die Landesregierung hat ein Gesetz beschlossen. Städte können einen Antrag stellen, damit sie ein Landesgesetz nicht umsetzen müssen. So soll es weniger Bürokratie geben. Deshalb hat der Gemeinderat die Stadt beauftragt, zu prüfen, ob die Einführung der Bezahlkarte rückgängig gemacht werden kann. FAQ Fragen & Antworten: Neuordnung der Kulturförderung 4. Dezember 20258. Dezember 2025 Die Freiburger Kulturlandschaft ist lebendig, vielfältig und prägend für unsere Stadt. Uns ist es wichtig, dass die Rahmenbedingungen für Kulturschaffende mit den Herausforderungen der Zeit Schritt halten können. Derzeit werden […] Anfrage Nachgefragt: Handhabung Auskunftssperre 4. Dezember 20254. Dezember 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, insbesondere für Personen, die sich gegen Rechtsextremismus und Rechte Gewalt einsetzen, isteine Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz eine Möglichkeit, Bedrohungen undgefährlichen Situationen vorzubeugen. An uns wurde in […] Rede Neuordnung der Kulturförderung 1. Dezember 20255. Dezember 2025 Bärbel Schäfer hat im Haupt und Finanzausschuss eine Rede zur Neuordnung der Kulturförderung gehalten. Was sind die Ziele der Neuordnung und weshalb es nicht um Kürzungen im Kulturbereich geht, erfahren Sie hier. Anfrage Nachgefragt: Nachhaltige Baupolitik 28. November 20256. Februar 2026 Anfrage nach §24 GemO zum Thema ‚Nachhaltige Baupolitik‘ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu den wichtigsten Themen und damit zu den größten Herausforderungen für unsere Stadt gehören einerseits der Mangel an bezahlbarem […] Antrag Antrag gemäß §34 GemO: Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg 27. November 202515. Dezember 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das Thema „Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg“ auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Begründung Am 28.08.2025 hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberg einen […] Pressemitteilung Zumeldung zum abgehängten Aktbild in der VHS 26. November 202528. November 2025 Das Abhängen des Aktbildes „Schamanische Reise II“ von Maria Gutierrez in der VHS Freiburg hat auch bei den Grünen im Freiburger Gemeinderat für Irritationen gesorgt. Die unterschiedlichen Argumentationen seien schwierig […] Rede „Entbürokratisierung nutzen & handlungsfähig bleiben“ 25. November 20251. Dezember 2025 Rede von Sophie Schwer zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025 „Änderung der Hauptsatzung anlässlich des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus“ (G-25/189) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister,liebe […] Rede Risiko Schweizer AKW: „Bund und Land gefordert“ 25. November 20251. Dezember 2025 Rede von Bärbel Schäfer zu TOP 9 der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025 „Gefährdung der Stadt Freiburg durch Unfälle in Schweizer Atomkraftwerken“ (G-25/155) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister,liebe Kolleginnen […] Rede Kultur-Soli: „Gezielte Förderung der freien Szene“ 25. November 202525. November 2025 Rede von Timothy Simms zu TOP 6 der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025 „Kultur-Soli zur Unterstützung der freien Szene Freiburgs’“ (G-25/164) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrter Kulturbürgermeister von Kirchbach,sehr geehrte Damen und […] Rede „Mehr Förderung für Begrünung & Entsiegelung“ 25. November 20253. Dezember 2025 Rede von Sophia Kilian zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025 „Aktualisierung des Förderprogramms ‚GebäudeGrün hoch³ – Grüne Dächer | Fassaden | Höfe für Freiburg i. Br.’“ (G-25/104) Sehr geehrter […] Anfrage Nachgefragt: Erhöhung der Wasserpreise 25. November 20251. Dezember 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, laut aktueller Berichterstattung plant die städtische Tochtergesellschaft Badenova eine deutliche Erhöhung der Wasserpreise. Da Wasser nicht nur für private Haushalte, sondern auch für Gewerbebetriebe, Vereine sowie […] zum Blog-Archiv
Anfrage Anfrage gemäß §24 GemO: Klimaanpassung am Parkplatz vor dem Wiehre-Bahnhof 29. Januar 202629. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Start des Anwohnerparkens in der Türkenlouisstraße und am Gerwigplatz hat sich die Menge der parkenden Autos auf dem Bahnhofsvorplatz des Wiehre-Bahnhofs deutlich reduziert. Diese […]
Antrag Antrag nach § 34 GemO „Sachstandbericht Städtepartnerschaften mit Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ 28. Januar 202628. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wir beantragen, das Thema „Sachstandsbericht Städtepartnerschaften mit dem Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzten. Bezugnehmend auf den beschlossenen interfraktionellen Ergänzungsantrag […]
Anfrage Anfrage gemäß §24 GemO: Einführung eines Reparaturbonus in Freiburg 27. Januar 202627. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verschiedene deutsche Bundesländer (Thüringen, Sachsen, Berlin) und manche Kommunen (Stadt Fürth, Landkreis Aschaffenburg) haben in den letzten Jahren sogenannte Reparaturboni eingeführt. Damit soll ein Anreiz gesetzt […]
Interfraktioneller Antrag Antrag nach §34 GemO: Sicherheit an Badeseen 27. Januar 202627. Januar 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, wir beantragen, das Thema „Sicherheit an Badeseen“ auf die Tagesordnung einerGemeinderatssitzung zu setzen. BegründungIn den letzten zwei Jahren sind in Freiburg mehrere Menschen in Badeseen ertrunken.Um […]
Interfraktioneller Brief Freiburg als mögliche Station der Beachtour 2027 27. Januar 202627. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, sehr geehrter Herr Sportbürgermeister Breiter, der Beachvolleyballsport erfreut sich seit vielen Jahren großer Beliebtheit in unserer Stadt. Die Beachvolleyball-Szene ist sehr aktiv, was nicht zuletzt […]
Antrag Interfraktioneller Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO zur Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Stärkung der Stadtteilgesundheit“ im Gemeinderat 22. Januar 202623. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, hiermit beantragen die unterzeichnenden Fraktionen, das Thema „Stärkung der Stadtteil- gesundheit“ im Gemeinderat aufzunehmen und hierzu eine schriftliche Vorlage vorzulegen. Die Vorlage soll sowohl in […]
Antrag Antrag gemäß §34 GemO: Wohnraum für Auszubildende 10. Dezember 202515. Dezember 2025 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Wir beantragen, das Thema „Wohnraum für Auszubildende“ auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Begründung Der Wohnungsmarkt in Freiburg spitzt sich immer weiter zu und bezahlbarer […]
FAQ Fragen & Antworten: Verpackungssteuer 10. Dezember 20259. Januar 2026 Mehrweg statt Einweg! Seit dem 1.1.2026 gilt in Freiburg die Verpackungssteuer. Unser Ziel dabei: Ein sauberes Freiburg! Aber was steckt eigentlich dahinter? Noch nicht alle Fragen beantwortet? Auf der Website […]
Rede „Unser Ziel: Autos in die Parkgaragen, damit der öffentliche Raum von allen genutzt werden kann!“ 9. Dezember 202510. Dezember 2025 Rede von Sophia Kilian, Sprecherin für Mobilität, zu TOP 16 der Gemeinderatssitzung am 9.12.2025 „Fortschreibung der Parkgebührensatzung für die turnusmäßige Anhebung der Parkgebühren zum 01.02.2026“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte […]
Rede „Mit dieser Entscheidung gehen klare Erwartungen einher“ 9. Dezember 202511. Dezember 2025 Rede von Simon Sumbert zur Top 9 der Gemeinderatssitzung am 9.12.2025 „Grundsatzbeschluss zur Generalsanierung der Echte-Helden-Arena“ Sehr geehrter Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister und Bürgermeisterin,Liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Zuschauer und […]
Rede „Nachtleben stärken“ 9. Dezember 20259. Dezember 2025 Rede von Timothy Simms zu TOP 7 der Gemeinderatssitzung am 9.12.2025 „Potenzialanalyse für Clubs und Musikspielstätten in Freiburg – Berücksichtigung der Impulse für zukünftige städtebauliche Entwicklungen“ Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr […]
Rede „Mehr Berechenbarkeit für die Kulturschaffenden“ 9. Dezember 20259. Dezember 2025 Rede von Bärbel Schäfer, Sprecherin für Kultur, zu TOP 9 der Gemeinderatssitzung am 9.12.2025 „Neuordnung Kulturförderung – Umsetzung der Anträge zur Neuordnung der Projektmittel im Kulturbereich und zur Chorförderung vom […]
Rede „Das Startchancenprogramm ist nur der Anfang“ 9. Dezember 20259. Dezember 2025 Rede von Petra Himmelspach-Haas, Sprecherin für Bildung, zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 09.12.2025: „Startchancen-Programm – Grundsatzbeschluss und Bereitstellung eines Teils der Fördermittel zur kommunalen Komplementärförderung der Säule 1 des […]
Antrag Antrag – Nein zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete durch die Stadt Freiburg 9. Dezember 202517. Dezember 2025 Die Landesregierung hat ein Gesetz beschlossen. Städte können einen Antrag stellen, damit sie ein Landesgesetz nicht umsetzen müssen. So soll es weniger Bürokratie geben. Deshalb hat der Gemeinderat die Stadt beauftragt, zu prüfen, ob die Einführung der Bezahlkarte rückgängig gemacht werden kann.
FAQ Fragen & Antworten: Neuordnung der Kulturförderung 4. Dezember 20258. Dezember 2025 Die Freiburger Kulturlandschaft ist lebendig, vielfältig und prägend für unsere Stadt. Uns ist es wichtig, dass die Rahmenbedingungen für Kulturschaffende mit den Herausforderungen der Zeit Schritt halten können. Derzeit werden […]
Anfrage Nachgefragt: Handhabung Auskunftssperre 4. Dezember 20254. Dezember 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, insbesondere für Personen, die sich gegen Rechtsextremismus und Rechte Gewalt einsetzen, isteine Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz eine Möglichkeit, Bedrohungen undgefährlichen Situationen vorzubeugen. An uns wurde in […]
Rede Neuordnung der Kulturförderung 1. Dezember 20255. Dezember 2025 Bärbel Schäfer hat im Haupt und Finanzausschuss eine Rede zur Neuordnung der Kulturförderung gehalten. Was sind die Ziele der Neuordnung und weshalb es nicht um Kürzungen im Kulturbereich geht, erfahren Sie hier.
Anfrage Nachgefragt: Nachhaltige Baupolitik 28. November 20256. Februar 2026 Anfrage nach §24 GemO zum Thema ‚Nachhaltige Baupolitik‘ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu den wichtigsten Themen und damit zu den größten Herausforderungen für unsere Stadt gehören einerseits der Mangel an bezahlbarem […]
Antrag Antrag gemäß §34 GemO: Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg 27. November 202515. Dezember 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das Thema „Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg“ auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Begründung Am 28.08.2025 hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberg einen […]
Pressemitteilung Zumeldung zum abgehängten Aktbild in der VHS 26. November 202528. November 2025 Das Abhängen des Aktbildes „Schamanische Reise II“ von Maria Gutierrez in der VHS Freiburg hat auch bei den Grünen im Freiburger Gemeinderat für Irritationen gesorgt. Die unterschiedlichen Argumentationen seien schwierig […]
Rede „Entbürokratisierung nutzen & handlungsfähig bleiben“ 25. November 20251. Dezember 2025 Rede von Sophie Schwer zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025 „Änderung der Hauptsatzung anlässlich des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus“ (G-25/189) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister,liebe […]
Rede Risiko Schweizer AKW: „Bund und Land gefordert“ 25. November 20251. Dezember 2025 Rede von Bärbel Schäfer zu TOP 9 der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025 „Gefährdung der Stadt Freiburg durch Unfälle in Schweizer Atomkraftwerken“ (G-25/155) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Bürgermeisterin und Bürgermeister,liebe Kolleginnen […]
Rede Kultur-Soli: „Gezielte Förderung der freien Szene“ 25. November 202525. November 2025 Rede von Timothy Simms zu TOP 6 der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025 „Kultur-Soli zur Unterstützung der freien Szene Freiburgs’“ (G-25/164) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrter Kulturbürgermeister von Kirchbach,sehr geehrte Damen und […]
Rede „Mehr Förderung für Begrünung & Entsiegelung“ 25. November 20253. Dezember 2025 Rede von Sophia Kilian zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025 „Aktualisierung des Förderprogramms ‚GebäudeGrün hoch³ – Grüne Dächer | Fassaden | Höfe für Freiburg i. Br.’“ (G-25/104) Sehr geehrter […]
Anfrage Nachgefragt: Erhöhung der Wasserpreise 25. November 20251. Dezember 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, laut aktueller Berichterstattung plant die städtische Tochtergesellschaft Badenova eine deutliche Erhöhung der Wasserpreise. Da Wasser nicht nur für private Haushalte, sondern auch für Gewerbebetriebe, Vereine sowie […]
