Pressemitteilung Doppelhaushalt 2025/26: „Verantwortung übernehmen, Zukunft gestalten“ 19. Februar 202519. Februar 2025 Mit dem Doppelhaushalt 2025/26 stehen zentrale finanzpolitische Entscheidungen an, die nicht nur die kommenden zwei Jahre prägen, sondern auch langfristige Weichen für die Stadtentwicklung stellen. „Wir möchten in zentralen sozialen […] Interfraktioneller Antrag Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO: Stand der Barrierefreiheit an Freiburger Schulen 18. Februar 202519. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Barrierefreiheit an Schulen ist ein grundlegender Bestandteil eines inklusiven Bildungssystems. Die Drucksache G-24/184 zeigt auf, welche Maßnahmen in Freiburg zur Umsetzung inklusiver Bildung bereits ergriffen […] Anfrage Anfrage nach §24 Absatz 4 GemO: Herstellung von barrierefreien Trassen im Zuge der Fernwärmeerschließung der Innenstadt 18. Februar 202520. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Martin Horn, Sehr geehrter Bürgermeister Prof. Dr. Martin Haag, die Barrierefreiheit in der Innenstadt stellt uns immer noch vor große finanzielle Herausforderungen. Obgleich der Gemeinderat das […] Antrag Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO Abs. 1 Satz 4: Übersicht Sanierungsstand und Stand der Barrierefreiheit von Jugendhäusern 11. Februar 202519. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der kommunalen Verantwortung für die offene Kinder- und Jugendarbeit bitten wir die Verwaltung um eine Bestandsaufnahme der städtischen Jugendhäuser. Ziel ist es, den ak- […] Beitrag Frelo – eine Erfolgsgeschichte 4. Februar 202519. Februar 2025 Christine Frank zum Fahrradverleih in Freiburg „Frelo“ (Rede wurde nicht im Gemeinderat gehalten) „Als vor etwa sechs Jahren publik wurde, dass in Freiburg ein Mietfahrradsystem installiert werden würde, gingen viele […] Rede „Städtische Gesellschaften verantwortungsvoll begleiten“ 28. Januar 202528. Januar 2025 Rede zu TOP 5 der Sitzung des Gemeinderates am 28.01.2025: „Beteiligungsbericht 2024“ (G-25/002) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, zunächst einmal vielen Dank an die Geschäftsführungen und Mitarbeitenden […] Rede „Bildungsungerechtigkeit ist kein Schicksal“ 28. Januar 202528. Januar 2025 Rede zu TOP 4 der Sitzung des Gemeinderates am 28.01.2025: „Bildungskonzept für Weingarten“ (G-25/051) Sehr geehrte Damen und Herren, Weingarten ist der Stadtteil mit den meisten Kindern in Freiburg – […] Pressemitteilung Meilenstein zur Müllvermeidung 22. Januar 202527. Januar 2025 Positiver Gerichtsbeschluss zur Verpackungssteuer Die Grüne Fraktion im Freiburger Gemeinderats zeigt sich erfreut über den heute bekannt gegebenen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Verpackungssteuer. „Der Beschluss aus Karlsruhe ist eindeutig: einer […] Interfraktioneller Antrag Evaluation der Städtebaulichen Erhaltungssatzung 20. Dezember 202413. Januar 2025 Im Bereich der sozialen Erhaltungssatzungen finden regelmäßig Evaluationen statt. Diese Überprüfung hat bei der städtebaulichen Erhaltungssatzung in Hinblick auf die Herausforderung Klimaschutz/Schaffung zusätzlichen Wohnraums bis jetzt nicht stattgefunden. Deswegen beantragen wir diese hiermit für die Tagesordnung des Gemeinderats. Pressemitteilung Grüne Fraktion im Gemeinderat bekommt Verstärkung 12. Dezember 202412. Dezember 2024 Pressemitteilung der Fraktion GRÜNE im Gemeinderat Sophia Kilian, bislang Mitglied bei FR4U, wechselt zum 1. Januar 2025 zu den Grünen. Im Frühjahr wurde Sophia Kilian (24) auf der Liste Junges […] Interfraktionelle Anfrage Abbau der Telefonzellen im Stadtgebiet 11. Dezember 202421. Dezember 2024 Die Demontage der alten Telefonzellen im Stadtgebiet von Freiburg soll Anfang 2025 abgeschlossen sein. Die verbliebenen und nicht mehr funktionstüchtigen Telefonzellen verschmutzen zunehmend des Stadtbild. Deswegen fragen wir in einer interfraktionellen Anfrage den aktuellen Stand und Zeitplan für die Demontage nach. Rede „Gesamtkonzept Stühlinger Kirchplatz“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede zu TOP 10 der Sitzung des Gemeinderates am 10.12.2024: „Vielfalt, Miteinander, Respekt und Sicherheit – Sozio-kulturelles und integratives Gesamtkonzept für den Stühlinger Kirchplatz“ (G-24/039) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrter […] Rede „Frauen- und Mädchenfußball gezielt fördern“ 10. Dezember 202410. Dezember 2024 Rede von Stadträtin Katharina Mohrmann zu TOP 13 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „UEFA Women´s EURO 2029 – Teilnahmeerklärung der Stadt Freiburg“ (G-24/211) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,liebe Kolleg*innen,liebe Zuhörende, […] Rede Sozialbericht 2023: „Für ein Freiburg, das allen eine Zukunft bietet“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede von Stadtrat Passar Bamerni zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „Sozialbericht 2023“ (G-24/121) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herrenwenn ich das Titelbild des aktuellen Sozialberichts […] Rede Finanzen: „Mit Mut, aber ohne Übermut“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede von Stadträtin Bärbel Schäfer zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „2. Finanzbericht 2024“ (G-24/192) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrter Herr Finanzbürgermeister, geschätzte Damen und Herren, Wir nehmen diesen 2.Finanzbericht […] Kleineschholz Kleineschholz: Innovative Konzepte für eine gemeinwohlorientierte Zukunft 10. Dezember 202417. Dezember 2024 Dr. Maria Hehn zum Quartier Kleineschholz im Freiburger Stühlinger (Rede wurde nicht im Gemeinderat gehalten) „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Baubürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! … Schnapsidee! Quadratur […] Anfrage UEFA Women’s Euro 2029 in Freiburg? 4. Dezember 20245. Dezember 2024 Oberbürgermeister Martin Horn hat vergangene Woche das Interesse der Stadt Freiburg als möglicher Ausrichter für die UEFA Frauen EM 2029 erklärt. Voraussetzung dafür ist eine Zustimmung des Gemeinderats, über die nächste Woche in einer Sitzung des Gemeinderats abgestimmt werden soll. Die Grüne Fraktion hat unter anderem zu den finanziellen Auswirkungen und dem bisherigen Planungsprozess noch offene Fragen und stellt diese deswegen an die Stadtverwaltung. Anfrage Ausbau des Angebots von Sprachkursen für Frauen mit Kinderbetreuung? 2. Dezember 20245. Dezember 2024 Das Angebot von Sprachkursen für Frauen mit Kinderbetreuung in Freiburg ist zu gering. Das erschwert die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in der Gesellschaft. Die Förderung für Integrationskurse für Frauen wurde […] Rede Lindenwäldle: „Lebensqualität in Stadtbezirk nachhaltig verbessern“ 26. November 202426. November 2024 Stadtrat Passar Bamerni konnte an der Gemeinderatssitzung nicht teilnehmen, so dass Stadträtin Bärbel Schäfer die Rede für ihn hielt. Wir dokumentieren hier das Original-Manuskript der Rede. Rede von Stadtrat Passar […] Rede Sozialticket: „Aus den zur Verfügung stehenden Mitteln das Maximale für die Menschen herausholen“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Hannes Wagner zu TOP 4 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Auswirkungen der Preiserhöhung des Deutschlandtickets“ (G-24/195) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Liebe Kolleg*innen, ich möchte mich zunächst bei Ihnen […] Rede Gaskugel: „Geld ist knapp und wir müssen priorisieren“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Gaskugel: Zuwendungsantrag im Rahmen des Förderprogramms “’Nationale Projekte des Städtebaus 2024′“ (G-24/201) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,Liebe Kolleg*innen,Sehr geehrte Damen […] Rede Grundsteuer: „Wort gehalten“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadträtin Bärbel Schäfer zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Festsetzung der Hebesätze in der Grundsteuer A und B ab dem 01.01.2025 sowie Sachstand Grundsteuer C“ (G-24/180) Sehr geehrter […] Rede NS-Dokuzentrum: „Kostenfreier Eintritt“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Festlegung der Eintrittspreise der Städtischen Museen Freiburg für das Dokumentationszentrum Nationalsozialismus“ (G-24/179) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und […] Rede Sachkundige: „Ausgewogene Lösung“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadträtin Clara Wellhäußer zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Berufung sowie Änderung sachkundiger Einwohner_innen sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse“ (G-24/202) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Sehr geehrte Kolleg*innen […] Anfrage Mobiliätsausschuss Busparken am Karlsplatz 22. November 202425. November 2024 Im Rahmen des Tourismuskonzeptes soll bei der Steuerung von Reisegruppen nachgebessert werden. Hierfür ist auch das Thema Busparken zentral. Der Karlsplatz, der bislang verstärkt als Parkplatz für Reisebusse dient, bietet großes Potential durch Entsiegelungsmaßnahmen und eine verstärkte Begründung umgestaltet zu werden. Wir fragen deshalb nach, ob eine zeitnahe Verlagerung der Busparkplätze, sowie eine Bepreisung des Busparkens umsetzbar ist. zum Blog-Archiv
Pressemitteilung Doppelhaushalt 2025/26: „Verantwortung übernehmen, Zukunft gestalten“ 19. Februar 202519. Februar 2025 Mit dem Doppelhaushalt 2025/26 stehen zentrale finanzpolitische Entscheidungen an, die nicht nur die kommenden zwei Jahre prägen, sondern auch langfristige Weichen für die Stadtentwicklung stellen. „Wir möchten in zentralen sozialen […]
Interfraktioneller Antrag Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO: Stand der Barrierefreiheit an Freiburger Schulen 18. Februar 202519. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Barrierefreiheit an Schulen ist ein grundlegender Bestandteil eines inklusiven Bildungssystems. Die Drucksache G-24/184 zeigt auf, welche Maßnahmen in Freiburg zur Umsetzung inklusiver Bildung bereits ergriffen […]
Anfrage Anfrage nach §24 Absatz 4 GemO: Herstellung von barrierefreien Trassen im Zuge der Fernwärmeerschließung der Innenstadt 18. Februar 202520. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Martin Horn, Sehr geehrter Bürgermeister Prof. Dr. Martin Haag, die Barrierefreiheit in der Innenstadt stellt uns immer noch vor große finanzielle Herausforderungen. Obgleich der Gemeinderat das […]
Antrag Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO Abs. 1 Satz 4: Übersicht Sanierungsstand und Stand der Barrierefreiheit von Jugendhäusern 11. Februar 202519. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der kommunalen Verantwortung für die offene Kinder- und Jugendarbeit bitten wir die Verwaltung um eine Bestandsaufnahme der städtischen Jugendhäuser. Ziel ist es, den ak- […]
Beitrag Frelo – eine Erfolgsgeschichte 4. Februar 202519. Februar 2025 Christine Frank zum Fahrradverleih in Freiburg „Frelo“ (Rede wurde nicht im Gemeinderat gehalten) „Als vor etwa sechs Jahren publik wurde, dass in Freiburg ein Mietfahrradsystem installiert werden würde, gingen viele […]
Rede „Städtische Gesellschaften verantwortungsvoll begleiten“ 28. Januar 202528. Januar 2025 Rede zu TOP 5 der Sitzung des Gemeinderates am 28.01.2025: „Beteiligungsbericht 2024“ (G-25/002) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, zunächst einmal vielen Dank an die Geschäftsführungen und Mitarbeitenden […]
Rede „Bildungsungerechtigkeit ist kein Schicksal“ 28. Januar 202528. Januar 2025 Rede zu TOP 4 der Sitzung des Gemeinderates am 28.01.2025: „Bildungskonzept für Weingarten“ (G-25/051) Sehr geehrte Damen und Herren, Weingarten ist der Stadtteil mit den meisten Kindern in Freiburg – […]
Pressemitteilung Meilenstein zur Müllvermeidung 22. Januar 202527. Januar 2025 Positiver Gerichtsbeschluss zur Verpackungssteuer Die Grüne Fraktion im Freiburger Gemeinderats zeigt sich erfreut über den heute bekannt gegebenen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Verpackungssteuer. „Der Beschluss aus Karlsruhe ist eindeutig: einer […]
Interfraktioneller Antrag Evaluation der Städtebaulichen Erhaltungssatzung 20. Dezember 202413. Januar 2025 Im Bereich der sozialen Erhaltungssatzungen finden regelmäßig Evaluationen statt. Diese Überprüfung hat bei der städtebaulichen Erhaltungssatzung in Hinblick auf die Herausforderung Klimaschutz/Schaffung zusätzlichen Wohnraums bis jetzt nicht stattgefunden. Deswegen beantragen wir diese hiermit für die Tagesordnung des Gemeinderats.
Pressemitteilung Grüne Fraktion im Gemeinderat bekommt Verstärkung 12. Dezember 202412. Dezember 2024 Pressemitteilung der Fraktion GRÜNE im Gemeinderat Sophia Kilian, bislang Mitglied bei FR4U, wechselt zum 1. Januar 2025 zu den Grünen. Im Frühjahr wurde Sophia Kilian (24) auf der Liste Junges […]
Interfraktionelle Anfrage Abbau der Telefonzellen im Stadtgebiet 11. Dezember 202421. Dezember 2024 Die Demontage der alten Telefonzellen im Stadtgebiet von Freiburg soll Anfang 2025 abgeschlossen sein. Die verbliebenen und nicht mehr funktionstüchtigen Telefonzellen verschmutzen zunehmend des Stadtbild. Deswegen fragen wir in einer interfraktionellen Anfrage den aktuellen Stand und Zeitplan für die Demontage nach.
Rede „Gesamtkonzept Stühlinger Kirchplatz“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede zu TOP 10 der Sitzung des Gemeinderates am 10.12.2024: „Vielfalt, Miteinander, Respekt und Sicherheit – Sozio-kulturelles und integratives Gesamtkonzept für den Stühlinger Kirchplatz“ (G-24/039) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrter […]
Rede „Frauen- und Mädchenfußball gezielt fördern“ 10. Dezember 202410. Dezember 2024 Rede von Stadträtin Katharina Mohrmann zu TOP 13 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „UEFA Women´s EURO 2029 – Teilnahmeerklärung der Stadt Freiburg“ (G-24/211) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,liebe Kolleg*innen,liebe Zuhörende, […]
Rede Sozialbericht 2023: „Für ein Freiburg, das allen eine Zukunft bietet“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede von Stadtrat Passar Bamerni zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „Sozialbericht 2023“ (G-24/121) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herrenwenn ich das Titelbild des aktuellen Sozialberichts […]
Rede Finanzen: „Mit Mut, aber ohne Übermut“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede von Stadträtin Bärbel Schäfer zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „2. Finanzbericht 2024“ (G-24/192) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrter Herr Finanzbürgermeister, geschätzte Damen und Herren, Wir nehmen diesen 2.Finanzbericht […]
Kleineschholz Kleineschholz: Innovative Konzepte für eine gemeinwohlorientierte Zukunft 10. Dezember 202417. Dezember 2024 Dr. Maria Hehn zum Quartier Kleineschholz im Freiburger Stühlinger (Rede wurde nicht im Gemeinderat gehalten) „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Baubürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! … Schnapsidee! Quadratur […]
Anfrage UEFA Women’s Euro 2029 in Freiburg? 4. Dezember 20245. Dezember 2024 Oberbürgermeister Martin Horn hat vergangene Woche das Interesse der Stadt Freiburg als möglicher Ausrichter für die UEFA Frauen EM 2029 erklärt. Voraussetzung dafür ist eine Zustimmung des Gemeinderats, über die nächste Woche in einer Sitzung des Gemeinderats abgestimmt werden soll. Die Grüne Fraktion hat unter anderem zu den finanziellen Auswirkungen und dem bisherigen Planungsprozess noch offene Fragen und stellt diese deswegen an die Stadtverwaltung.
Anfrage Ausbau des Angebots von Sprachkursen für Frauen mit Kinderbetreuung? 2. Dezember 20245. Dezember 2024 Das Angebot von Sprachkursen für Frauen mit Kinderbetreuung in Freiburg ist zu gering. Das erschwert die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in der Gesellschaft. Die Förderung für Integrationskurse für Frauen wurde […]
Rede Lindenwäldle: „Lebensqualität in Stadtbezirk nachhaltig verbessern“ 26. November 202426. November 2024 Stadtrat Passar Bamerni konnte an der Gemeinderatssitzung nicht teilnehmen, so dass Stadträtin Bärbel Schäfer die Rede für ihn hielt. Wir dokumentieren hier das Original-Manuskript der Rede. Rede von Stadtrat Passar […]
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Rede Grundsteuer: „Wort gehalten“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadträtin Bärbel Schäfer zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Festsetzung der Hebesätze in der Grundsteuer A und B ab dem 01.01.2025 sowie Sachstand Grundsteuer C“ (G-24/180) Sehr geehrter […]
Rede NS-Dokuzentrum: „Kostenfreier Eintritt“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Festlegung der Eintrittspreise der Städtischen Museen Freiburg für das Dokumentationszentrum Nationalsozialismus“ (G-24/179) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und […]
Rede Sachkundige: „Ausgewogene Lösung“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadträtin Clara Wellhäußer zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Berufung sowie Änderung sachkundiger Einwohner_innen sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse“ (G-24/202) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Sehr geehrte Kolleg*innen […]
Anfrage Mobiliätsausschuss Busparken am Karlsplatz 22. November 202425. November 2024 Im Rahmen des Tourismuskonzeptes soll bei der Steuerung von Reisegruppen nachgebessert werden. Hierfür ist auch das Thema Busparken zentral. Der Karlsplatz, der bislang verstärkt als Parkplatz für Reisebusse dient, bietet großes Potential durch Entsiegelungsmaßnahmen und eine verstärkte Begründung umgestaltet zu werden. Wir fragen deshalb nach, ob eine zeitnahe Verlagerung der Busparkplätze, sowie eine Bepreisung des Busparkens umsetzbar ist.