Pressemitteilung Grüne Fraktion im Gemeinderat bekommt Verstärkung 12. Dezember 202412. Dezember 2024 Pressemitteilung der Fraktion GRÜNE im Gemeinderat Sophia Kilian, bislang Mitglied bei FR4U, wechselt zum 1. Januar 2025 zu den Grünen. Im Frühjahr wurde Sophia Kilian (24) auf der Liste Junges […] Rede „Gesamtkonzept Stühlinger Kirchplatz“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede zu TOP 10 der Sitzung des Gemeinderates am 10.12.2024: „Vielfalt, Miteinander, Respekt und Sicherheit – Sozio-kulturelles und integratives Gesamtkonzept für den Stühlinger Kirchplatz“ (G-24/039) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrter […] Rede „Frauen- und Mädchenfußball gezielt fördern“ 10. Dezember 202410. Dezember 2024 Rede von Stadträtin Katharina Mohrmann zu TOP 13 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „UEFA Women´s EURO 2029 – Teilnahmeerklärung der Stadt Freiburg“ (G-24/211) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,liebe Kolleg*innen,liebe Zuhörende, […] Rede Sozialbericht 2023: „Für ein Freiburg, das allen eine Zukunft bietet“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede von Stadtrat Passar Bamerni zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „Sozialbericht 2023“ (G-24/121) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herrenwenn ich das Titelbild des aktuellen Sozialberichts […] Rede Finanzen: „Mit Mut, aber ohne Übermut“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede von Stadträtin Bärbel Schäfer zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „2. Finanzbericht 2024“ (G-24/192) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrter Herr Finanzbürgermeister, geschätzte Damen und Herren, Wir nehmen diesen 2.Finanzbericht […] Kleineschholz Kleineschholz: Innovative Konzepte für eine gemeinwohlorientierte Zukunft 10. Dezember 202417. Dezember 2024 Dr. Maria Hehn zum Quartier Kleineschholz im Freiburger Stühlinger (Rede wurde nicht im Gemeinderat gehalten) „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Baubürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! … Schnapsidee! Quadratur […] Anfrage UEFA Women’s Euro 2029 in Freiburg? 4. Dezember 20245. Dezember 2024 Oberbürgermeister Martin Horn hat vergangene Woche das Interesse der Stadt Freiburg als möglicher Ausrichter für die UEFA Frauen EM 2029 erklärt. Voraussetzung dafür ist eine Zustimmung des Gemeinderats, über die nächste Woche in einer Sitzung des Gemeinderats abgestimmt werden soll. Die Grüne Fraktion hat unter anderem zu den finanziellen Auswirkungen und dem bisherigen Planungsprozess noch offene Fragen und stellt diese deswegen an die Stadtverwaltung. Anfrage Ausbau des Angebots von Sprachkursen für Frauen mit Kinderbetreuung? 2. Dezember 20245. Dezember 2024 Das Angebot von Sprachkursen für Frauen mit Kinderbetreuung in Freiburg ist zu gering. Das erschwert die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in der Gesellschaft. Die Förderung für Integrationskurse für Frauen wurde […] Rede Lindenwäldle: „Lebensqualität in Stadtbezirk nachhaltig verbessern“ 26. November 202426. November 2024 Stadtrat Passar Bamerni konnte an der Gemeinderatssitzung nicht teilnehmen, so dass Stadträtin Bärbel Schäfer die Rede für ihn hielt. Wir dokumentieren hier das Original-Manuskript der Rede. Rede von Stadtrat Passar […] Rede Sozialticket: „Aus den zur Verfügung stehenden Mitteln das Maximale für die Menschen herausholen“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Hannes Wagner zu TOP 4 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Auswirkungen der Preiserhöhung des Deutschlandtickets“ (G-24/195) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Liebe Kolleg*innen, ich möchte mich zunächst bei Ihnen […] Rede Gaskugel: „Geld ist knapp und wir müssen priorisieren“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Gaskugel: Zuwendungsantrag im Rahmen des Förderprogramms “’Nationale Projekte des Städtebaus 2024′“ (G-24/201) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,Liebe Kolleg*innen,Sehr geehrte Damen […] Rede Grundsteuer: „Wort gehalten“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadträtin Bärbel Schäfer zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Festsetzung der Hebesätze in der Grundsteuer A und B ab dem 01.01.2025 sowie Sachstand Grundsteuer C“ (G-24/180) Sehr geehrter […] Rede NS-Dokuzentrum: „Kostenfreier Eintritt“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Festlegung der Eintrittspreise der Städtischen Museen Freiburg für das Dokumentationszentrum Nationalsozialismus“ (G-24/179) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und […] Rede Sachkundige: „Ausgewogene Lösung“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadträtin Clara Wellhäußer zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Berufung sowie Änderung sachkundiger Einwohner_innen sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse“ (G-24/202) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Sehr geehrte Kolleg*innen […] Anfrage Mobiliätsausschuss Busparken am Karlsplatz 22. November 202425. November 2024 Im Rahmen des Tourismuskonzeptes soll bei der Steuerung von Reisegruppen nachgebessert werden. Hierfür ist auch das Thema Busparken zentral. Der Karlsplatz, der bislang verstärkt als Parkplatz für Reisebusse dient, bietet großes Potential durch Entsiegelungsmaßnahmen und eine verstärkte Begründung umgestaltet zu werden. Wir fragen deshalb nach, ob eine zeitnahe Verlagerung der Busparkplätze, sowie eine Bepreisung des Busparkens umsetzbar ist. Anfrage Außenflächen der Hallenbäder als Freiflächen? 20. November 20245. Dezember 2024 Im Frühjahr 2021, während der Pandemie, hat unsere Fraktion bereits einmal die Nutzung der Außenflächen der Hallenbäder als öffentliche Freiflächen vorgeschlagen. Damals wurde dies u.a. wegen der Sicherheits- und Hygiene- vorschriften. Mit einer neuen Anfrage greifen wir das Thema jetzt wieder auf. Wir fragen nach, inwiefern die Außenflächen des Westbads, aber auch die Außenflächen der anderen Freibäder öffentlich nutzbar sind. Interfraktionelle Anfrage Wie steht es um den Sanierungsbedarf in den städtischen Sporthallen? 19. November 202425. November 2024 In den städtischen Sporthallen ist ein Sanierungsstau entstanden. Die Zufriedenheit mit der aktuellen Sportstättensituation wird von den befragten Sportvereinen mit der Note 3,7 eher als unterdurchschnittlich bewertet. Deswegen fragen wir in einer interfraktionellen Anfrage nach, wie sich der Zustand der Hallen seit 2016 entwickelt hat und welche Mittel im aktuellen Haushalt für eine Sanierung vorgesehen sind. Gemeinsame Pressemitteilung Sachkundige und Sachverständige im Freiburger Gemeinderat 19. November 202421. November 2024 Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und FPD/Bürger für Freiburg haben einen gemeinsamen Antrag zu Thema „Klärung und Präzisierung des Beratungs- und Mitwirkungsauftrags von sachkundigen Einwohner_innen und Sachverständigen“ zur Bestellung der Sachkundigen in der Gemeinderatssitzung am 26.11.2024 eingereicht. Interfraktioneller Antrag Interfraktioneller Antrag zur Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat 18. November 202421. November 2024 Für die Drucksache G-24/202 für die Gemeinderatssitzung am 26.11.2024 haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, der SPD, der CDU und der FDP/Bürger für Freiburg einen gemeinsamen Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu der Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat formuliert. Rede „Stadtbahn St. Georgen ist machbar“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Stadtbahnausbau 2030 – aktualisierter Sachstand“ (G-24/112) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und Herren, Wir bedanken uns, dass zahlreiche […] Rede „Starkes Zeichen für den Sport und für die Jugend“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadtrat Karim Saleh zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Grundsatzbeschluss über die Finanzierung des Projekts „Jahn 2032″ des PTSV Jahn Freiburg e. V.“ (G-24/097) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr […] Rede „Klimaschutzkonzept umsetzen!“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadträtin Sophie Schwer zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Fortschreibung des Freiburger Klimaschutzkonzepts“ (G-24/140) Sehr geehrte Bürgermeisterbank, lieber Gemeinderat, liebe Gäste, Das Klimaschutzkonzept wird fortgeschrieben,das bedeutet eine gute […] Rede „Bildungsgerechtigkeit flächendeckend voranbringen“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadträtin Katharina Mohrmann zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Schulentwicklungsbericht 2024“ (G-24/139) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,Sehr geehrte Bürgermeisterin Buchheit,Sehr geehrte Bürgermeister,Liebe Kolleg*innen, Liebe Gäst*innen, Vielen Dank für die […] Ausschreibung Mitarbeiter*innen gesucht! 10. Oktober 202425. Oktober 2024 Interesse, die Geschäftsstelle der Grünen Gemeinderatsfraktion zu unterstützen? Derzeit haben wir zwei Stellen ausgeschrieben und freuen uns auf Bewerbungen! Referent:in Bildung, Kinder & Jugend (bis zu 80%) Referent:in Kommunikation und […] Anfrage zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten 9. Oktober 202412. November 2024 Seit nunmehr 2 Jahren läuft der Modellversuch zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten, der im letzten Jahr um Toiletten in weiterführenden Schulen erweitert wurde. Die Evaluation des weiteren Verfahrens wurde jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben und taucht bislang auch nicht auf der Themenliste für das laufende Jahr auf. Angesichts der bald startenden Haushaltsverhandlungen fragen wir deshalb nach. zum Blog-Archiv
Pressemitteilung Grüne Fraktion im Gemeinderat bekommt Verstärkung 12. Dezember 202412. Dezember 2024 Pressemitteilung der Fraktion GRÜNE im Gemeinderat Sophia Kilian, bislang Mitglied bei FR4U, wechselt zum 1. Januar 2025 zu den Grünen. Im Frühjahr wurde Sophia Kilian (24) auf der Liste Junges […]
Rede „Gesamtkonzept Stühlinger Kirchplatz“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede zu TOP 10 der Sitzung des Gemeinderates am 10.12.2024: „Vielfalt, Miteinander, Respekt und Sicherheit – Sozio-kulturelles und integratives Gesamtkonzept für den Stühlinger Kirchplatz“ (G-24/039) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrter […]
Rede „Frauen- und Mädchenfußball gezielt fördern“ 10. Dezember 202410. Dezember 2024 Rede von Stadträtin Katharina Mohrmann zu TOP 13 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „UEFA Women´s EURO 2029 – Teilnahmeerklärung der Stadt Freiburg“ (G-24/211) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,liebe Kolleg*innen,liebe Zuhörende, […]
Rede Sozialbericht 2023: „Für ein Freiburg, das allen eine Zukunft bietet“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede von Stadtrat Passar Bamerni zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „Sozialbericht 2023“ (G-24/121) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herrenwenn ich das Titelbild des aktuellen Sozialberichts […]
Rede Finanzen: „Mit Mut, aber ohne Übermut“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede von Stadträtin Bärbel Schäfer zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024: „2. Finanzbericht 2024“ (G-24/192) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrter Herr Finanzbürgermeister, geschätzte Damen und Herren, Wir nehmen diesen 2.Finanzbericht […]
Kleineschholz Kleineschholz: Innovative Konzepte für eine gemeinwohlorientierte Zukunft 10. Dezember 202417. Dezember 2024 Dr. Maria Hehn zum Quartier Kleineschholz im Freiburger Stühlinger (Rede wurde nicht im Gemeinderat gehalten) „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Baubürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! … Schnapsidee! Quadratur […]
Anfrage UEFA Women’s Euro 2029 in Freiburg? 4. Dezember 20245. Dezember 2024 Oberbürgermeister Martin Horn hat vergangene Woche das Interesse der Stadt Freiburg als möglicher Ausrichter für die UEFA Frauen EM 2029 erklärt. Voraussetzung dafür ist eine Zustimmung des Gemeinderats, über die nächste Woche in einer Sitzung des Gemeinderats abgestimmt werden soll. Die Grüne Fraktion hat unter anderem zu den finanziellen Auswirkungen und dem bisherigen Planungsprozess noch offene Fragen und stellt diese deswegen an die Stadtverwaltung.
Anfrage Ausbau des Angebots von Sprachkursen für Frauen mit Kinderbetreuung? 2. Dezember 20245. Dezember 2024 Das Angebot von Sprachkursen für Frauen mit Kinderbetreuung in Freiburg ist zu gering. Das erschwert die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in der Gesellschaft. Die Förderung für Integrationskurse für Frauen wurde […]
Rede Lindenwäldle: „Lebensqualität in Stadtbezirk nachhaltig verbessern“ 26. November 202426. November 2024 Stadtrat Passar Bamerni konnte an der Gemeinderatssitzung nicht teilnehmen, so dass Stadträtin Bärbel Schäfer die Rede für ihn hielt. Wir dokumentieren hier das Original-Manuskript der Rede. Rede von Stadtrat Passar […]
Rede Sozialticket: „Aus den zur Verfügung stehenden Mitteln das Maximale für die Menschen herausholen“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Hannes Wagner zu TOP 4 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Auswirkungen der Preiserhöhung des Deutschlandtickets“ (G-24/195) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Liebe Kolleg*innen, ich möchte mich zunächst bei Ihnen […]
Rede Gaskugel: „Geld ist knapp und wir müssen priorisieren“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Gaskugel: Zuwendungsantrag im Rahmen des Förderprogramms “’Nationale Projekte des Städtebaus 2024′“ (G-24/201) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,Liebe Kolleg*innen,Sehr geehrte Damen […]
Rede Grundsteuer: „Wort gehalten“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadträtin Bärbel Schäfer zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Festsetzung der Hebesätze in der Grundsteuer A und B ab dem 01.01.2025 sowie Sachstand Grundsteuer C“ (G-24/180) Sehr geehrter […]
Rede NS-Dokuzentrum: „Kostenfreier Eintritt“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Festlegung der Eintrittspreise der Städtischen Museen Freiburg für das Dokumentationszentrum Nationalsozialismus“ (G-24/179) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und […]
Rede Sachkundige: „Ausgewogene Lösung“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadträtin Clara Wellhäußer zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Berufung sowie Änderung sachkundiger Einwohner_innen sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse“ (G-24/202) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Sehr geehrte Kolleg*innen […]
Anfrage Mobiliätsausschuss Busparken am Karlsplatz 22. November 202425. November 2024 Im Rahmen des Tourismuskonzeptes soll bei der Steuerung von Reisegruppen nachgebessert werden. Hierfür ist auch das Thema Busparken zentral. Der Karlsplatz, der bislang verstärkt als Parkplatz für Reisebusse dient, bietet großes Potential durch Entsiegelungsmaßnahmen und eine verstärkte Begründung umgestaltet zu werden. Wir fragen deshalb nach, ob eine zeitnahe Verlagerung der Busparkplätze, sowie eine Bepreisung des Busparkens umsetzbar ist.
Anfrage Außenflächen der Hallenbäder als Freiflächen? 20. November 20245. Dezember 2024 Im Frühjahr 2021, während der Pandemie, hat unsere Fraktion bereits einmal die Nutzung der Außenflächen der Hallenbäder als öffentliche Freiflächen vorgeschlagen. Damals wurde dies u.a. wegen der Sicherheits- und Hygiene- vorschriften. Mit einer neuen Anfrage greifen wir das Thema jetzt wieder auf. Wir fragen nach, inwiefern die Außenflächen des Westbads, aber auch die Außenflächen der anderen Freibäder öffentlich nutzbar sind.
Interfraktionelle Anfrage Wie steht es um den Sanierungsbedarf in den städtischen Sporthallen? 19. November 202425. November 2024 In den städtischen Sporthallen ist ein Sanierungsstau entstanden. Die Zufriedenheit mit der aktuellen Sportstättensituation wird von den befragten Sportvereinen mit der Note 3,7 eher als unterdurchschnittlich bewertet. Deswegen fragen wir in einer interfraktionellen Anfrage nach, wie sich der Zustand der Hallen seit 2016 entwickelt hat und welche Mittel im aktuellen Haushalt für eine Sanierung vorgesehen sind.
Gemeinsame Pressemitteilung Sachkundige und Sachverständige im Freiburger Gemeinderat 19. November 202421. November 2024 Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und FPD/Bürger für Freiburg haben einen gemeinsamen Antrag zu Thema „Klärung und Präzisierung des Beratungs- und Mitwirkungsauftrags von sachkundigen Einwohner_innen und Sachverständigen“ zur Bestellung der Sachkundigen in der Gemeinderatssitzung am 26.11.2024 eingereicht.
Interfraktioneller Antrag Interfraktioneller Antrag zur Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat 18. November 202421. November 2024 Für die Drucksache G-24/202 für die Gemeinderatssitzung am 26.11.2024 haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, der SPD, der CDU und der FDP/Bürger für Freiburg einen gemeinsamen Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu der Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat formuliert.
Rede „Stadtbahn St. Georgen ist machbar“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Stadtbahnausbau 2030 – aktualisierter Sachstand“ (G-24/112) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und Herren, Wir bedanken uns, dass zahlreiche […]
Rede „Starkes Zeichen für den Sport und für die Jugend“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadtrat Karim Saleh zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Grundsatzbeschluss über die Finanzierung des Projekts „Jahn 2032″ des PTSV Jahn Freiburg e. V.“ (G-24/097) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr […]
Rede „Klimaschutzkonzept umsetzen!“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadträtin Sophie Schwer zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Fortschreibung des Freiburger Klimaschutzkonzepts“ (G-24/140) Sehr geehrte Bürgermeisterbank, lieber Gemeinderat, liebe Gäste, Das Klimaschutzkonzept wird fortgeschrieben,das bedeutet eine gute […]
Rede „Bildungsgerechtigkeit flächendeckend voranbringen“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadträtin Katharina Mohrmann zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Schulentwicklungsbericht 2024“ (G-24/139) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,Sehr geehrte Bürgermeisterin Buchheit,Sehr geehrte Bürgermeister,Liebe Kolleg*innen, Liebe Gäst*innen, Vielen Dank für die […]
Ausschreibung Mitarbeiter*innen gesucht! 10. Oktober 202425. Oktober 2024 Interesse, die Geschäftsstelle der Grünen Gemeinderatsfraktion zu unterstützen? Derzeit haben wir zwei Stellen ausgeschrieben und freuen uns auf Bewerbungen! Referent:in Bildung, Kinder & Jugend (bis zu 80%) Referent:in Kommunikation und […]
Anfrage zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten 9. Oktober 202412. November 2024 Seit nunmehr 2 Jahren läuft der Modellversuch zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten, der im letzten Jahr um Toiletten in weiterführenden Schulen erweitert wurde. Die Evaluation des weiteren Verfahrens wurde jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben und taucht bislang auch nicht auf der Themenliste für das laufende Jahr auf. Angesichts der bald startenden Haushaltsverhandlungen fragen wir deshalb nach.