Wechsel in der Grünen Fraktion 28. September 202328. September 2023 Erneuter Wechsel in der Grünen Fraktion: Auf Anke Wiedemann, die in die Stadtverwaltung wechselt, folgt Andreas Hoffmann. Danke Anke Wiedemann! Stadträtin Anke Wiedemann ist am 26.9. aus dem Gemeinderat ausgeschieden. […]
Platzgestaltung und Jugend 26. Juli 202318. August 2023 Der öffentliche Raum wird, gerade in den Sommermonaten, von vielen Menschen genutzt – da bleiben auch Konflikte nicht aus. 2021 haben wir daher mit breiter Mehrheit einen Antrag gestellt, insbesondere […]
„Ja zur weiteren Untersuchung eines Mobilitätspasses!“ 25. Juli 202327. Juli 2023 Das Land sucht Modellkommunen, um Modelle für einen Mobilitätspass zu entwickeln. Wir meinen: Freiburg sollte dabei sein und unterstützen daher eine entsprechende Interessensbekundung der Stadt. Rede von Stadtrat Timothy Simms […]
Pressemitteilung Künftig Doppelspitze: Sophie Schwer und Simon Sumbert sind die neuen Fraktionsvorsitzenden 16. Juli 202319. Juli 2023 Auf ihrer Fraktionsklausur am 15. Juli hat die Grüne Stadtratsfraktion einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Erstmals wird die Fraktion von einer Doppelspitze geführt. Gewählt wurden Stadträtin Sophie Schwer, die auch schon […]
Rede Klimamobilitätsplan: Alle Möglichkeiten zur Finanzierung nutzen 11. Juli 202321. Juli 2023 Mit dem Klimamobilitätsplan liegt ein Maßnahmenkatalog vor, um die lokalen Klimaziele im Mobilitätsbereich in Freiburg umzusetzen. Damit verbunden ist eine erhöhte Förderung des Landes für Investitionen. Zur Umsetzung müssen wir […]
Anfrage Soziale Abfederung beim Bewohnerparken 22. Juni 202322. Juni 2023 Leider ist die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung vom Bundesverwaltungsgericht für ungültig erklärt worden. Im Vorfeld einer neuen Regelung stellt sich für uns die Frage, ob durch Zuschussleistungen – wie in Karlsruhe praktiziert […]
Interview „Positiv, dass nun angemessene Bewohnerparkgebühren höchstrichterlich bestätigt wurden.“ 14. Juni 202315. Juni 2023 Gestern hat in Leipzig das Bundesverwaltungsgericht die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung für ungültig erklärt. Wir haben mit unseren Stadträt*innen Annabelle Kalckreuth und Timothy Simms über das Urteil und die Folgen gesprochen. Wie […]
Pressemitteilung Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 14. Juni 202314. Juni 2023 Die Grüne Fraktion im Freiburger Stadtrat bewertet das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung differenziert. „Natürlich ist es erstmal schlecht, dass die bestehende Satzung, die – darauf deuten ja […]
Rede Ein Klimahaushalt mit sozialer Handschrift 9. Mai 20232. Juni 2023 Zum Abschluss der Haushaltverhandlungen haben die Fraktionsvorsitzenden die Gelegenheit, in einer politischen Grundsatzrede die Position ihrer Fraktion zum Haushalt deutlich zu machen. Unsere Fraktionsvorsitzende Maria Viethen begründet, warum wir dem […]
Wir trauern um Helmut Thoma 26. April 20232. Juni 2023 Wir trauern um unseren Stadtratskollegen und Freund Helmut Thoma, der viel zu früh nach langer, schwerer Krankheit verstorben ist. Seit 1994 war Helmut Thoma Mitglied verschiedener Grünen Fraktionen. Er hat […]
