Menschenrechtsorganisationen warnen dort akut vor der Hinrichtung von fünf jungen Männern, die wegen der Teilnahme an den Protesten im Dezember 2017 in der Provinz Isfahan verhaftet worden sind. Als Mandatsträger*innen…
Anfragen
Hier finden sich unsere Anfragen an die Stadtverwaltung.
Im Dezember wird der Haushalt für die Jahre 2021/22 eingebracht. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die finanziellen Lage vielerorts, auch in Freiburg, angespannt. Die Stadtverwaltung plant dadurch, im kommenden Haushalt keine…
Im Energiebereicht des Gebäudemanagements für das Kalenderjahr 2019 ist zu lesen, dass eine Reihe von städtischen Gebäuden aus Gründen des Denkmalschutzes nicht mit Solaranlagen versehen werden können. Da immer mehr…
Öffentliche Stellen müssen seit dem 23. September 2020 ihren Internetauftritt barrierefrei gestalten. Das legt eine EU-Richtlinie fest. Mit Angeboten in Leichter Sprache und Gebärdensprache soll allen Menschen das Informationsangebot zur…
Mit dem Schulbeginn schloss in Freiburg trotz anhaltend hoher Temperaturen das Freibad in Sankt Georgen. Während andere Städte in Baden Württemberg Konzepte zur Öffnung der Hallenbäder in der kalten Jahreszeit…
Auch von unserer Fraktion haben gestern zahlreiche Stadträt*innen für eine Politik, die Humanität ins Zentrum stellt, demonstriert. Die Zustände in Moria sind schon lange untragbar. Der gestrige Brand hat diese…
Der jüngste tragische Verkehrsunfall auf der Heinrich von Stephan Straße zeigt erneut, wie gefährdet Radfahrer*innen auf Freiburgs Straßen sind. Wir fragen nach, wie die Verkehrssicherheit erhöht werden kann. Anfrage nach…
Von der Coronakrise besonders betroffen sind Clubs und Musikspielstätten. Wann wieder ein regulärer Betrieb möglich ist: Das ist unklar. Diese Kulturorte müssen aber erhalten bleiben – gerade in einer jungen…
Wir haben eine Anfrage zum Thema Ernährung gestellt und wollen z.B. wissen, woher die Stadt die Lebensmittel für die Kantinen bezieht. Was das mit Klimaschutz zu tun hat erklärt unsere…
Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachfragen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei den jüngsten Novellen der Corona-Verordnung des Landes wurden mehrfach auch Änderungen für den…
