Rede „Gesamtkonzept Stühlinger Kirchplatz“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede zu TOP 10 der Sitzung des Gemeinderates am 10.12.2024: „Vielfalt, Miteinander, Respekt und Sicherheit – Sozio-kulturelles und integratives Gesamtkonzept für den Stühlinger Kirchplatz“ (G-24/039) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrter […]
Rede Sozialticket: „Aus den zur Verfügung stehenden Mitteln das Maximale für die Menschen herausholen“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Hannes Wagner zu TOP 4 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Auswirkungen der Preiserhöhung des Deutschlandtickets“ (G-24/195) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Liebe Kolleg*innen, ich möchte mich zunächst bei Ihnen […]
Rede Gaskugel: „Geld ist knapp und wir müssen priorisieren“ 26. November 202426. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Gaskugel: Zuwendungsantrag im Rahmen des Förderprogramms “’Nationale Projekte des Städtebaus 2024′“ (G-24/201) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,Liebe Kolleg*innen,Sehr geehrte Damen […]
Anfrage Mobiliätsausschuss Busparken am Karlsplatz 22. November 202425. November 2024 Im Rahmen des Tourismuskonzeptes soll bei der Steuerung von Reisegruppen nachgebessert werden. Hierfür ist auch das Thema Busparken zentral. Der Karlsplatz, der bislang verstärkt als Parkplatz für Reisebusse dient, bietet großes Potential durch Entsiegelungsmaßnahmen und eine verstärkte Begründung umgestaltet zu werden. Wir fragen deshalb nach, ob eine zeitnahe Verlagerung der Busparkplätze, sowie eine Bepreisung des Busparkens umsetzbar ist.
Anfrage Außenflächen der Hallenbäder als Freiflächen? 20. November 20245. Dezember 2024 Im Frühjahr 2021, während der Pandemie, hat unsere Fraktion bereits einmal die Nutzung der Außenflächen der Hallenbäder als öffentliche Freiflächen vorgeschlagen. Damals wurde dies u.a. wegen der Sicherheits- und Hygiene- vorschriften. Mit einer neuen Anfrage greifen wir das Thema jetzt wieder auf. Wir fragen nach, inwiefern die Außenflächen des Westbads, aber auch die Außenflächen der anderen Freibäder öffentlich nutzbar sind.
Rede „Stadtbahn St. Georgen ist machbar“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Stadtbahnausbau 2030 – aktualisierter Sachstand“ (G-24/112) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und Herren, Wir bedanken uns, dass zahlreiche […]
Anfrage Anfrage zur verkehrlichen Situation im Bereich Belfortstraße/Rempartstraße/Wallstraße 9. Oktober 202412. November 2024 In einer interfraktionellen Anfrage fragen wir nach wie die Verkehrssituation in der Belfortstraße/Rempartstraße/Wallstraße nach dem absehbaren Abschluss der Amtsgericht-Baustelle geregelt werden soll.
Abschied und Danke (2/3) 5. August 20249. August 2024 Mit der Kommunalwahl geht ein großer Wechsel in der Grünen Fraktion einher. Sechs Stadträt*innen kommen neu dazu und acht Stadträt*innen werden der neuen Fraktion nicht mehr angehören: Wir möchten sie […]
Rede „Nachhaltige Verpackungen – saubere Stadt“ 23. April 202424. April 2024 Angesichts der Vermüllung unserer Stadt haben wir bereits vor fünf Jahren die Einführung einer Verpackungssteuer beantragt. Aufgrund rechtlicher Unsicherheiten hat sich die Einführung verzögert – nun konnte endlich ein Grundsatzbeschluss […]
Rede „ÖPNV ausweiten und nachhaltig finanzieren“ 23. April 202415. Mai 2024 Anlässlich der notwendigen Tarifanpassungen im Regio-Verkehrsverbund Freiburg geht Jörg Dengler in seiner Rede auf die Zukunftsaufgabe ein, einerseits das Angebot des ÖPNV auszubauen und zu verbessern und andererseits für eine […]