Rede „Ja zu mehr Außengastro auf Parkplätzen“ 12. Dezember 202315. Dezember 2023 Wir haben erfolgreich die Sondernutzungsrichtlinien überarbeitet: Mehr Barrierefreiheit, mehr Aussengastronomie statt Parkplätzen, sensibler Blick auf unsere Plätze in der Innenstadt. Unser Stadtrat Timothy Simms begründet den Antrag: Rede von Stadtrat […]
Beitrag Den Münstermarkt zukunftsfähig machen 28. November 202322. Dezember 2023 Der Münstermarkt hat eine lange Tradition und dabei seinen Charakter bewahrt: Betriebe aus Freiburg und der Regio bieten hier ihre Produkte an, auf der Nordseite wird Ware aus heimischer Eigenproduktion angeboten, […]
Beitrag Opfinger See: Parkchaos beenden 28. November 202330. November 2023 Zur Drucksache „Parkraumbewirtschaftung und Gesamtnutzungskonzept am Großen Opfinger See“ gab es in der Gemeinderatssitzung vom 29.11.2023 keine Rederunde, allerdings eine Abstimmung zu einem Antrag, ein Kurzparkticket einzuführen. Wir erläutern an […]
Pressemitteilung Anwohnerparken künftig 200 Euro. 24. November 202322. Dezember 2023 OB Horn hat entschieden, dass für den Anwohnerparkausweis künftig 200 Euro Gebühr fällig sind. Die vom Gemeinderat beschlossene und nach Fahrzeuggrösse und sozialen Kriterien gestaffelte Gebühr von im Schnitt 360 […]
Pressemitteilung GRÜNE zum Augustinerplatzurteil und der Aufstockung des Vollzugsdienstes 13. November 202313. November 2023 Zum heute vorgestellten Plan der Stadt zur Aufstockung des Vollzugsdienstes infolge des Augustinerplatzurteils erklärt Simon Sumbert, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Dass die Stadt auf das Urteil zum Augustinerplatz reagieren muss und […]
Anfrage Stellenaufwuchs KOD 13. November 202319. Dezember 2023 Im Zuge der Diskussion um den Kommunalen Ordnungsdienst haben wir eine Anfrage zur Umsetzung des geplanten Stellenaufwuchs gestellt. Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Oberbürgermeister […]
Anfrage Nachgefragt: Planungsstand Stadttunnel 6. Oktober 202313. Dezember 2023 Vor einem Jahr hatten wir bei der Stadtverwaltung Fragen zum Planungsstand des Stadttunnels eingereicht. Die seither vorangeschrittenen Planungen haben wir zum Anlass genommen, erneut eine Anfrage zu diesem großen Stadtentwicklungsprojekt […]
Sichere Schulwege 21. September 202317. April 2024 Mit dem Schulstart rückt auch das Thema Schulwege in den Blick: Alle Kinder sollen sicher zu Fuß und mit dem Rad zur Schule kommen können. Nachdem wir im aktuellen Doppelhaushalt […]
Anfrage Entwicklung des Eschholzparks 26. Juli 202318. Oktober 2023 Parallel zum Antrag, dass die Verwaltung im KJHA einen Zwischenbericht zur Umsetzung „Lenkende Gestaltung öffentlicher Plätze“ vorlegen soll haben wir eine interfraktionellen Anfrage zur Entwicklung des Eschholzparks eingereicht. Interfraktionelle Anfrage […]
Platzgestaltung und Jugend 26. Juli 202318. August 2023 Der öffentliche Raum wird, gerade in den Sommermonaten, von vielen Menschen genutzt – da bleiben auch Konflikte nicht aus. 2021 haben wir daher mit breiter Mehrheit einen Antrag gestellt, insbesondere […]