FAQ FAQ Verpackungssteuer 2. April 202426. April 2024 Wir haben 2019 eine Verpackungssteuer beantragt, langsam geht es auf die Zielgerade. In unserem FAQ erfahrt ihr mehr zur Verpackungssteuer. Was ist eine kommunale Verpackungssteuer? Mit einer kommunalen Verpackungssteuer werden […]
Anfrage Mobilität im Baugebiet Höhe 13. März 202413. März 2024 In der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 19.03. soll die Offenlage des Bebauungsplans für das Baugebiet Höhe in Zähringen beschlossen werden. Zur verkehrlichen Erschließung des neuen Wohngebiets haben wir noch […]
Rede „Stadtbahn Littenweiler kommt – endlich! Und mehr davon!“ 27. Februar 202428. Februar 2024 „Wenn wir die Klimaziele im Verkehrsbereich erreichen wollen, müssen wir jetzt handeln!“ Das haben wir nach der Kommunalwahl vor 5 Jahren in einem Brief an den Oberbürgermeister gefordert und u.a. […]
Anfrage Autofreie Rempartstraße 22. Februar 202413. März 2024 Eine Teilsperrung der Rempartstraße zwischen Mensa und Universitätsbibliothek ist eine anhaltende Forderung. Vor drei Jahren wurde ein Abschnitt probeweise als Einbahnstraße ausgewiesen; im Zuge der Einrichtung der Baustelle am Holzmarkt […]
Anfrage „Temporäre Radabstellplätze am Bahnhof“ 5. Februar 202413. März 2024 Demnächst beginnen die umstrittenen Sanierungsarbeiten der Bahnhofsgarage. Wir setzen uns dafür ein, dass es in der Bauphase genügend Radabstellplätze und für den „Kiss & Rail“-Bereich eine gute Übergangslösung gibt. Zwischenzeitlich […]
Antrag Mehr Nachtmediation! 16. Januar 20241. Februar 2024 Zur heutigen Einreichung eines interfraktionellen Antrags zur Aufstockung der Nachtmediator*innen erklärt Simon Sumbert, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Die bisherigen Erfahrungen mit den ‚Night Owls‘ zeigen ganz klar: Durch gezielte Ansprache konnten […]
Antrag Barrierefreie Gestaltung von Spielplätzen und Grünanlagen 11. Januar 20247. Februar 2024 Mit dem interfraktionellen Antrag wird das Thema der barrierefreien Gestaltung von Spielplätzen und Grünanlagen auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung gesetzt. Zwar gibt es einen Handlungsleitfaden für barrierefreie Zugänge im […]
FAQ FAQ Sondernutzungsrichtlinien 20. Dezember 20236. Februar 2024 In der letzten Gemeinderatssitzung ging es um die Sondernutzungsrichtlinien, also wie die Nutzung der Plätze, Strassen und Gehwege in der Innenstadt geregelt wird. Mehr dazu in unseren FAQ!
Rede „Parken angemessen bepreisen“ 12. Dezember 202313. Dezember 2023 Anlässlich der turnusgemäßen Anhebung der Parkgebühren wird die Frage der angemessenen Bepreisung des öffentlichen Raums erneut im Gemeinderat diskutiert. Annabelle Kalckreuth fasst in ihrer Rede die Argumente für die Anhebung […]
Rede „Wichtiger Schritt“ 12. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Verkehrsverlagerung von oben nach unten durch den Stadttunnel soll Platz machen für eine Aufwertung des öffentlichen Raums entlang der Dreisam. Grundvoraussetzung dafür ist, dass oberirdisch Fahrstreifen reduziert werden können […]
