Rede „Starkes Zeichen für den Sport und für die Jugend“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadtrat Karim Saleh zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Grundsatzbeschluss über die Finanzierung des Projekts „Jahn 2032″ des PTSV Jahn Freiburg e. V.“ (G-24/097) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr […]
Rede „Klimaschutzkonzept umsetzen!“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadträtin Sophie Schwer zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Fortschreibung des Freiburger Klimaschutzkonzepts“ (G-24/140) Sehr geehrte Bürgermeisterbank, lieber Gemeinderat, liebe Gäste, Das Klimaschutzkonzept wird fortgeschrieben,das bedeutet eine gute […]
Rede „Bildungsgerechtigkeit flächendeckend voranbringen“ 22. Oktober 20244. November 2024 Rede von Stadträtin Katharina Mohrmann zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024: „Schulentwicklungsbericht 2024“ (G-24/139) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,Sehr geehrte Bürgermeisterin Buchheit,Sehr geehrte Bürgermeister,Liebe Kolleg*innen, Liebe Gäst*innen, Vielen Dank für die […]
Anfrage zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten 9. Oktober 202412. November 2024 Seit nunmehr 2 Jahren läuft der Modellversuch zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten, der im letzten Jahr um Toiletten in weiterführenden Schulen erweitert wurde. Die Evaluation des weiteren Verfahrens wurde jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben und taucht bislang auch nicht auf der Themenliste für das laufende Jahr auf. Angesichts der bald startenden Haushaltsverhandlungen fragen wir deshalb nach.
Anfrage Anfrage zur verkehrlichen Situation im Bereich Belfortstraße/Rempartstraße/Wallstraße 9. Oktober 202412. November 2024 In einer interfraktionellen Anfrage fragen wir nach wie die Verkehrssituation in der Belfortstraße/Rempartstraße/Wallstraße nach dem absehbaren Abschluss der Amtsgericht-Baustelle geregelt werden soll.
Anfrage Ausweichplatz in Betrieb- wie gehts weiter? 25. September 202419. November 2024 Der Ausweichplatz an der Stefan-Meier-Str. ist in Betrieb und es bleiben viele Fragen ungeklärt. Da eine Diskussion in den Gremien derzeit nicht vorgesehen ist, stellen wir folgende Anfrage. Anfrage nach […]
Anfrage Anfrage zur Ausländerbehörde und zur Einbürgerungsstelle 24. September 202421. November 2024 Die Grüne Fraktion bleibt am Thema dran. Nach der Sommerpause haben wir im Ausschuss für Migration und Integration am 24.09.2024 nochmal eine Anfrage gestellt, um den aktuellen Stand zur Aufarbeitung […]
Antrag Müllproblematik und Rattenbekämpfung in Weingarten 20. September 202427. September 2024 In einem interfraktionellen Antrag haben die unterzeichnenden Fraktionen das Thema auf die Tagesordnung des Haupt-und Finanzausschusses gestellt. Unser Neustadtrat Passar Bamerni setzt sich dafür ein, dass das Rattenproblem in Weingarten […]
Anfrage Anfrage zur Funktion von Sachkundigen/Sachverständigen in gemeinderätlichen Ausschüssen 19. September 202419. November 2024 Seit Längerem ist der Umgang mit Sachkundigen/Sachverständigen im Rahmen unserer gemeinderätlichen Arbeit ein Thema. Gemeinsam mit Gemeinderät*innen aus anderen Fraktion haben wir diskutiert, wie wir den Einsatz von Sachkundigen/Sachverständigen in […]
Info Sanierung der Schultoiletten 13. September 202419. September 2024 Ein Haushaltsantrag zeigt Wirkung: zum aktuellen Doppelhaushalt 2023/24 hatten wir erfolgreich eine Million Euro mehr für ein Sonderprogramm zur Sanierung von Schultoiletten beantragt. In den Sommerferien wurde nun in den […]
