Anfrage zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten 9. Oktober 202412. November 2024 Seit nunmehr 2 Jahren läuft der Modellversuch zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten, der im letzten Jahr um Toiletten in weiterführenden Schulen erweitert wurde. Die Evaluation des weiteren Verfahrens wurde jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben und taucht bislang auch nicht auf der Themenliste für das laufende Jahr auf. Angesichts der bald startenden Haushaltsverhandlungen fragen wir deshalb nach.
Anfrage Ausweichplatz in Betrieb- wie gehts weiter? 25. September 202419. November 2024 Der Ausweichplatz an der Stefan-Meier-Str. ist in Betrieb und es bleiben viele Fragen ungeklärt. Da eine Diskussion in den Gremien derzeit nicht vorgesehen ist, stellen wir folgende Anfrage. Anfrage nach […]
Anfrage Anfrage zur Ausländerbehörde und zur Einbürgerungsstelle 24. September 202421. November 2024 Die Grüne Fraktion bleibt am Thema dran. Nach der Sommerpause haben wir im Ausschuss für Migration und Integration am 24.09.2024 nochmal eine Anfrage gestellt, um den aktuellen Stand zur Aufarbeitung […]
Anfrage Anfrage zur Funktion von Sachkundigen/Sachverständigen in gemeinderätlichen Ausschüssen 19. September 202419. November 2024 Seit Längerem ist der Umgang mit Sachkundigen/Sachverständigen im Rahmen unserer gemeinderätlichen Arbeit ein Thema. Gemeinsam mit Gemeinderät*innen aus anderen Fraktion haben wir diskutiert, wie wir den Einsatz von Sachkundigen/Sachverständigen in […]
Info Sanierung der Schultoiletten 13. September 202419. September 2024 Ein Haushaltsantrag zeigt Wirkung: zum aktuellen Doppelhaushalt 2023/24 hatten wir erfolgreich eine Million Euro mehr für ein Sonderprogramm zur Sanierung von Schultoiletten beantragt. In den Sommerferien wurde nun in den […]
Abschied und Danke (1/3) 29. Juli 20249. August 2024 Mit der Kommunalwahl geht ein großer Wechsel in der Grünen Fraktion einher. Sechs Stadträt*innen kommen neu dazu und acht Stadträt*innen werden der neuen Fraktion nicht mehr angehören: Wir möchten sie […]
Rede Stärkung der Kindertagespflege 23. Juli 202416. September 2024 In Ihrer Rede bekräftigte Pia Federer noch einmal, weshalb es so wichtig ist, die Arbeitsbedingungen für die Kindertagespflege weiter zu stärken und zu verbessern. Rede von Stadträtin Pia Federer zu […]
Offener Brief Antisemitismus entgegen stehen 18. Juli 202418. Juli 2024 Wie das Statement des BJSB (Bund Jüdischer Studierender Baden) verdeutlicht, fühlen sich viele jüdische und/oder israelische Student*innen und Mitarbeiter*innen der Universität nicht mehr überall in der Stadt sicher. Auch wenn […]
Stärkung der Kindertagespflege 16. Juli 202417. Juli 2024 Um der gestiegenen Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren nachzukommen und für die Familien eine verlässliche Kinderbetreuung zu gewährleisten, muss die Kindertagespflege gestärkt werden. Dafür braucht es genügend und gut […]
Anfrage Zentrum für Autismus Kompetenz Südbaden 3. Juli 202411. Juli 2024 Durch die Berichterstattung in der BZ hat die Grüne Fraktion von der drohenden Schließung des ZAK erfahren, daher habe wir folgende Anfrage im Sozialausschuss gestellt. Anfrage zur Sitzung des Sozialausschusses […]
