„Wohnquartiere im Osten und Westen fair behandeln“

Rede

„Wohnquartiere im Osten und Westen fair behandeln“

6. Mai 20257. Mai 2025

Rede zu TOP 13 der Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2025: „Evaluation der Städtebaulichen Erhaltungssatzung Waldsee und Sachstand zur Gestaltungssatzung Waldsee“ (G-25/044) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrter Bürgermeister Haag, Ich begründe […]

Antrag

Antrag nach §34 GemO: Kommunaler Zivil- und Katastrophenschutz

30. April 20257. Mai 2025

Wir wollen das Thema Kommunaler Zivil- und Katastrophenschutz im Gemeinderat diskutieren. Deswegen haben wir einen interfraktionellen Antrag gestellt. Wir möchten wissen, ob bereits ein Katastrophenschutzbedarfsplan besteht und welche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Pandemien und Naturkatastrophen zukünftig angedacht sind

Antrag

Antrag nach §34 GemO: Förderung des interreligiösen Zusammenlebens in Freiburg

30. April 20257. Mai 2025

Um den Austausch zwischen den verschiedenen religiösen Gruppen untereinander zu stärken, stellen wir gemeinsam mit der ESFA und CDU Fraktionen einen Antrag, dass die Verwaltung darlegt, welche Maßnahmen ergriffen werden können für die Förderung des Dialogs zwischen den Religionen.

Antrag

Kultur-Soli Theater Freiburg (Haushaltsanträge G88/S409) Erläuterungen zur Ausgestaltung/ Sperrvermerk S409/ Verfahren zur Einführung

8. April 202514. April 2025

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,sehr geehrter Theaterbürgermeister von Kirchbach, im Rahmen der bisherigen Beratung unserer verbundenen Anträge G88/S409 sowohl in der zweiten Lesung als auch bei einem Termin mit dem Theater […]

Antrag

Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO Abs. 1 Satz 4: Übersicht Sanierungsstand und Stand der Barrierefreiheit von Jugendhäusern

11. Februar 202519. Februar 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der kommunalen Verantwortung für die offene Kinder- und Jugendarbeit bitten wir die Verwaltung um eine Bestandsaufnahme der städtischen Jugendhäuser. Ziel ist es, den ak- […]

Interfraktioneller Antrag

Evaluation der Städtebaulichen Erhaltungssatzung

20. Dezember 202413. Januar 2025

Im Bereich der sozialen Erhaltungssatzungen finden regelmäßig Evaluationen statt. Diese Überprüfung hat bei der städtebaulichen Erhaltungssatzung in Hinblick auf die Herausforderung Klimaschutz/Schaffung zusätzlichen Wohnraums bis jetzt nicht stattgefunden. Deswegen beantragen wir diese hiermit für die Tagesordnung des Gemeinderats.

Interfraktioneller Antrag

Interfraktioneller Antrag zur Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat

18. November 202413. Januar 2025

Für die Drucksache G-24/202 für die Gemeinderatssitzung am 26.11.2024 haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, der SPD, der CDU und der FDP/Bürger für Freiburg einen gemeinsamen Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu der Berufung von Sachkundigen und Sachverständigen im Freiburger Gemeinderat formuliert.

Antrag

Müllproblematik und Rattenbekämpfung in Weingarten

20. September 202427. September 2024

In einem interfraktionellen Antrag haben die unterzeichnenden Fraktionen das Thema auf die Tagesordnung des Haupt-und Finanzausschusses gestellt. Unser Neustadtrat Passar Bamerni setzt sich dafür ein, dass das Rattenproblem in Weingarten […]

Antrag

Unterstützung von Amateur-Spitzensportvereinen

19. Juni 202420. November 2024

Neben Profi- und Breitensport gibt es in der Sportstadt Freiburg auch beeindruckende Beispiele von Amateur-Spitzensport. Diese werden im Rahmen der Sportförderrichtlinie durch die Stadt gefördert – was aber nicht immer […]

Antrag

Bauland aktivieren!

18. Juni 202421. Juni 2024

Die Grundsteuerreform sorgt für Diskussionen. Wir setzen uns dafür ein, dass das Versprechen der Aufkommensneutralität eingehalten und die Grundsteuerreform nicht für eine generelle Erhöhung der Grundsteuer genutzt wird. Eine Beschlussvorlage […]

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