Antrag Bauland aktivieren! 18. Juni 202421. Juni 2024 Die Grundsteuerreform sorgt für Diskussionen. Wir setzen uns dafür ein, dass das Versprechen der Aufkommensneutralität eingehalten und die Grundsteuerreform nicht für eine generelle Erhöhung der Grundsteuer genutzt wird. Eine Beschlussvorlage […]
Nach der Kommunalwahl: Die neue Fraktion hat sich erstmals getroffen 13. Juni 202425. Juli 2024 Noch bis Ende Juli ist der alte Gemeinderat geschäftsführend im Amt und damit auch die bisherige Grünen Fraktion. Die wiedergewählten Grünen Stadträt*innen haben sich bereits mit den frisch gewählten neuen […]
Antrag Grüne fordern Vorkaufssatzung für Innenstadt 23. Mai 202423. Mai 2024 Die Grüne Stadtratsfraktion fordert eine Vorkaufssatzung für die Freiburger Innenstadt. Mit einer solchen Satzung könnte die Stadt bei potentiellen Immobilienverkäufen eingreifen oder über sogenannte Abwendevereinbahrungen städtebauliche Ziele festschreiben. „Nicht nur […]
Rede Jom Ha’Atzma’ut 2024 15. Mai 20249. Juli 2024 Wir dokumentieren die Rede von Stadtrat Jonathan Ben-Shlomo auf der Feier zum Tag der Unabhängigkeits Israels auf dem Platz der alten Synagoge. Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal bedanke […]
Rede Rede zum Tag der Unabhängigkeit Israels 14. Mai 20249. Juli 2024 Wir dokumentieren die Rede von Stadtrat Lars Petersen auf der Feier zum Tag der Unabhängigkeits Israels auf dem Platz der alten Synagoge. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich freue […]
Antrag Balkonsolar: Höhere Förderung mit Freiburg-Pass 14. Mai 202417. Mai 2024 Balkonsolar boomt – vor zwei Jahren hatten wir dazu bereits eine Anfrage gestellt. Da die Preise für die Module gefallen sind, wurde das städtische Förderprogramm angepasst. Damit insbesondere Haushalte mit […]
Rede „Wichtiger Schritt zur Bildungsgerechtigkeit“ 14. Mai 202415. Mai 2024 Rede von Stadträtin Vanessa Carboni zu TOP 15/16 der Gemeinderatssitzung am 14.5.2024: Einrichtung eines Ganztagsbetriebs in gebundener Form an der Johannes-Schwartz-Schule/Adolf-Reichwein-Bildungshaus Mit der Johannes-Schwartz-Schule und dem Adolf-Reichwein-Bildungshaus machen sich zwei […]
Rede Tourismuskonzept: „Wir brauchen bald die Konuskarte“ 14. Mai 202414. Mai 2024 In seiner Rede zum Tourimuskonzept erinnert Stadtrat Timothy Simms daran, dass die Grünen schon 2012 ein Tourismuskonzept gefordert hatten. Mit dem neuen Konzept liegt nun ein Maßnahmenkatalog vor, der rasch […]
Rede Bestattungskultur: Standortentscheidung Ruhewald 14. Mai 202415. Mai 2024 Knapp 6 Jahre nach unserer ersten Anfrage und gut zwei Jahre nach dem Grundsatzbeschluss wird es endlich konkret beim Thema Ruhewald: mit dem Sternwaldeck wurde ein geeigneter Standort gefunden, der […]
Anfrage Anfrage zu wohngeldgebundenen Leistungen 14. Mai 202415. Mai 2024 Die Anfrage zielt darauf ab, dass auch für weitere Leistungen, die an das Wohngeld gebunden sind Lösungen gefunden werden. Wohngeldbeziehende müssen durch den Bearbeitungsrückstau in der Wohngeldstelle sehr lange auf […]