Antrag gemäß §34 GemO: Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg

Antrag

Antrag gemäß §34 GemO: Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg

27. November 20251. Dezember 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das Thema „Einführung von Schulstraßen und Schulzonen in Freiburg“ auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Begründung Am 28.08.2025 hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberg einen […]

Anfrage

Nachgefragt: Umsetzung des neuen Erlasses zur Einrichtung von Schulzonen und Schulstraßen

2. Oktober 20254. November 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat am 28. August 2025 einen Erlass veröffentlicht, der Städten und Gemeinden erstmals eine klare rechtliche Grundlage zur Einrichtung von Schulstraßen und Schulzonen […]

Rede

„Win-Win-Situation durch Verwaltungsvereinfachung beim Sozialticket“

15. Juli 202521. Juli 2025

Rede von Stadtrat Hannes Wagner zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 15.07.2025: „Verwaltungsvereinfachung beim ‚Sozialticket‘ und damit verbundene Angebotsanpassung“ (G-25/076) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Liebe Kolleg*innen,Sehr geehrte Anwesende, das […]

Interfraktionelle Anfrage

Interfraktionelle Anfrage nach §24 GemO: Digitalisierung des Freiburg-Passes

27. Mai 20255. Juni 2025

Mit dem Freiburg-Pass ermöglichen wir Menschen mit geringem Einkommen die Teilhabe am soziokulturellen Leben in Freiburg. Damit mehr Menschen Zugang zum Pass bekommen, möchten wir den Pass digitalisieren und den Antragsprozess möglichst automatisieren. Außerdem wollen wir weitere Leistungen bündeln, um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren.

Anfrage

Interfraktionelle Anfrage nach § 24 GemO: Gestaffelte Gebühren beim Anwohnerparken – Sachstand KommOne

2. April 202512. Mai 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus Gerechtigkeitsgründen halten wir es nach wie vor für sinnvoll, wenn die Gebühren für das Anwohnerparken gestaffelt werden. Neben den gesetzlichen Grundlagen spielen dabei auch die […]

Pressemitteilung

Neue Studienergebnisse: Freiburg ist und bleibt Fahrradstadt

28. März 20252. April 2025

Die Ergebnisse der bundesweiten Erhebung „Mobilität in Deutschland“ bestätigen die Vorreiterrolle Freiburgs bei der Verkehrswende. „Grüne Politik zahlt sich aus: Freiburg ist bundesweit vorne dabei beim Rad- und Fußverkehrsanteil und […]

Interview

Unsere Pläne für den Sozialbereich im Doppelhaushalt 2025/26

24. März 202526. März 2025

Wir haben mit unseren Stadträt*innen Hannes Wagner und Clara Wellhäußer über die Pläne der GRÜNEN für den Doppelhaushalt gesprochen. Hannes, welche Themen liegend dir besonders am Herzen? Hannes: Ein Thema, […]

Rede

Sozialticket: „Aus den zur Verfügung stehenden Mitteln das Maximale für die Menschen herausholen“

26. November 202426. November 2024

Rede von Stadtrat Hannes Wagner zu TOP 4 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Auswirkungen der Preiserhöhung des Deutschlandtickets“ (G-24/195) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeister*innen,Liebe Kolleg*innen, ich möchte mich zunächst bei Ihnen […]

Rede

Verbesserung beim Sozialticket für Wohngeldbeziehende

14. Mai 202415. Mai 2024

In seiner Rede betont Hannes Wagner die schnelle und zielgerichtete Umsetzung der Verwaltung auf Grundlage des beschlossenen Grünen Antrags zur Vereinfachung des Sozialtickets. Ab 1. Juli kann nun bei Folgeanträgen […]

Klarer Auftrag für den Gewaltschutz

27. Februar 202412. März 2024

In seiner Rede im Gemeinderat hat Hannes Wagner deutlich gemacht, wie sehr Frauen auch in Freiburg von häuslicher Gewalt bzw. Partnerschaftsgewalt betroffen sind. Es ist daher nötig, die bestehenden Strukturen […]

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