Jahresabschluss 2021: „Kein Grund zur Aufregung“ 25. Juli 202326. Juli 2023 In seiner ersten Rede im Gemeinderat befasst sich Stadtrat Jonathan Ben-Shlomo mit dem Jahresabschluss 2021. Trotz einiger Kritikpunkte durch das Rechnungsprüfungsamt und den gestiegenen Verschuldungsgrad sieht er keinen Grund zur […]
Rede Sanierung Bahnhofsgarage: „Fahrradparken auf die Höhe der Zeit bringen“ 11. Juli 202328. Februar 2024 Die notwendige Sanierung der Bahnhofsgarage hat im Vorfeld der Gemeinderatssitzung für Aufregung gesorgt, denn zurecht wird die Frage gestellt, wie ein hoher Millionenbetrag für die Sanierung einer Autogarage zu unseren […]
Rede Klimamobilitätsplan: Alle Möglichkeiten zur Finanzierung nutzen 11. Juli 202321. Juli 2023 Mit dem Klimamobilitätsplan liegt ein Maßnahmenkatalog vor, um die lokalen Klimaziele im Mobilitätsbereich in Freiburg umzusetzen. Damit verbunden ist eine erhöhte Förderung des Landes für Investitionen. Zur Umsetzung müssen wir […]
Modernisierung Westbad: „Freibäder sind Orte für alle“ 11. Juli 202312. Juli 2023 Nachdem im letzten Jahr durch das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ nach vielen Jahren endlich Bewegung in die Modernisierung des Westbades kam, hat der […]
Rede „Mit Mietpreisbindungen und Belegungsrechten der Wohnungsnot etwas entgegen stellen“ 11. Juli 202319. Juli 2023 Da geförderte Mietpreisbindungen zeitlich befristet sind, ist es sinnvoll, wenn diese verlängert werden, damit der Wohnraum weiterhin vergünstigt angeboten werden kann. Um dies zu erreichen wurde die Freiburger Stadtbau beauftragt, […]
Rede Neue Räumlichkeiten für die Musikschule Freiburg 28. Juni 202321. Juli 2023 „Die Freiburger Musikschule verfügt als einzige in einer baden-württembergischen Großstadt über kein eigenes Haus“, so die Stadträtin Annabelle Kalckreuth und führt die daraus resultierenden Schwierigkeiten für die Musikschule selbst aber auch für […]
Rede „Wenn es die beruflichen Schulen nicht gäbe, müsste man sie erfinden“ 28. Juni 202331. Januar 2024 Nach Corona und der schiefen Haushaltslage startet mit einer Machbarkeitsstudie endlich wieder die Debatte über Sanierung und ggf. Neubau unserer beruflichen Schulen. In seiner Rede, betont Stadtrat Jan Otto, wie […]
Rede „Zielgenaue Hilfe für Schwerstabhängige“ 16. Mai 20239. Februar 2024 Vor knapp einem Jahr haben wir beantragt, die Einrichtung eines Drogenkonsumraums zu diskutieren; vor gut einem halben Jahr fand diese Diskussion statt und nun steht das Ergebnis fest: es wird […]
Rede „Ja zum Boxen-Stopp!“ 16. Mai 202316. Mai 2023 Die Debatte um die Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum geht weiter, denn nach wie vor ist die Situation für die Anwohner*innen am Seepark nicht zufriedenstellend. Wieso eine gesonderte Grünflächen- bzw. Parkanlagensatzung […]
Rede Ein Klimahaushalt mit sozialer Handschrift 9. Mai 20232. Juni 2023 Zum Abschluss der Haushaltverhandlungen haben die Fraktionsvorsitzenden die Gelegenheit, in einer politischen Grundsatzrede die Position ihrer Fraktion zum Haushalt deutlich zu machen. Unsere Fraktionsvorsitzende Maria Viethen begründet, warum wir dem […]
