Interfraktionelle Anfrage nach §24 Abs. 4 GemO: Konzepte gegen Lebensmittelverschwendung in städtischen Kantinen und bei städtischen Veranstaltungen

11. März 202519. Mai 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Die Vermeidung von Lebensmittelverschwendung ist ein wichtiger Teil des Ressourcen- und Klimaschutzes. Auch die Freiburger Klimaschutzstrategie und die Nachhaltigkeitsziele benennen im Handlungsfeld 4 „verringerte Nahrungs- und Lebensmittelverschwendung“ […]

Interfraktioneller Antrag

Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO: Stand der Barrierefreiheit an Freiburger Schulen

18. Februar 202515. Mai 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Barrierefreiheit an Schulen ist ein grundlegender Bestandteil eines inklusiven Bildungssystems. Die Drucksache G-24/184 zeigt auf, welche Maßnahmen in Freiburg zur Umsetzung inklusiver Bildung bereits ergriffen […]

Anfrage

Anfrage nach §24 Absatz 4 GemO: Herstellung von barrierefreien Trassen im Zuge der Fernwärmeerschließung der Innenstadt

18. Februar 202526. Mai 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Martin Horn, Sehr geehrter Bürgermeister Prof. Dr. Martin Haag, die Barrierefreiheit in der Innenstadt stellt uns immer noch vor große finanzielle Herausforderungen. Obgleich der Gemeinderat das […]

Interfraktionelle Anfrage

Abbau der Telefonzellen im Stadtgebiet

11. Dezember 202426. Mai 2025

Die Demontage der alten Telefonzellen im Stadtgebiet von Freiburg soll Anfang 2025 abgeschlossen sein. Die verbliebenen und nicht mehr funktionstüchtigen Telefonzellen verschmutzen zunehmend des Stadtbild. Deswegen fragen wir in einer interfraktionellen Anfrage den aktuellen Stand und Zeitplan für die Demontage nach.

Anfrage

UEFA Women’s Euro 2029 in Freiburg?

4. Dezember 20245. Dezember 2024

Oberbürgermeister Martin Horn hat vergangene Woche das Interesse der Stadt Freiburg als möglicher Ausrichter für die UEFA Frauen EM 2029 erklärt. Voraussetzung dafür ist eine Zustimmung des Gemeinderats, über die nächste Woche in einer Sitzung des Gemeinderats abgestimmt werden soll. Die Grüne Fraktion hat unter anderem zu den finanziellen Auswirkungen und dem bisherigen Planungsprozess noch offene Fragen und stellt diese deswegen an die Stadtverwaltung.

Anfrage

Ausbau des Angebots von Sprachkursen für Frauen mit Kinderbetreuung?

2. Dezember 202426. Mai 2025

Das Angebot von Sprachkursen für Frauen mit Kinderbetreuung in Freiburg ist zu gering. Das erschwert die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in der Gesellschaft. Die Förderung für Integrationskurse für Frauen wurde […]

Anfrage Mobiliätsausschuss

Busparken am Karlsplatz

22. November 202426. Mai 2025

Im Rahmen des Tourismuskonzeptes soll bei der Steuerung von Reisegruppen nachgebessert werden. Hierfür ist auch das Thema Busparken zentral. Der Karlsplatz, der bislang verstärkt als Parkplatz für Reisebusse dient, bietet großes Potential durch Entsiegelungsmaßnahmen und eine verstärkte Begründung umgestaltet zu werden. Wir fragen deshalb nach, ob eine zeitnahe Verlagerung der Busparkplätze, sowie eine Bepreisung des Busparkens umsetzbar ist.

Anfrage

Außenflächen der Hallenbäder als Freiflächen?

20. November 202426. Mai 2025

Im Frühjahr 2021, während der Pandemie, hat unsere Fraktion bereits einmal die Nutzung der Außenflächen der Hallenbäder als öffentliche Freiflächen vorgeschlagen. Damals wurde dies u.a. wegen der Sicherheits- und Hygiene- vorschriften. Mit einer neuen Anfrage greifen wir das Thema jetzt wieder auf. Wir fragen nach, inwiefern die Außenflächen des Westbads, aber auch die Außenflächen der anderen Freibäder öffentlich nutzbar sind.

Interfraktionelle Anfrage

Wie steht es um den Sanierungsbedarf in den städtischen Sporthallen?

19. November 202426. Mai 2025

In den städtischen Sporthallen ist ein Sanierungsstau entstanden. Die Zufriedenheit mit der aktuellen Sportstättensituation wird von den befragten Sportvereinen mit der Note 3,7 eher als unterdurchschnittlich bewertet. Deswegen fragen wir in einer interfraktionellen Anfrage nach, wie sich der Zustand der Hallen seit 2016 entwickelt hat und welche Mittel im aktuellen Haushalt für eine Sanierung vorgesehen sind.

Anfrage zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten

9. Oktober 202426. Mai 2025

Seit nunmehr 2 Jahren läuft der Modellversuch zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten, der im letzten Jahr um Toiletten in weiterführenden Schulen erweitert wurde. Die Evaluation des weiteren Verfahrens wurde jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben und taucht bislang auch nicht auf der Themenliste für das laufende Jahr auf. Angesichts der bald startenden Haushaltsverhandlungen fragen wir deshalb nach.

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