Fraktionsvorsitzende Maria Viethen

Rede zum Doppelhaushalt 2015/2016

Maria Viethen: Rede zu TOP 1 der Gemeinderatssitzung am 28.04.2015 zum Thema: Grundsatzreden der Fraktionen, Fraktionsgemeinschaften und Gruppierungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Freiburg verändert sich I. Kurze Standortbestimmung: Wir leben in spannenden…

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EEG in der Sackgasse

Ende März feierte das von der damaligen rot-grünen Bundesregierung auf den Weg gebrachte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seinen 15. Geburtstag. Eigentlich eine einzigartige Erfolgsgeschichte, wurde es doch bereits 100 Mal in anderen Ländern kopiert und damit zum wirksamsten Klimaschutzgesetz aller Zeiten. Nur hierzulande steckt es wegen politischer Irrwege der nachfolgenden CDU-geführten Bundesregierungen in der Sackgasse.

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