„Eine inklusive Stadt nützt Familien mit Kleinkindern, natürlich Menschen mit Behinderung und älteren Menschen.“

Die für 2017/2018 gesetzte Schwerpunktzielgruppe Seniorinnen und Senioren unterstützt meine Fraktion vorbehaltslos. Wir alle wissen, eine inklusive Stadt nützt Familien mit Kleinkindern, natürlich Menschen mit Behinderung und älteren Menschen. Es war deshalb folgerichtig, das Augenmerk in der zweiten Aktionsphase Inklusion nun auf die Zielgruppe der Senior*innen zu lenken.

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Zähringen-Nord: 1000 neue Wohnungen

Das Gelände rund um den Mömax soll zu einem Wohngebiet mit 1000 neuen Wohnungen weiterentwickelt werden. Grüne unterstützen dabei die Ideen der Bürgerschaft örtliche Infrastruktur im Rahmen dieser Quartiersentwicklung aufzuwerten.

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Stadtjubiläum: Kein Skandal

Es ist kein Skandal, dass man vor dem Hintergrund der Haushaltslage die Finanzierung des 900-jährigen Stadtjubiläums nochmals überprüft und gegebenenfalls korrigiert. Der Gemeinderat kommt seiner Aufgabe, sorgsam mit den Finanzen der BürgerInnen umzugehen, nach.

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Popbeauftragter: Große Chance für Kreativwirtschaft

Im aktuellen Doppelhaushalt gibt es Mittel für einen Popbeauftragten. Die Grüne Fraktion hat dies unterstützt und sich zu einem ersten Austausch mit Vertretern der Freiburger Musikszene – Musikerinitiative Multicore, IG Subkultur, Popfrequenz e.V. – getroffen, um über das Aufgabenprofil zu diskutieren.

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Spiegelvariante: „Foul kurz vor der Strafraumgrenze“

Spiegelvariante untauglich: Die Synergie-Effekte aus der gemeinsame Nutzung von Einrichtungen zusammen mit der Universität und der daran knüpfte Zuschuss des Landes von 11 Mio Euro würden entfallen. Völlig ungeklärt ist auch die Frage der Abstandsflächen zur Möbelmeile. Eine Planänderung in diesem Umfang würde mit Sicherheit Schadensersatzforderungen in Millionenhöhe auslösen.

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„Kein Skandal, sondern normales politisches Geschäft“

Die Mehrheit des Gemeinderates konnte am 03. Februar 2017, also keine zwei Monate nach der Haushaltseinbringung, bei der Vorstellung der Konzeptidee von Barbara Mundel überhaupt nicht anders als festzustellen, dass eine weitere Aufnahme von Schulden nicht mehr vertretbar war. Das ist kein Skandal, sondern normales politisches Geschäft.

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