Wir haben eine Anfrage zum Thema Ernährung gestellt und wollen z.B. wissen, woher die Stadt die Lebensmittel für die Kantinen bezieht. Was das mit Klimaschutz zu tun hat erklärt unsere…
Viele Familien sind durch die Corona-Beschränkungen am Ende ihrer Kräfte. Arbeiten, Kinderbetreuung und Lernen zu Hause sind auf Dauer nicht leistbar, und das Verständnis vieler Arbeitgeber*innen sinkt. Trotz vieler Ankündigungen aus…
Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachfragen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei den jüngsten Novellen der Corona-Verordnung des Landes wurden mehrfach auch Änderungen für den…
„Kultusministerin Eisenmann (CDU) hat die Pfingstferien verpasst, um einen konkreten Umsetzungsplan für die Kita- und Schulöffnung vorzulegen. Ankündigungen helfen Kommunen, Kitaträgern und Eltern nicht weiter- es fehlt eine konkrete Perspektive zur Öffnung der Kitas und Schulen“, so Stadträtin Nadyne Saint-Cast.
Viele Geflüchtete leben, oft über Jahre, mit einer Duldung in Deutschland. Die stetige Unsicherheit und Angst vor einer Abschiebung steht einer gesellschaftlichen Integration im Wege. Wir nehmen die Initiative „WIB…
Die Corona-Krise wirft uns im Bereich der Gleichstellung enorm zurück. Das hat vor allem Auswirkungen für Frauen und deren Berufs- und Aufstiegschancen. Zusammen mit EINE STADT FÜR ALLE haben wir…
Mit breiter Mehrheit hat der Gemeinderat die Bebauungspläne der Radvorrangrouten FR 2 und FR 3 angenommen. Damit werden wichtige Lückenschlüsse des 2013 beschlossenen Radkonzepts 2020 beschlossen. Die Grüne Fraktion begrüßt…
2017 wurde die Sicherheitspartnerschaft mit dem Land beschlossen und in Folge ein kommunaler Ordnungsdienst eingeführt. Stadtrat Lars Petersen setzt sich in seiner Rede mit der Evaluation auseinander und macht deutlich,…
Die Corona-Pandemie stellt das Leben zahlreicher Familien auf den Kopf. Während es konkrete Fahrpläne für das Wiederhochfahren der Wirtschaft gab, fehlte Eltern und Kindern bislang jegliche Perspektive auf Normalität. Nun…
Der Gemeinderat hat auf unseren Antrag beschlossen, im Herbst über eine Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien zu diskutieren. Wir wollen mehr Umnutzung von Parkplätzen zu Außengastronomie und Parklets! Rede von Stadtrat Timothy…
