Neuigkeit Zweckentfremdung: Registrierungspflicht für Anbieter! 26. Juli 20214. Februar 2022 Die seit 2014 bestehende Zweckentfremdungssatzung wird aktualisiert. Neben kleineren Anpassungen und erweiterten Bußgeldern wird nun eine langjährige Forderung unserer Fraktion erfüllt: Anbieter wie Airbnb müssen sich registrieren und Informationen über […]
Anfrage Mehr Tier- und Artenschutz durch Katzenschutzverordnung 23. Juli 20218. Februar 2022 Verwilderte Hauskatzen sind ein Problem: Sie sind eine Gefahr für Vögel, Reptilien und Kleinsäuger. Weil die tierärztliche Betreuung fehlt, werden sie häufig krank und sterben qualvoll. Eine Katzenschutzverordnung könnte dieses Tierleid begrenzen und Vögel und andere Arten schützen.
Neuigkeit Verkehrswende nimmt an Fahrt auf! 15. Juli 20218. Februar 2022 Im Dezember beschloss eine Mehrheit des Gemeinderats, die schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen in der Verkehrsplanung vorrangig zu berücksichtigen. Dafür setzten wir im Haushalt deutlich höhere Mittel als von der Verwaltung vorgesehen für den […]
Veranstaltung Komm Mit! Die Fraktionssommertour 2021 14. Juli 20214. Februar 2022 Komm mit uns auf Tour durch Freiburg! Wir haben Termine quer durch viele Politikfelder und quer durch die Stadt organisiert und freuen uns, wenn interessierte Bürger*innen gemeinsam mit uns hinter […]
Antrag Konsumfreie Räume für Jugendliche 7. Juli 20218. Februar 2022 Aktuelle Diskussionen um den Platz der alten Synagoge machen deutlich, was bereits vor Corona ein Problem war: (Konsumfreie) Räume für Jugendliche sind begrenzt. Gleichzeitig drängen Nutzungskonflikte nicht selten junge Menschen […]
Antrag Solaranlage und Schulerweiterung 1. Juli 20218. Februar 2022 Ergänzungsantrag zu TOP 16 des Gemeinderats am 29.7.2021 Die Feyelschule in Ebnet, eine der kleinsten Grundschulen Freiburgs, muss vergrößert werden. Der Bedarf an Schulplätzen in Ebnet steigt. Geplant ist ein […]
Rede Aktionsplan Inklusion: Noch viel zu tun, aber auf gutem Weg 1. Juli 20214. Februar 2022 Vor acht Jahren hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Gesamtstrategie Inklusion umzusetzen. Ein Teil davon ist der Aktionsplan Inklusion, der alle zwei Jahre mit einem neuen Schwerpunktthema und konkreten […]
Antrag Welche Kunst darf wo aufgestellt werden? 1. Juli 20218. Februar 2022 Zum wiederholten Mal gibt es in Freiburg einen Streit über Kunst im öffentlichen Raum – dieses Mal über die „Loretta“-Statue beim Lorettobad. Zum wiederholten Mal wurde die Kunstkommission übergangen – darüber wollen wir jetzt im Kulturausschuss diskutieren.
Rede „Wald: Helfer & Leidtragender im Klimawandel“ 30. Juni 202115. Januar 2024 Nachdem im vergangenen Jahr mit der Waldkonvention das Leitbild für die Bewirtschaftung des Stadtwaldes beschlossen wurde, steht nun die Forsteinrichtungsplanung für die nächsten zehn Jahre auf der Tagesordnung des Gemeinderates. […]
Rede Quäkerstraße: „Konflikt in konstruktive Bahnen gelenkt“ 29. Juni 20218. Februar 2022 Nachdem die Baugenossenschaft Familienheim in der Vergangenheit wenig Kooperationsbeitschaft zu spüren war, war, ist es nun gelungen eine gute Vereinbarung für das Quartier Quäkerstraße auszuhandeln. Dadurch kann auf den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung bis auf weiteres verzichtet werden. Warum das für die Bewohner*innen und die Stadtentwicklung besser ist begründet Maria Viethen in ihrer Rede.
