Anfrage Planungen Wiedereröffnung der Schwimmbäder 16. Juni 202022. Februar 2022 Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachfragen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei den jüngsten Novellen der Corona-Verordnung des Landes wurden mehrfach auch Änderungen für den […]
Pressemitteilung „Kommunen, Träger und Eltern brauchen endlich einen konkreten Plan zur Kita- und Schulöffnung“ 15. Juni 202010. Februar 2023 „Kultusministerin Eisenmann (CDU) hat die Pfingstferien verpasst, um einen konkreten Umsetzungsplan für die Kita- und Schulöffnung vorzulegen. Ankündigungen helfen Kommunen, Kitaträgern und Eltern nicht weiter- es fehlt eine konkrete Perspektive zur Öffnung der Kitas und Schulen“, so Stadträtin Nadyne Saint-Cast.
Anfrage Beratung für Geduldete 10. Juni 202022. Februar 2022 Viele Geflüchtete leben, oft über Jahre, mit einer Duldung in Deutschland. Die stetige Unsicherheit und Angst vor einer Abschiebung steht einer gesellschaftlichen Integration im Wege. Wir nehmen die Initiative „WIB […]
Antrag Chancengleichheit für Frauen in Freiburg 7. Juni 202022. Februar 2022 Die Corona-Krise wirft uns im Bereich der Gleichstellung enorm zurück. Das hat vor allem Auswirkungen für Frauen und deren Berufs- und Aufstiegschancen. Zusammen mit EINE STADT FÜR ALLE haben wir […]
Rede Wichtige Lückenschlüsse der Pilotprojekte FR 2 und FR 3 5. Juni 202022. Februar 2022 Mit breiter Mehrheit hat der Gemeinderat die Bebauungspläne der Radvorrangrouten FR 2 und FR 3 angenommen. Damit werden wichtige Lückenschlüsse des 2013 beschlossenen Radkonzepts 2020 beschlossen. Die Grüne Fraktion begrüßt […]
Rede „Strategie von Kommunikation und Deeskalation geht auf“ 29. Mai 202022. Februar 2022 2017 wurde die Sicherheitspartnerschaft mit dem Land beschlossen und in Folge ein kommunaler Ordnungsdienst eingeführt. Stadtrat Lars Petersen setzt sich in seiner Rede mit der Evaluation auseinander und macht deutlich, […]
Pressemitteilung Kita- und Schulöffnungen: Den Ankündigungen müssen Taten folgen! 28. Mai 20208. November 2021 Die Corona-Pandemie stellt das Leben zahlreicher Familien auf den Kopf. Während es konkrete Fahrpläne für das Wiederhochfahren der Wirtschaft gab, fehlte Eltern und Kindern bislang jegliche Perspektive auf Normalität. Nun hat die Kulturministerin, die Öffnung der Kindergärten für Ende Juni angekündigt. In einem Schreiben fordern wir von ihr einen konkreten Fahrplan für die Umsetzung und eine Planungsgrundlage für Familien und Einrichtungen.
Rede „Der lokalen Wirtschaft helfen UND den öffentlichen Raum rückzuerobern!“ 28. Mai 20208. November 2021 Der Gemeinderat hat auf unseren Antrag beschlossen, im Herbst über eine Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien zu diskutieren. Wir wollen mehr Umnutzung von Parkplätzen zu Außengastronomie und Parklets! Rede von Stadtrat Timothy […]
Rede Schulausbau: Mehr Gerechtigkeit, Vielfalt und Wahlfreiheit 27. Mai 202022. Februar 2022 Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Freiburg steigt stetig an. Besonders Gymnasien können den hohen Bedarf in den nächsten Jahren nicht mehr decken. Die Stadt Freiburg möchte gegensteuern und […]
Rede „Strassenbahn- und Busbetrieb ist nicht kostenlos“ 27. Mai 202022. Februar 2022 Wie jedes Jahr müssen die Fahrpreise im ÖPNV angepasst werden – der Gemeinderat entscheidet hier nicht, weil das durch Verbundverträge geregelt ist. Aber eine Debatte gibt es dennoch jedes Jahr. […]