Flächensparen im Bereich Industrie, Gewerbe und Handel 5. Januar 201812. Januar 2018 In Gewerbegebieten wird oft wenig effizient mit Fläche umgegangen – die Grundstücke werden baulich teilweise nicht vollständig ausgenutzt, wo z.B. mehrere Stockwerke möglich sind, wird nur eins gebaut. Wir fragen nach, wie die Situation in Freiburg aussieht.
Grüne fragen nach: Bauvorhaben der Familienheim in der Wiehre 20. Dezember 201721. Mai 2019 Der geplante Abriss und Neubau von Wohnungen der Familienheim in der Freiburger Wiehre wird kontrovers diskutiert. Wir haben der Familienheim einen Brief geschrieben.
Falträder im Regio Verkehrsverbund Freiburg 19. Dezember 201719. Dezember 2017 Verschiedene Verkehrsverbünde in Deutschland bieten Ihren Kunden mittlerweile die Möglichkeit, beim Kauf eines bestimmten Faltrades Vergünstigungen zu erhalten. Damit kann nicht nur die verstärkte Nutzung von Falträdern angeregt werden, sondern es wird zugleich auch für den Umweltverbund aus Bahn, Bus und Rad geworben.
Grüne fordern bessere Informationen zur Kinderbetreuung 18. Dezember 201719. Dezember 2017 Besonders für berufstätige Eltern sind gute Informationsangebote im Internet, wie z.B. die städtische Homepage, eine zeitsparende Informationsquelle. Aus unserer Sicht besteht hier in Freiburg deutliches Verbesserungspotential. Es fehlt beispielsweise eine gute Darstellung der geltenden KiTa-Beiträge, der Ermässigungsmöglichkeiten und der Beantragung.
Geschwisterkindermässigung in der Kinderbetreuung 18. Dezember 201719. Dezember 2017 Kindergartengebühren belasten insbesondere Familien mit mehreren Kindern. Aus diesem Grund hat die Stadt Freiburg eine Geschwisterkindregelung, die ermässigte Beiträge für Geschwisterkinder vorsieht. Wir fragen nach, wie die aktuelle Umsetzung läuft.
Verkehrsgefährdung in der Kronenstrasse 27. November 201722. Februar 2018 Stadtverwaltung und Fraktionen wurden dieser Tage vom Gesamtelternbeirat der Angell-Schulen darüber in Kenntnis gesetzt, dass insbesondere nach Wiederinbetriebnahme der Kronenbrücke durch den dann erwarteten verstärkten LKW- (und PKW-) Verkehr eine erhebliche Gefährdung für die vielen anliegenden SchülerInnen und Kita-Kinder befürchtet werde.
Freiburg braucht ein NS-Dokumentationszentrum 21. November 2017 Immer weniger Zeitzeugen können von der NS-Zeit berichten. Deshalb fordern wir mit allen anderen Fraktionen im Gemeinderat die Einrichtung eines Dokumentationszentrums als Lern- und Erinnerungsort für Freiburg und Südbaden.
Einrichtung einer „Gemeinderätlichen Arbeitsgruppe (GRAG) Stadttunnel“ 17. November 201721. November 2017 Der Stadttunnel wird das Gesicht der Stadt verändern und – nach unseren Vorstellungen umgesetzt – eine neue Aufenthaltsqualität nicht nur an der Dreisam schaffen. Wir sind der Auffassung, dass der Gemeinderat in diesen Planungsprozess intensiv und kontinuierlich eingebunden werden muss und beantragen deshalb die Einrichtung einer „Gemeinderätlichen Arbeitsgruppe (GRAG) Stadttunnel“.
Prüfung der Erforderlichkeit von Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen im Stadtgebiet Freiburg 15. November 201721. November 2017 Welche städtischen Gebiete Freiburgs sind für das Stadtbild hinsichtlich Baustruktur und Gebäudesubstanz so bedeutend und erhaltenswert sind, dass der Erlass einer Erhaltungssatzung in Frage kommt? Wir fragen nach!
Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes 24. Oktober 2017 Am 1. Juli 2017 trat das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Kraft. Die Zuständigkeit sowohl für die Anmeldung der Prostituierten als auch für die Erlaubniserteilung für Betreiberinnen und Betreiber sowie weitere Beratungsleistungen sollen – so die Homepage des Sozialministeriums – zum 1. November 2017 durch das Inkrafttreten des Landesausführungsgesetzes zum Prostituiertenschutzgesetz auf die Stadt- und Landkreise übertragen werden. Wir fragen nach, wie das in Freiburg umgesetzt werden soll.
