Heute ist ein Guter Tag für die Tourismusstadt Freiburg, denn erstmals wird diese Stadt ein Tourismuskonzept haben. Wir sind – zusammen mit denen, die in dieser Stadt den Tourismus vertreten – froh, dass es endlich dazukommt. Wenn es nach uns Grünen gegangen wäre, hätten wir schon längst ein Tourismuskonzept.
Jüngst hat sich in Freiburg eine offizielle Community von „The Thing Network“ gegründet. Ziel dieses bürgerschaftlichen Engagements ist die Schaffung eines offenen Funknetzes im LoRaWan-Standard und Aktivitäten zur Nutzung eines solchen Netzwerks. Bündnis 90/Die Grünen und JPG fragen nach, wie die Stadt das unterstützen kann.
„Besonders für berufstätige Eltern sind gute Informationsangebote im Internet, wie z.B. die städtische Homepage, eine zeitsparende Informationsquelle“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Stadträtin Nadyne Saint-Cast. „Umso wichtiger, dass diese Angebote möglichst benutzerfreundlich gestaltet sind!“ Die Grüne Fraktion hat deshalb bei der Stadtverwaltung nachgefragt und angeregt, das Informationsangebot nutzerfreundlicher zu gestalten.
Die novellierte Straßenverkehrsordnung macht es seit kurzem einfacher, Tempo 30 in der Umgebung sensibler sozialer Einrichtungen wie z.B. Kindergärten und Schulen anzuordnen. Bislang war dies entlang von Straßen mit Tempo 50 fast ein Ding der Unmöglichkeit. Wie und wo die neue Rechtslage bei den mehreren Hundert Freiburger Sozialeinrichtungen konkret angewendet werden kann, ist Gegenstand einer aktuellen Anfrage der Grünen Fraktion.
In Gewerbegebieten wird oft wenig effizient mit Fläche umgegangen – die Grundstücke werden baulich teilweise nicht vollständig ausgenutzt, wo z.B. mehrere Stockwerke möglich sind, wird nur eins gebaut. Wir fragen nach, wie die Situation in Freiburg aussieht.
Verschiedene Verkehrsverbünde in Deutschland bieten Ihren Kunden mittlerweile die Möglichkeit, beim Kauf eines bestimmten Faltrades Vergünstigungen zu erhalten. Damit kann nicht nur die verstärkte Nutzung von Falträdern angeregt werden, sondern es wird zugleich auch für den Umweltverbund aus Bahn, Bus und Rad geworben.
Besonders für berufstätige Eltern sind gute Informationsangebote im Internet, wie z.B. die städtische Homepage, eine zeitsparende Informationsquelle. Aus unserer Sicht besteht hier in Freiburg deutliches Verbesserungspotential. Es fehlt beispielsweise eine gute Darstellung der geltenden KiTa-Beiträge, der Ermässigungsmöglichkeiten und der Beantragung.
Kindergartengebühren belasten insbesondere Familien mit mehreren Kindern. Aus diesem Grund hat die Stadt Freiburg eine Geschwisterkindregelung, die ermässigte Beiträge für Geschwisterkinder vorsieht. Wir fragen nach, wie die aktuelle Umsetzung läuft.
Damit wir die Kitaplätze weiter ausbauen, verbessern und die Fachkräfte angemessen entlohnen können, halten wir eine Beitragssteigerung in den kommenden Jahren prinzipiell für vertretbar. Gleichzeitig wollen wir, dass sich alle Familien einen Kitaplatz leisten können. In Freiburg gibt es hierzu ein gutes Ermäßigungssystem. 50% der Eltern zahlen aufgrund ihres geringen Familieneinkommens einen ermäßigten bzw. gar keinen Beitrag.
Stadtverwaltung und Fraktionen wurden dieser Tage vom Gesamtelternbeirat der Angell-Schulen darüber in Kenntnis gesetzt, dass insbesondere nach Wiederinbetriebnahme der Kronenbrücke durch den dann erwarteten verstärkten LKW- (und PKW-) Verkehr eine erhebliche Gefährdung für die vielen anliegenden SchülerInnen und Kita-Kinder befürchtet werde.
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