Mehr Sicherheit durch Tempo 30

Die novellierte Straßenverkehrsordnung macht es seit kurzem einfacher, Tempo 30 in der Umgebung sensibler sozialer Einrichtungen wie z.B. Kindergärten und Schulen anzuordnen. Bislang war dies entlang von Straßen mit Tempo 50 fast ein Ding der Unmöglichkeit. Wie und wo die neue Rechtslage bei den mehreren Hundert Freiburger Sozialeinrichtungen konkret angewendet werden kann, ist Gegenstand einer aktuellen Anfrage der Grünen Fraktion.

Weiterlesen »

Die Fraktionszeitung 2018 ist da!

Am Sonntag, den 21. Januar wird die aktuelle Fraktionszeitung „GRÜN WIRKT“ als beilage zu „Der Sonntag in Freiburg“ erscheinen. Unsere elf Stadträt*innen stellen sich mit den Themen vor, die sie zur Zeit beschäftigen und die sie im Gemeinderat und seinen Ausschüssen aktuell bearbeiten – vom Stadttunnel über Inklusion bis zum Holzbau. Auf einer Seite erläutern wir auch die Freiburger Wohnungspolitik. Sie können sich die Zeitung auch als PDF herunterladen.

Weiterlesen »

Falträder im Regio Verkehrsverbund Freiburg

Verschiedene Verkehrsverbünde in Deutschland bieten Ihren Kunden mittlerweile die Möglichkeit, beim Kauf eines bestimmten Faltrades Vergünstigungen zu erhalten. Damit kann nicht nur die verstärkte Nutzung von Falträdern angeregt werden, sondern es wird zugleich auch für den Umweltverbund aus Bahn, Bus und Rad geworben.

Weiterlesen »

Grüne fordern bessere Informationen zur Kinderbetreuung

Besonders für berufstätige Eltern sind gute Informationsangebote im Internet, wie z.B. die städtische Homepage, eine zeitsparende Informationsquelle. Aus unserer Sicht besteht hier in Freiburg deutliches Verbesserungspotential. Es fehlt beispielsweise eine gute Darstellung der geltenden KiTa-Beiträge, der Ermässigungsmöglichkeiten und der Beantragung.

Weiterlesen »

„Wir wollen keine ‚Zwangsbeglückung‘ in der Bildungspolitik, sondern die Bedürfnisse der Kinder ernst nehmen.“

Der Kommunikations- und Politikstil ist beim abrupt beendeten Modellversuch Schule ohne Noten mehr als verwunderlich. Mehr noch: Er demotiviert Lehrkräfte und stößt Eltern und Kinder vor den Kopf. Obwohl alle 10 Modellschulen im Land in regelmäßigem Austausch mit dem Kultusministerium standen, haben sie es- wie auch wir als Schulträger- aus der Zeitung erfahren, dass das Konzept eingestampft werden soll.

Weiterlesen »

„Sachbeschädigungen beim Privateigentum zu beheben ist keine Aufgabe der öffentlichen Hand“

Hier wird eine freiwillige Leistung, die den Haushalt Jahr für Jahr belasten wird, vorgeschlagen, die von fragwürdigem Nutzen ist, die ein Problem bearbeitet, das offenbar kein allzu großes ist und aufgrund der zweifelhaften Wirksamkeit im wesentlichen reine Symbolpolitik ist, mit dem manche hier wohl das ein Law and Order-Profil ihrer politischen Gruppierung bedienen wollen.

Weiterlesen »