Rede von Maria Viethen, Fraktionsvorsitzende, zu TOP 1 der Gemeinderatssitzung am 15.11.2016 zum Thema: „Mauerreste am Platz der Alten Synagoge“
„Es geht um Wertmaßstäbe für Ehrungen.“
Maria Viethen: Rede zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung am 15.11.2016 zum Thema: „Wissenschaftliche Überprüfung der Freiburger Straßennamen“
Passage 46: Vertrauensverlust bleibt
Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 15.11.2016, G-16/260, Eigenbetrieb Theater, Jahresabschluss zu, 31. August 2015 mit Lagebericht sowie Bericht des Rechnungspfüfungsamtes
Vorschlag der Fachkommission umsetzen
Artikel von B90/Grüne im Amtsblatt vom 04.11.2016 Immer wieder haben sich in den letzten Jahren Bürgerinnen und Bürger mit dem Wunsch Straßennamen umzubenennen an die Stadt und die Gemeinderatsfraktionen gewandt….
Gefundene Mauerreste integrieren
Wir schlagen vor, in der Nähe des Mahnmals die Zerstörung der Freiburger Synagoge in der Reichspogromnacht zu dokumentieren und die gefundenen Mauerreste in einen solchen zusätzlichen Gedenkort zu integrieren. Eine Möglichkeit wäre ein Gedenkpavillon.
Neuer Stadtteil Dietenbach – Quote für geförderten Wohnungsbau
Schreiben von B90/Grüne an Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach vom 02.11.2016 Sehr geehrter Herr Bürgermeister von Kirchbach, in der Badischen Zeitung vom vergangenen Montag, 31.10.2016, sind Sie mit folgenden Worten zum geplanten…
Trotz sprudelnder Einnahmen: Die finanzielle Situation der Stadt ist schwierig
Freiburg ist mit dieser Situation nicht allein, vielen Städten geht es ähnlich: In Karlsruhe wird trotz guter Steuereinnahmen ein „Maßnahmenpaket zur Haushaltskonsolidierung“ diskutiert. In der Stadt Mannheim heißt ein ähnliches Programm: „SHM ², Strategische Haushaltskonsolidierung Mannheim“.
Nadyne Saint-Cast in den Fraktionsvorstand gewählt
Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat am Montag in einer Nachwahl Stadträtin Nadyne Saint-Cast zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Neue Stellplatzsatzung verringert Baukosten
Freiburg setzt als erste Stadt in Baden-Württemberg die Möglichkeiten der neuen Landesbauordnung um. Diese ermöglicht ein Absenken des Stellplatzschlüssels durch eine städtische Satzung. Bislang musste für eine Wohnung ein Stellplatz nachgewiesen werden. Dank der neuen Satzung sinkt unter bestimmten Voraussetzungen dieser Stellplatzschlüssel für neugebaute Wohnungen von 1,0 auf bis zu 0,5. Voraussetzung ist unter anderem, dass eine Stadtbahnhaltestelle fußläufig nicht mehr als 400 Meter entfernt ist.
Kostenübernahme Ambulante Pflege
In einem Interview mit Online-Nachrichtendienst für Menschen mit Behinderung schilderte ein Freiburger seine Kommunikation mit dem Sozialamt. Wir bitten Herrn Bürgermeister von Kirchbach um Stellungnahme.
