Mehr Sicherheit durch Tempo 30 1. Februar 20181. Februar 2018 Die novellierte Straßenverkehrsordnung macht es seit kurzem einfacher, Tempo 30 in der Umgebung sensibler sozialer Einrichtungen wie z.B. Kindergärten und Schulen anzuordnen. Bislang war dies entlang von Straßen mit Tempo 50 fast ein Ding der Unmöglichkeit. Wie und wo die neue Rechtslage bei den mehreren Hundert Freiburger Sozialeinrichtungen konkret angewendet werden kann, ist Gegenstand einer aktuellen Anfrage der Grünen Fraktion.
Die Fraktionszeitung 2018 ist da! 19. Januar 201830. Oktober 2020 Am Sonntag, den 21. Januar wird die aktuelle Fraktionszeitung „GRÜN WIRKT“ als beilage zu „Der Sonntag in Freiburg“ erscheinen. Unsere elf Stadträt*innen stellen sich mit den Themen vor, die sie zur Zeit beschäftigen und die sie im Gemeinderat und seinen Ausschüssen aktuell bearbeiten – vom Stadttunnel über Inklusion bis zum Holzbau. Auf einer Seite erläutern wir auch die Freiburger Wohnungspolitik. Sie können sich die Zeitung auch als PDF herunterladen.
Wohnungsbau – GRÜNE fragen nach 18. Januar 201816. Juni 2021 Der Gemeinderat wird demnächst die aktuelle Wohnungspolitik diskutieren. Trotz einer sehr umfassenden Drucksache haben wir noch Fragen an die Verwaltung, unter anderem zum Landeswohnraumförderprogramm und zum „Bündnis für Wohnen“.
Flächensparen im Bereich Industrie, Gewerbe und Handel 5. Januar 201812. Januar 2018 In Gewerbegebieten wird oft wenig effizient mit Fläche umgegangen – die Grundstücke werden baulich teilweise nicht vollständig ausgenutzt, wo z.B. mehrere Stockwerke möglich sind, wird nur eins gebaut. Wir fragen nach, wie die Situation in Freiburg aussieht.
Grüne fragen nach: Bauvorhaben der Familienheim in der Wiehre 20. Dezember 201721. Mai 2019 Der geplante Abriss und Neubau von Wohnungen der Familienheim in der Freiburger Wiehre wird kontrovers diskutiert. Wir haben der Familienheim einen Brief geschrieben.
Falträder im Regio Verkehrsverbund Freiburg 19. Dezember 201719. Dezember 2017 Verschiedene Verkehrsverbünde in Deutschland bieten Ihren Kunden mittlerweile die Möglichkeit, beim Kauf eines bestimmten Faltrades Vergünstigungen zu erhalten. Damit kann nicht nur die verstärkte Nutzung von Falträdern angeregt werden, sondern es wird zugleich auch für den Umweltverbund aus Bahn, Bus und Rad geworben.
Grüne fordern bessere Informationen zur Kinderbetreuung 18. Dezember 201719. Dezember 2017 Besonders für berufstätige Eltern sind gute Informationsangebote im Internet, wie z.B. die städtische Homepage, eine zeitsparende Informationsquelle. Aus unserer Sicht besteht hier in Freiburg deutliches Verbesserungspotential. Es fehlt beispielsweise eine gute Darstellung der geltenden KiTa-Beiträge, der Ermässigungsmöglichkeiten und der Beantragung.
Geschwisterkindermässigung in der Kinderbetreuung 18. Dezember 201719. Dezember 2017 Kindergartengebühren belasten insbesondere Familien mit mehreren Kindern. Aus diesem Grund hat die Stadt Freiburg eine Geschwisterkindregelung, die ermässigte Beiträge für Geschwisterkinder vorsieht. Wir fragen nach, wie die aktuelle Umsetzung läuft.
„Wir wollen keine ‚Zwangsbeglückung‘ in der Bildungspolitik, sondern die Bedürfnisse der Kinder ernst nehmen.“ 12. Dezember 201730. Oktober 2020 Der Kommunikations- und Politikstil ist beim abrupt beendeten Modellversuch Schule ohne Noten mehr als verwunderlich. Mehr noch: Er demotiviert Lehrkräfte und stößt Eltern und Kinder vor den Kopf. Obwohl alle 10 Modellschulen im Land in regelmäßigem Austausch mit dem Kultusministerium standen, haben sie es- wie auch wir als Schulträger- aus der Zeitung erfahren, dass das Konzept eingestampft werden soll.
„Sachbeschädigungen beim Privateigentum zu beheben ist keine Aufgabe der öffentlichen Hand“ 12. Dezember 201721. September 2020 Hier wird eine freiwillige Leistung, die den Haushalt Jahr für Jahr belasten wird, vorgeschlagen, die von fragwürdigem Nutzen ist, die ein Problem bearbeitet, das offenbar kein allzu großes ist und aufgrund der zweifelhaften Wirksamkeit im wesentlichen reine Symbolpolitik ist, mit dem manche hier wohl das ein Law and Order-Profil ihrer politischen Gruppierung bedienen wollen.
