Grüne im Freiburger Gemeinderat

„Selbstorganisierte Mietshäuserprojekte sind wichtig für die soziale Stabilität.“

24. Mai 201724. Mai 2017

Schon vor über einem Jahr haben sich drei Projektgruppen des Mietshäuser-Syndikats beim Ersten Bürgermeister und den Fraktionen gemeldet und ihr Interesse an diesem Grundstück bekundet. Meine Fraktion hat bereits damals Unterstützung für deren Projektideen signalisiert.

Spiegelvariante: „Foul kurz vor der Strafraumgrenze“

23. Mai 201722. September 2020

Spiegelvariante untauglich: Die Synergie-Effekte aus der gemeinsame Nutzung von Einrichtungen zusammen mit der Universität und der daran knüpfte Zuschuss des Landes von 11 Mio Euro würden entfallen. Völlig ungeklärt ist auch die Frage der Abstandsflächen zur Möbelmeile. Eine Planänderung in diesem Umfang würde mit Sicherheit Schadensersatzforderungen in Millionenhöhe auslösen.

„Kein Skandal, sondern normales politisches Geschäft“

23. Mai 201722. September 2020

Die Mehrheit des Gemeinderates konnte am 03. Februar 2017, also keine zwei Monate nach der Haushaltseinbringung, bei der Vorstellung der Konzeptidee von Barbara Mundel überhaupt nicht anders als festzustellen, dass eine weitere Aufnahme von Schulden nicht mehr vertretbar war. Das ist kein Skandal, sondern normales politisches Geschäft.

Unternehmertum mit Verantwortung

23. Mai 2017

Zum dritten Mal wurden von der FWTM (Freiburg Wirtschaft Touristik Messe) Unternehmer mit dem Freiburger Entrepreneurpreis geehrt, die sich besonders um den Wirtschaftsstandort Freiburg verdient gemacht haben.

Erfolgsgeschichte ÖPNV

23. Mai 2017

Umweltfreundlich unterwegs mit Bus und Bahn: In Freiburg und der Region nutzen immer mehr Menschen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Erneut angestiegen ist die Anzahl der Fahrgäste: Von rund 128 Millionen 2015 auf rund 123 Millionen 2016.

Investieren und konsolidieren!

3. Mai 201723. Mai 2017

Der vorliegende Haushalt ist ein Investitionshaushalt. Er setzt wichtige grüne Schwerpunkte. In den nächsten zwei Jahren werden wir Investitionen von 170 Mio. Euro tätigen, die alle Bereiche des städtischen Lebens betreffen: Umbau des Rotteckrings mit dem Platz der Alten Synagoge, Umgestaltung des Friedrichrings, Erweiterung der Hauptfeuerwache, dritter Bauabschnitt des Augustinermuseums.

Kontroverse Diskussion übers Stadtjubiläum

3. Mai 201723. Mai 2017

Kontrovers übers Stadtjubiläum 2020 wurde beim Grünen Salon der Grünen Gemeinderatsfraktion diskutiert. Am 2. April hatte die Grüne Stadtratsfraktion im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Grüner Salon – Politik & Kultur“ zu […]

„Investieren und konsolidieren!“

2. Mai 201722. September 2020

In ihrer Haushaltsrede bewertet Fraktionsvorsitzende Maria Viethen Stellung den Doppelhaushalt 2017/18: „Der Haushalt 2017/2018 ist also ein guter Haushalt mit den richtigen Schwerpunkten. Bei näherer Betrachtung birgt er jedoch auch deutliche strukturelle Risiken, die Gegenmaßnahmen erfordern. Die schwierige Weichenstellung für die Zukunft kann für uns auch nicht heißen, dass bei den Zuschüssen an Dritte totaler Stillstand eintritt und keine neuen Impulse mehr gesetzt werden können.“

Dietenbach: Klimaneutralität muss Ziel bleiben

6. April 201711. Juli 2017

Nicht nachhaltig wäre es beim neuen Stadtteil Abstriche beim Klimaschutz zu machen. Der Klimawandel ist eine Tatsache und die Staatengemeinschaft hat nicht umsonst in Paris Maßnahmen beschlossen, um diese Herausforderung anzugehen. Gerade Deutschland als wohlhabendes Land ist hier gefordert.

Grüne unterstützen Sicherheitspaket und fordern Frauennachttaxi

6. April 201723. Mai 2017

„Für uns ist die entscheidende Frage, wie wir die Freiburger Liberalität erhalten und schützen können. Denn zu dieser gehört auch, dass jede und jeder unbeschwert abends ausgehen kann und kann Angst haben muss, Opfer einer Gewalttat zu werden.“, so Stadtrat David Vaulont in seiner Rede zur Verabschiedung des Sicherheitspakets im Gemeinderat.

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