Rede Zukunft der Eishalle – keine Zustimmung ohne 25% Eigenanteil 5. April 202226. Mai 2023 Rede von Stadtrat Jan Otto zu TOP 20 & 21 der Gemeinderatssitzung am 5. April 2022: „Neuer Mietvertrag Echte Helden Arena zwischen Stadt und EHC Freiburg e. V.“ & „Eisstadion […]
Rede „Nach wie vor weit entfernt von einem ausgeglichenen Haushalt“ 5. April 202230. Mai 2022 Es ist erfreulich, dass die Stadt in 2021 mehr Steuern eingenommen hat und mehr Mittelzuweisungen vom Land bekommen hat. Unsere Stadträtin Sophie Schwer ordnet dieses erfreuliche Ergebnis in ihrer Rede […]
Antrag Metzgergrün: Ausbau der Quartiersarbeit 23. März 202214. September 2022 Der bevorstehende Abriss der Häuser im Metzgergrün und die Umsiedelung der aktuellen Bewohner*innen ist mit vielen Konflikten verbunden. Das fußte nicht zuletzt auf einer schlechten Kommunikation. Um aus den Fehlern […]
Anfrage Ombudsstelle beim Jobcenter Freiburg 22. März 202231. Januar 2023 Ombudpersonen können zwischen Jobcenter und Leistungsberechtigten bei Unklarheiten und Konflikten vermitteln und somit gerichtliche Verfahren vermeiden. Verschiedene, mit Freiburg vergleichbare Städte und Verwaltungseinheiten haben mit der Einrichtung von unabhängigen Ombudstellen […]
Hilfe für die Ukrainer*innen und Geflüchtete 1. März 202214. März 2022 Nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine befinden sich viele Menschen auf der Flucht. Am Wochenende ist ein Bus mit Kindern und ihren Betreuungspersonen aus einem Kinderheim bei Kiew in Freiburg […]
Rede Dietenbach: Entwicklungsziele bekräftigen & Wohnraum bedarfsgerecht planen 22. Februar 202210. Februar 2023 Hinter einem sperrigen Titel verbirgt sich eine wichtige Drucksache zur Entwicklung des neuen Stadtteils Dietenbach: es geht um die Neuordnung der Grundstücke und die Fortschreibung der Entwicklungsziele – also die […]
Rede „Ansiedlung bei der FWTM wäre zielführender“ 22. Februar 20222. März 2022 Dass Freiburg eine*n Nachtkulturbeauftrage*n bekommt, halten wir für sinnvoll. Wichtig ist, dass die Stelle nicht nur auf Kulturförderung reduziert wird. Eine Ansiedlung bei der FWTM wäre sinnvoller als beim Kulturamt. […]
FAQ Grundstücksneuordnung & Entwicklungsziele Dietenbach 22. Februar 202214. September 2022 Grundstücksneuordnung, Abwendungsvereinbarung, Entwicklungsziele – die Drucksache zu TOP 10 der heutigen Gemeinderatssitzung klingt kompliziert. Um was es dabei geht, erläutern wir hier in einer FAQ und stellen unsere Anträge zur […]
Tag der Debatte: Gemeinsam gegen Antisemitismus und Rassismus 22. Februar 202223. Februar 2022 Als Teil des Bündnisses FreiVAC hat sich auch der Kreisverband Freiburg von Bündnis90/Die Grünen am „Tag der Debatte“ am 19. Februar 2022 beteiligt. Für die Gemeinderatsfraktion hat Stadtrat Lars Petersen […]
Antrag Kultur im Sommer 9. Februar 202223. Februar 2022 Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen konnte das Stadtjubiläum nicht wie geplant stattfinden. Eine Folge: Vom genehmigten Budget ist nun noch ein Betrag von über 300.000 Euro übrig. […]
