Anfrage Autofreie Rempartstraße 22. Februar 202413. März 2024 Eine Teilsperrung der Rempartstraße zwischen Mensa und Universitätsbibliothek ist eine anhaltende Forderung. Vor drei Jahren wurde ein Abschnitt probeweise als Einbahnstraße ausgewiesen; im Zuge der Einrichtung der Baustelle am Holzmarkt […]
Offener Brief „Unterstützung für die Mieter*innen im Rieselfeld“ 6. Februar 202424. Februar 2024 Die Veräußerung von hunderten Wohnungen im Rieselfeld an einen Immobilienfonds sorgte vor drei Jahren für Verunsicherung und Befürchtungen – und diese Befürchtungen werden nun leider bestätigt. Gemeinsam mit anderen Fraktionen […]
Anfrage „Temporäre Radabstellplätze am Bahnhof“ 5. Februar 202413. März 2024 Demnächst beginnen die umstrittenen Sanierungsarbeiten der Bahnhofsgarage. Wir setzen uns dafür ein, dass es in der Bauphase genügend Radabstellplätze und für den „Kiss & Rail“-Bereich eine gute Übergangslösung gibt. Zwischenzeitlich […]
Anfrage Abgabe von Ausbildungsgängen: offene Fragen 28. November 202329. Februar 2024 Um auf die stark zurück gegangenen Ausbildungszahlen in einigen Berufsfeldern zu reagieren, plant die Stadt Freiburg die Abgabe von dualen Ausbildungsgängen an andere Landkreise. Im Gegenzug sollen in Freiburg andere […]
Anfrage Stellenaufwuchs KOD 13. November 202319. Dezember 2023 Im Zuge der Diskussion um den Kommunalen Ordnungsdienst haben wir eine Anfrage zur Umsetzung des geplanten Stellenaufwuchs gestellt. Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Oberbürgermeister […]
Anfrage Nachgefragt: Planungsstand Stadttunnel 6. Oktober 202313. Dezember 2023 Vor einem Jahr hatten wir bei der Stadtverwaltung Fragen zum Planungsstand des Stadttunnels eingereicht. Die seither vorangeschrittenen Planungen haben wir zum Anlass genommen, erneut eine Anfrage zu diesem großen Stadtentwicklungsprojekt […]
Anfrage Kassensystem städtische Bäder 30. August 202312. Januar 2024 Anfrage zur Sitzung des Sportausschusses am 12.09.2023 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Moderne, digitale Kassensysteme können je nach Gestaltung, Nutzungszeiten differenziert und genau erfassen. Darüberhinaus können die so gewonnenen Daten Hinweise […]
Anfrage Entwicklung des Eschholzparks 26. Juli 202318. Oktober 2023 Parallel zum Antrag, dass die Verwaltung im KJHA einen Zwischenbericht zur Umsetzung „Lenkende Gestaltung öffentlicher Plätze“ vorlegen soll haben wir eine interfraktionellen Anfrage zur Entwicklung des Eschholzparks eingereicht. Interfraktionelle Anfrage […]
Anfrage Bearbeitungsstau bei Einbürgerungen 31. Januar 202331. Januar 2023 In unseren Wahlkreisbüros kommen immer wieder Schreiben zu der Dauer der Einbürgerungsverfahren in Freiburg an. Über 1200 Anträge waren im letzten Jahr unbearbeitet. In einer Anfrage wollen wir wissen, wie […]
Anfrage Stand der Umsetzung der Istanbul Konvention 25. November 202231. Januar 2023 Die Istanbul Konvention ist ein Meilenstein in dem andauernden Kampf gegen Gewalt an Frauen. In dieser interfraktionellen Anfrage wollen wir den Stand der Umsetzung dieser Konvention in Freiburg klarstellen. Anlass […]
