Anfrage Nachgefragt: Planungsstand Stadttunnel 6. Oktober 202313. Dezember 2023 Vor einem Jahr hatten wir bei der Stadtverwaltung Fragen zum Planungsstand des Stadttunnels eingereicht. Die seither vorangeschrittenen Planungen haben wir zum Anlass genommen, erneut eine Anfrage zu diesem großen Stadtentwicklungsprojekt […]
Anfrage Kassensystem städtische Bäder 30. August 202312. Januar 2024 Anfrage zur Sitzung des Sportausschusses am 12.09.2023 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Moderne, digitale Kassensysteme können je nach Gestaltung, Nutzungszeiten differenziert und genau erfassen. Darüberhinaus können die so gewonnenen Daten Hinweise […]
Anfrage Entwicklung des Eschholzparks 26. Juli 202318. Oktober 2023 Parallel zum Antrag, dass die Verwaltung im KJHA einen Zwischenbericht zur Umsetzung „Lenkende Gestaltung öffentlicher Plätze“ vorlegen soll haben wir eine interfraktionellen Anfrage zur Entwicklung des Eschholzparks eingereicht. Interfraktionelle Anfrage […]
Anfrage Bearbeitungsstau bei Einbürgerungen 31. Januar 202331. Januar 2023 In unseren Wahlkreisbüros kommen immer wieder Schreiben zu der Dauer der Einbürgerungsverfahren in Freiburg an. Über 1200 Anträge waren im letzten Jahr unbearbeitet. In einer Anfrage wollen wir wissen, wie […]
Anfrage Stand der Umsetzung der Istanbul Konvention 25. November 202231. Januar 2023 Die Istanbul Konvention ist ein Meilenstein in dem andauernden Kampf gegen Gewalt an Frauen. In dieser interfraktionellen Anfrage wollen wir den Stand der Umsetzung dieser Konvention in Freiburg klarstellen. Anlass […]
Brief Sportachse Ost: Gute Lösung für alle Vereine finden 24. November 2022 Mit Bedauern haben wir die Verschiebung der Drucksache zur „Sportachse Ost“ und zur Zukunft des Dreisamstadions wahrgenommen. Gerne hätten wir erfahren, was geprüft wurde, um möglichst allen Bedürfnissen gerecht zu […]
Brief Brief an den Verkehrsminister von Baden-Württemberg 22. November 202217. Januar 2023 Sehr geehrter Verkehrsminister Hermann, lieber Winne, wir freuen uns, dass mit dem 49 Euro Ticket eine Nachfolge für das 9-Euro-Ticket kommt und dem Tarifdschungel so vorerst ein Ende gesetzt ist. […]
Anfrage Kita- und Schulessen: einfacher, qualitativer und klimafreundlicher 12. Oktober 202222. Dezember 2022 Über 500.000 Mittagessen werden allein jährlich in den Mensen von Freiburger Schulen ausgegeben. Um die Kosten in der aktuellen Lage bezahlbar zu halten und Eltern sowie Einrichtungen organisatorisch zu entlasten, […]
Anfrage Planungsstand Stadttunnel 5. Oktober 20222. August 2023 Anfang 2021 hat die Autobahn GmbH die Baulastträgerschaft für den Stadttunnel vom Regierungspräsidium übernommen. Seitdem ist es es um eines der größten städtebaulichen Projekte unserer Stadt still geworden. Daher erkundigen […]
Anfrage Transitverbot und erhöhte Maut für Schwerlastverkehr 28. September 202217. Oktober 2023 Die Baustelle auf der Schwarzwaldstraße Anfang August 2022 und die Umleitung des Verkehrs auf Hilda- und Talstraße haben Initiativen auf’s Neue zum Anlass genommen, ein Transitverbot durch Freiburg zu fordern. […]