„Ein immens wichtiges politisches Signal“

Rede

„Ein immens wichtiges politisches Signal“

20. Oktober 202018. Februar 2022

Der Freiburger Gemeinderat hat sich schon früh der Initiative „Städte Sicherer Häfen“ angeschlossen. Nun hat der Gemeinderat die Aufnahme von 50 Flüchtlingen aus dem Aufnahmelager Moria beschlossen. Unsere Stadträtin Anke […]

Pressemitteilung

Gemeinderatssitzung am Dienstag mit reduzierter Teilnehmerzahl durchführen

16. Oktober 202017. Juni 2021

Angesichts der steigenden Infektionszahlen schlagen die Grünen im Freiburger Gemeinderat den anderen Fraktionen vor, die Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag mit einer reduzierten Anzahl von Gemeinderät*innen durchzuführen. In Mannheim haben sich die Fraktionen auf ein solches Verfahren geeinigt und es wurde während der laufenden Coronakrise mehrfach angewandt. Die Grünen fordern zudem die Stadt auf, rasch Voraussetzungen für Videositzungen zu schaffen, – die Gemeindeordnung ermöglicht das schon seit Mai.

Brief

Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger*innen

15. Oktober 202018. Februar 2022

In einem Brief fordern der Migrant*innenbeirat der Stadt Freiburg und die Gemeinderatsfraktionen der Grünen, Eine Stadt für alle, SPD/Kulturliste JUPI und FDP/BFF Oberbürgermeister Martin Horn dazu auf, sich im Städtetag […]

Pressemitteilung

Grüne und CDU wollen Möglichkeit für Videositzungen des Gemeinderats

13. Oktober 202010. Februar 2023

Die Ratsfraktionen von Grünen und CDU fordern in einem Antrag die Möglichkeit zu schaffen, Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz abzuhalten. „Angesichts der anrollenden zweiten Corona-Welle müssen wir sicherstellen, dass der Gemeinderat nicht wieder in einen Lockdown gerät“, so Stadträtin Nadyne Saint-Cast (Grüne). „Die Landesregierung hat die Möglichkeit in der Gemeindeordnung geschaffen, Sitzungen per Video abzuhalten. Es ist dringend notwendig, dass wir schnellstmöglich dieses neue Verfahren nutzen“, so Dr. Carolin Jenkner, Fraktionsvorsitzende der CDU.

Antrag

Gremiensitzungen während der Corona-Pandemie

13. Oktober 202018. Februar 2022

Antrag

Sicherheit im Straßenverkehr – „Vision Zero“ als Richtwert

7. Oktober 20207. Juli 2021

In den letzten Monaten haben sich mehrere schwere Verkehrsunfälle in Freiburg ereignet. Auch wenn die Unfallursachen in den einzelnen Fällen nicht vergleichbar sind: Am Ende waren Radfahrer*innen als schwächere Verkehrsteilnehmer*innen […]

Rede

Konzept für Weihnachtsmarkt unter Corona-Bedingungen beschlossen

5. Oktober 202018. Februar 2022

Aufgrund der noch immer herrschenden Pandemie kann auch der Freiburger Weihnachtsmarkt nicht wie gewohnt stattfinden. Der Gemeinderat hat nun ein dezentrales Konzept beschlossen. Der Weihnachtsmarkt ist eine wichtige Einnahmequelle für […]

Rede

„Migration ist der Normalzustand. Integration ist eine Daueraufgabe“

2. Oktober 202018. Februar 2022

Der Gemeinderat hat das neue Leitbild für Migration und Integration verabschiedet. In einem breit angelegten Beteiligungsprozess mit Freiburger Bürger*innen wurde das Leitbild ins neue Jahrzehnt transportiert. Karim Saleh dankt […]

Antrag

Interfraktioneller Antrag: Schulische Inklusion in Freiburg

30. September 202018. Februar 2022

Der Bedarf an einem sonderpädagogischen Bildungsangebot, insbesondere im Bereich der geistigen Entwicklung, nimmt in Freiburg zu. Anstelle einer weiteren Sonderschule, fordern wir in einem interfraktionellen Antrag, die schulische Inklusion in […]

Pressemitteilung

Gegen Aufhebung des Heizpilzverbots

25. September 202010. Februar 2023

Die Grüne Fraktion im Freiburger Gemeinderat lehnt eine Aufhebung des bislang bestehenden Verbots von Heizpilzen auf städtischen Flächen ab. Einige Fraktionen hatten eine befristete Aufhebung des Verbots mit dem Hinweis auf die schwierige Lage der Gastronomie ins Spiel gebracht.

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