FAQ FAQ zur Kitagebührenerhöhung 2023 23. Februar 20232. Juni 2023 Warum werden die Kitagebühren jetzt erhöht? Die Kitagebühren wurden das letzte mal in Freiburg 2017 angepasst. Seitdem haben sich die Betriebs- und Personalkosten der Kitas in Freiburg durch Tariferhöhungen, die Energiekrise, […]
Antrag Wahlrecht für alle 16. Februar 202316. Februar 2023 Rund 10 % der Freiburger*innen besitzen keine EU-Staatsbürgerschaft und dürfen nicht wählen. Dadurch wird ein großer Teil unserer Bevölkerung durch die städtischen Gremien nicht repräsentiert, obwohl in ihnen wichtige Entscheidungen […]
Antrag Konzept zur Inklusionsbegleitung an Freiburger Kindertagesstätten 16. Februar 202316. Februar 2023 Mit dem Aktionsplan Inklusion hat sich die Stadt Freiburg bereits auf den Weg zur Umsetzung der stadtweiten Inklusion gemacht. Dabei wurde der Bereich der frühkindlichen Bildung bisher nicht gesondert betrachtet. […]
Doppelhaushalt: Mehr Geld für Bildung und Soziales 16. Februar 20238. März 2023 Im Dezember hat die Stadtverwaltung den Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/2024 vorgelegt. Nachdem dieser im Januar in erster Lesung im Haupt- und Finanzausschuss besprochen wurde, stand diese Woche die Abgabge der Fraktionsanträge […]
Antrag Wie geht es mit dem Strategiekonzept Innenstadt weiter? 8. Februar 20233. März 2023 Juli 2022 wurde beschlossen, ein Strategiekonzept Innenstadt zu starten und auch die Gemeinderatsfraktionen in den Dialogprozess einzubeziehen. Bis jetzt hat dieser Dialogprozess noch nicht begonnen – obwohl die Leerstände in […]
Freiburg-Pass neu aufstellen 8. Februar 202320. Oktober 2023 Ziel des zum Februar 2008 eingeführten Freiburg-Pass ist es, Freiburger Bürger*innen mit geringem Einkommen bessere Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben zu ermöglichen. Der nun im Gemeinderat behandelte Bericht zeigt, […]
Rede Dietenbach: „EMD-Übernahme große Chance für die Stadt“ 31. Januar 202310. Februar 2023 Nachdem Stadt und Sparkasse im Dezember die Verhandlungen zu einer EMD-Übernahme erfolgreich abgeschlossen hatten, hat nun der Gemeinderat über das Ergebnis zu entscheiden. In Ihrer Rede begründet die Fraktionsvorsitzende Maria […]
Rede Zwischenschritt zum Gesamtpaket Sportachse Ost 31. Januar 202321. Februar 2023 Im vergangenen Herbst legte die Stadtverwaltung Drucksachen zur „Sportachse Ost“ und zur weiteren Vermietung des Dreisamstadions an den SC vor. Noch bevor diese in den gemeinderätlichen Gremien diskutiert werden konnten, […]
Erklärung zur aktuellen Situation in der Partnerstadt Isfahan 31. Januar 202321. Februar 2023 Die nachfolgende Erklärung wurde am 31.1. im Freiburger Gemeinderat verlesen: Die unterzeichnenden Fraktionen und Gruppierungen im Freiburger Gemeinderat verfolgen mit großer Sorge die akuten Menschenrechtsverletzungen der staatlichen Organe der Islamischen […]
Anfrage Bearbeitungsstau bei Einbürgerungen 31. Januar 202331. Januar 2023 In unseren Wahlkreisbüros kommen immer wieder Schreiben zu der Dauer der Einbürgerungsverfahren in Freiburg an. Über 1200 Anträge waren im letzten Jahr unbearbeitet. In einer Anfrage wollen wir wissen, wie […]
