Antrag Mehr Solaranlagen in der Innenstadt! 13. Juli 202321. Juli 2023 Um die Freiburger Klimaziele zu erreichen, ist es nötig, dass mehr Erneuerbare Energien erzeugt werden. Neben der Windkraft, bei der kürzlich das Repowering der Anlagen am Schauinsland beschlossen wurde, gibt […]
Rede Sanierung Bahnhofsgarage: „Fahrradparken auf die Höhe der Zeit bringen“ 11. Juli 202328. Februar 2024 Die notwendige Sanierung der Bahnhofsgarage hat im Vorfeld der Gemeinderatssitzung für Aufregung gesorgt, denn zurecht wird die Frage gestellt, wie ein hoher Millionenbetrag für die Sanierung einer Autogarage zu unseren […]
Rede Klimamobilitätsplan: Alle Möglichkeiten zur Finanzierung nutzen 11. Juli 202321. Juli 2023 Mit dem Klimamobilitätsplan liegt ein Maßnahmenkatalog vor, um die lokalen Klimaziele im Mobilitätsbereich in Freiburg umzusetzen. Damit verbunden ist eine erhöhte Förderung des Landes für Investitionen. Zur Umsetzung müssen wir […]
Modernisierung Westbad: „Freibäder sind Orte für alle“ 11. Juli 202312. Juli 2023 Nachdem im letzten Jahr durch das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ nach vielen Jahren endlich Bewegung in die Modernisierung des Westbades kam, hat der […]
Rede „Mit Mietpreisbindungen und Belegungsrechten der Wohnungsnot etwas entgegen stellen“ 11. Juli 202319. Juli 2023 Da geförderte Mietpreisbindungen zeitlich befristet sind, ist es sinnvoll, wenn diese verlängert werden, damit der Wohnraum weiterhin vergünstigt angeboten werden kann. Um dies zu erreichen wurde die Freiburger Stadtbau beauftragt, […]
Antrag Großer Bedarf an Ballspielflächen 11. Juli 202321. Juli 2023 In einer Petition haben Jugendliche aus Herdern über 1.000 Unterschriften gesammelt und die Öffnung des Basketballplatzes am Friedrich-Gymnasium in Herdern gefordert, bzw. die Anbringung eines Basketballkorbes am Rotlaubplatz. Da sich […]
Rede Neue Räumlichkeiten für die Musikschule Freiburg 28. Juni 202321. Juli 2023 „Die Freiburger Musikschule verfügt als einzige in einer baden-württembergischen Großstadt über kein eigenes Haus“, so die Stadträtin Annabelle Kalckreuth und führt die daraus resultierenden Schwierigkeiten für die Musikschule selbst aber auch für […]
Rede „Wenn es die beruflichen Schulen nicht gäbe, müsste man sie erfinden“ 28. Juni 202331. Januar 2024 Nach Corona und der schiefen Haushaltslage startet mit einer Machbarkeitsstudie endlich wieder die Debatte über Sanierung und ggf. Neubau unserer beruflichen Schulen. In seiner Rede, betont Stadtrat Jan Otto, wie […]
Anfrage Soziale Abfederung beim Bewohnerparken 22. Juni 202322. Juni 2023 Leider ist die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung vom Bundesverwaltungsgericht für ungültig erklärt worden. Im Vorfeld einer neuen Regelung stellt sich für uns die Frage, ob durch Zuschussleistungen – wie in Karlsruhe praktiziert […]
Artikel Kommt die Verpackungssteuer? 21. Juni 202321. Juni 2023 Immer wieder gab es Vorstöße zu einer kommunalen Verpackungssteuer, um der Vermüllung des öffentlichen Raums durch Pizzakartons und Einwegbecher etwas entgegenzusetzen. Rechtlich schien dies lange Zeit nicht möglich. Als Tübingen […]
