Pressemitteilung Harte Kritik an Abschiebung von Freiburger Pflegerin 26. August 202222. Dezember 2022 Vollkommen verständnislos zeigt sich die Grüne Ratsfraktion angesichts der Abschiebung von Zoufinar Murad direkt von ihrem Arbeitsplatz im Freiburger Carolusheim. „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass hier eine Frau abgeschoben […]
Antrag Schulkindbetreuung sicherstellen 1. August 202217. Januar 2023 Während es im Kindergartenalter einen Anspruch auf Betreuung gibt, ist das für Grundschulkinder erst ab 2026 der Fall. Die Anmeldezahlen für die freiwilligen, kommunalen Angebote der Stadt steigen aber kontinuierlich: […]
Info Energiepreise abfedern, Tarifsteigerungen übernehmen 28. Juli 202217. Januar 2023 Mit dem 1. Finanzbericht für das Jahr 2022 kommt etwas Licht ins Dunkel: Nach dem letzten sehr engen Doppelhaushalt kann die Stadt Freiburg nun mit mehr Mitteln rechnen. Das bringt […]
Rede „Attraktive Innenstadt mit einem vielfältigen Nutzungsmix erhalten“ 26. Juli 202214. September 2022 „Nutzung des Münsterplatzes für die Konzertreihe ‚Münsterplatzkonzerte‘ ab 2023“, „Colombipark – Umsetzung erster Schritte zur Umgestaltung“, „Temporäre Änderung der Sondernutzungsrichtlinien für die Innenstadt der Stadt Freiburg i. Br. für die […]
Rede „Verfügbarkeit von Hygiene- und Menstruationsartikeln ist kein Luxus“ 26. Juli 202214. September 2022 Gemeinsam mit JUPI und ESFA haben wir vor einem Jahr die Stadtverwaltung beauftragt, ein Konzept zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten zu erstellen. Die Verwaltung hat dem Gemeinderat nun ein Konzept vorgelegt. […]
Rede Finanzbericht 2022: „Zunächst erfreulich positiv – dennoch erhebliche Risiken“ 26. Juli 202226. Juli 2022 Mit dem „1. Finanzbericht 2022“ liefert die Verwaltung einen ersten Ausblick auf die Spielräume für den kommenden Doppelhaushalt. Maria Viethen begründet in ihrer Rede, warum wir eine Übernahme der Tariftsteigerungen […]
Antrag Ein Haus für die Musikschule ? 18. Juli 202210. Februar 2023 In der Freiburger Musikschule werden circa 3.300 Schüler*innen unterrichtet, in zahlreichen Ensembles wird gemeinsam musiziert und konzertiert. Die Raumsituation ist allerdings unbefriedigend: Freiburg ist die einzige große Stadt in Baden-Württemberg, in […]
Offener Brief Übernahme der Tarifsteigerungen im kommenden Haushalt 7. Juli 202214. September 2022 Bei der Verabschiedung des aktuellen Doppelhaushalts 2021/2022 gab es eine harte, aber notwendige Entscheidung: eine pauschale Kürzung der Zuschüsse an die Freien Träger im Sozial-, Kultur- und Umweltbereich und im […]
Info Kolonialismus und Freiburg 15. Juni 202217. Januar 2023 Vor rund 10 Jahren hatte die Grüne Fraktion die Beschäftigung mit der kolonialen Vergangenheit Freiburgs angestoßen. In der Folge gab es eine Studie, die die Haltung der Freiburger Bevölkerung und […]
Antrag Jugendliche besser beteiligen 13. Juni 202214. September 2022 Fraktionsübergreifend fordern wir in einem Antrag, Jugendliche strukturell in Freiburg in Politik, Verwaltung sowie im Baubereich besser zu beteiligen. Dafür sollen die Empfehlungen des Jugendbüros diskutiert und ein Fahrplan zur […]
