„Starker Auftrag genau das umzusetzen, was wir besprochen haben“ 1. März 201921. September 2020 Nach einem bis zuletzt spannenden Wahlkampf hat Freiburg beim Bürgerentscheid für einen neuen Stadtteil Dietenbach gestimmt. Wieso der Gemeinderat jetzt bei der gesamten Bürgerschaft im Wort steht begründet Stadträtin Maria […]
„Die Frage, ob wir zur Behebung der dramatischen Wohnungsnot einen neuen Stadtteil benötigen, kann man nur mit JA beantworten!“ 27. November 201821. September 2020 Dietenbach – 100% sozial und ökologisch! Das ist die Position der Grünen Fraktion. In Ihrer Rede begründet unsere Fraktionsvorsitzende Maria Viethen warum wir den neuen Stadtteil benötigen und warum wir […]
Biodiversität: „Wir erleben gerade das größte Massensterben seit dem Verschwinden der Dinosaurier“ 14. November 201821. September 2020 Das größte Problem beim Artenschutz ist das mangelnde Interesse der Menschen. Egal welche Zeitung man zurzeit öffnet, die Warnungen springen einem entgegen. Nur zu Handlungen scheint niemand freiwillig bereit. Deshalb […]
Dietenbach – 100% sozial UND ökologisch! 1. August 201821. September 2020 Wir Grünen sind der Auffassung, dass Freiburg diesen neuen Stadtteil dringend braucht. „Wir möchten, dass heute von diesem Gemeinderat ein starkes Signal ausgeht, dass wir in der großen Mehrheit diesen Stadtteil unterstützen und die Verwaltung in ihren Verhandlungen mit weiteren Partnern stärken.“ so Fraktionsvorsitzende Maria Viethen.
Strassenumbenennungen: „Eine unmissverständliche Haltung zu Vergangenheit annehmen!“ 13. Juni 201821. September 2020 In diese Abwägung um Strassenumbenennungen müssen nicht nur die Interessen der betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner, sondern auch das Interesse der gesamten Stadt einbezogen werden, eine unmissverständliche Haltung zu ihrer Vergangenheit anzunehmen und diese auch im Stadtbild präsent werden zu lassen.
Fallmanagement für Flüchtlinge: „Ein richtig gutes Projekt“ 15. November 201722. September 2020 Die Stadt will die – leider zeitlich begrenzten – Zuschüsse der Landesregierung zur Installation sogenannter Integrationsmanager nutzen, um die Frage der Integration der geflüchteten Menschen in der Stadt endlich konzeptionell anzugehen. Freiburg will zehn Stellen aus der bisherigen Sozialbetreuung herauslösen und dazu neun neue Stellen begründen. Daraus soll ein „aufsuchendes Fallmanagement“ unter rein städtischer Trägerschaft gebildet werden, bestehend aus 18 Vollzeitstellen für Integrationsmanager und einer Sachgebietsleitung. Die Grünen unterstützen das.
„Gelungener Entwurf, der gut zu Freiburg passt“ 27. September 201722. September 2020 Im Aufsichtsrat der Objektträgergesellschaft für das SC-Stadion haben wir lange und intensiv diskutiert und uns zu guter letzt dann einstimmig für einen sehr gelungenen Entwurf für das neue Stadion entschieden, der gut zu Freiburg passt.
Spiegelvariante: „Foul kurz vor der Strafraumgrenze“ 23. Mai 201722. September 2020 Spiegelvariante untauglich: Die Synergie-Effekte aus der gemeinsame Nutzung von Einrichtungen zusammen mit der Universität und der daran knüpfte Zuschuss des Landes von 11 Mio Euro würden entfallen. Völlig ungeklärt ist auch die Frage der Abstandsflächen zur Möbelmeile. Eine Planänderung in diesem Umfang würde mit Sicherheit Schadensersatzforderungen in Millionenhöhe auslösen.
„Kein Skandal, sondern normales politisches Geschäft“ 23. Mai 201722. September 2020 Die Mehrheit des Gemeinderates konnte am 03. Februar 2017, also keine zwei Monate nach der Haushaltseinbringung, bei der Vorstellung der Konzeptidee von Barbara Mundel überhaupt nicht anders als festzustellen, dass eine weitere Aufnahme von Schulden nicht mehr vertretbar war. Das ist kein Skandal, sondern normales politisches Geschäft.
„Investieren und konsolidieren!“ 2. Mai 201722. September 2020 In ihrer Haushaltsrede bewertet Fraktionsvorsitzende Maria Viethen Stellung den Doppelhaushalt 2017/18: „Der Haushalt 2017/2018 ist also ein guter Haushalt mit den richtigen Schwerpunkten. Bei näherer Betrachtung birgt er jedoch auch deutliche strukturelle Risiken, die Gegenmaßnahmen erfordern. Die schwierige Weichenstellung für die Zukunft kann für uns auch nicht heißen, dass bei den Zuschüssen an Dritte totaler Stillstand eintritt und keine neuen Impulse mehr gesetzt werden können.“
